Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales
Durch Veröffentlichung einer neuen Allgemeinverfügung hat die Stadt ab 20. Januar 2022 Auflagen für Veranstaltungen unter freiem Himmel verhängt | Foto: Ralf Vester

Stadt verhängt Auflagen bis 11. Februar
Für Veranstaltungen unter freiem Himmel

Kaiserslautern. Durch Veröffentlichung einer neuen Allgemeinverfügung hat die Stadt ab 20. Januar 2022 Auflagen für Veranstaltungen unter freiem Himmel verhängt.Für Versammlungen, Ansammlungen und Aufzüge jeglicher Art unter freiem Himmel in der Stadt Kaiserslautern, die im Zusammenhang mit den zur Bekämpfung der nach wie vor andauernden Covid-19-Pandemie ergriffenen Infektionsschutzmaßnahmen stehen, werden bis einschließlich 11.02.2022 folgende Auflagen angeordnet: a) Zwischen den einzelnen...

Lokales
Die Bundesnotbremse ersetzt Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern | Foto: Ralf Vester

Bundesnotbremse ersetzt Allgemeinverfügung der Stadt
Inzidenz seit drei Tagen über 150

Kaiserslautern. Mit Inkrafttreten der sogenannten Bundesnotbremse wurden bundesweit einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100, 150 und 165 erlassen. Die Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern vom 14. April, die bereits vor Inkrafttreten der Bundesnotbremse aufgrund des Anstiegs der 7-Tage-Inzidenz auf über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner erlassen wurde, enthält zum Teil davon abweichende Regelungen. Zur Vereinheitlichung der geltenden...

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Auch der Landkreis Kaiserslautern erlässt eine neue Allgemeinverfügung, die ab dem 19. April gilt | Foto: Pixabay

Landkreis Kaiserslautern zieht Notbremse
Ab 19. April gilt die neue Allgemeinverfügung

Landkreis Kaiserslautern. Da der Landkreis Kaiserslautern am Freitag den dritten Tag in Folge eine 7-Tages-Inzidenz über 100 selbst unter Anrechnung der stationierten Streitkräfte erreicht hat, ist Landrat Ralf Leßmeister auf Anordnung der Landesregierung verpflichtet, eine Allgemeinverfügung mit strengeren Regelungen zu erlassen. Die Verfügung wird am morgigen Samstag veröffentlicht und tritt in der Nacht von Sonntag auf Montag ab 0 Uhr in Kraft. „Nachdem die steigende Inzidenz für die Stadt...

Lokales
Kaiserslautern zieht die Notbremse | Foto: Ralf Vester

Stadt erlässt neue Allgemeinverfügung
Kaiserslautern zieht die Notbremse

Kaiserslautern. Leider hat sich das Infektionsgeschehen in der Stadt in den vergangenen Tagen massiv beschleunigt. Nach Überspringen der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen am Karsamstag (3. April) wurde am Sonntag (11. April) bereits die Marke von 100 Neuinfektionen übersprungen. Nachdem die Zahl in den vergangenen drei Tagen konstant über 100 lag (Stand 13. April: 128) wurde, wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, heute eine erneute...

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Ab 8. April gelten in Kaiserslautern wieder verschärfte Corona-Regeln | Foto: Ralf Vester

Kaiserslautern erlässt Allgemeinverfügung
Ab 8. April gelten wieder strengere Corona-Regeln

Kaiserslautern. Ab dem 8. April gelten in Kaiserslautern wieder strengere Corona-Regeln. Nachdem die Stadt ab Samstag drei Tage in Folge eine 7-Tage-Inzidenz von über 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner hatte, wurde heute Morgen, so wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, eine Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Diese wird auf der Homepage der Stadt, in der Tageszeitung "Die Rheinpfalz" sowie im städtischen Amtsblatt veröffentlicht. Die Allgemeinverfügung...

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Beschränkungen für den Landkreis Kaiserslautern | Foto: Gerd Altmann / Pixabay

Allgemeinverfügung für den Landkreis
Ab 30. März gelten wieder mehr Beschränkungen

Landkreis Kaiserslautern. Der Landkreis Kaiserslautern hat seit gestern den 7-Tage-Inzidenzwert von 50 an drei aufeinander folgenden Tagen pro 100.000 Einwohner überschritten. Deshalb ergeht eine Allgemeinverfügung mit erweiterten Schutzmaßnahmen, die sich an einer Mustervorgabe des Landes orientiert. Die Allgemeinverfügung wird am Montag (29. März) veröffentlicht und tritt ab Dienstag (30. März) 0 Uhr in Kraft und ist zunächst bis zum 11. April gültig. Die darin geregelten kontaktreduzierenden...

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Foto: Ralf Vester

Allgemeinverfügung der Stadt ist aufgehoben
Bekanntmachung heute Morgen veröffentlicht

Kaiserslautern. Die Stadtverwaltung Kaiserslautern erlässt aufgrund des § 22 der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) vom 30. Oktober2020 i.V.m. § 49 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), jeweilsin der zurzeit gültigen Fassung, folgende Allgemeinverfügung: 1. Die Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern zur Anordnung vonnotwendigen Schutzmaßnahmen aufgrund des vermehrten Aufkommens von...

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Foto: Ralf Vester

Allgemeinverfügung der Stadt wird aufgehoben
Neue Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes maßgeblich

Kaiserslautern. Die am vergangenen Dienstag veröffentlichte Allgemeinverfügung der Stadt soll umgehend aufgehoben werden. Wie Oberbürgermeister Klaus Weichel erläutert, sei sie in weiten Teilen durch die neue Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes obsolet geworden und werde durch diese ersetzt. Lediglich das von der Stadt verfügte nächtliche Alkoholabgabeverbot sowie die ebenso verfügte Maskenpflicht in der Fußgängerzone und in der Altstadt seien durch die neue Landesverordnung nicht...

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Stadt bleibt vorerst bei Allgemeinverfügung
Weihnachtsmarkt und verkaufsoffener Sonntag abgesagt

Kaiserslautern. Die Stadt Kaiserslautern wird ihre am Dienstag veröffentlichte Allgemeinverfügung vorerst nicht ändern. Darauf hat sich der Krisenstab der Verwaltung unter Leitung von Oberbürgermeister Klaus Weichel heute Morgen verständigt. Nach den Beschlüssen, die die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder gestern Nachmittag in Berlin gefasst haben, erwartet man in den nächsten Tagen eine entsprechende Anpassung der Bekämpfungsverordnung des Landes. Deren genaue Inhalte werden...

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Foto: Ralf Vester

Stadt erlässt Maßnahmenpaket zur Infektionsbekämpfung
Maskenpflicht in der Innenstadt und an allen Schulen

Kaiserslautern. Mit aktuell 83 Neuinfektionen pro 100.000 Menschen (Stand 26.10.) in einer Woche liegt die Stadt Kaiserslautern seit vorgestern in der sogenannten „Alarmstufe“ (mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen in einer Woche) gemäß dem Corona Warn- und Aktionsplan RLP. Entsprechend wurde nun heute Morgen erstmals die aus dieser Einstufung resultierende Taskforce einberufen, bestehend aus Vertretern der Stadtverwaltung und des Gesundheitsamts. Leiter der Taskforce ist Detlef...

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Foto: Ralf Vester

Maskenpflicht in der Fußgängerzone Kaiserslautern kommt
Stadt informiert im Laufe des Tages über Maßnahmen

Kaiserslautern. Das erste Treffen der vom Land einberufenen Taskforce ist gegen 10.30 Uhr zu Ende gegangen.Die Stadt hat zwar grünes Licht, die Maßnahmen schon vor Veröffentlichung der Allgemeinverfügung zu kommunizieren, es wird diesbezüglich aber auf Bitte des Landes das Protokoll abgewartet, das der Stadt im Laufe des Tages zugeschickt werden wird. Dann will die Stadt die  schnellstmöglich darüber informieren. Eine wichtige Maßnahme vorab: Es wurde eine Maskenpflicht in der Fußgängerzone...

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