Sitzung

Böhl-Iggelheim. Am Dienstag, 24.05.2022 findet um 18:30 Uhr im Rathaus im Ratssaal die 14. Sitzung des Kriminalpräventiven Rates Böhl-Iggelheim statt. Tagesordnung: - Erläuterung des kriminalen Lageberichts 2021 durch die Polizeiinspektion Schifferstadt - Berichte der Bundespolizeidirektion Kaiserslautern und der DB Station und Service AG zur Situation am Bahnhof und dessen Umfeld - Bericht zur Situation der Jugendszene in Böhl-Iggelheim - Verschiedenes Zu dieser Sitzung sind alle Bürgerinnen...

Haßloch. Die Gemeinderatssitzung am 16. Februar wird ab 18.30 Uhr erneut durch das Studio Haßloch des OK Weinstraße live übertragen. Die Sitzung kann somit bequem von zu Hause aus vor dem Fernseher oder auch online über die Seite des Offenen Kanals www.ok-weinstrasse.de verfolgt werden. „Angesichts der hohen Infektionszahlen ist die Live-Übertragung durch den OK Weinstraße eine gute Alternative zum Besuch der Sitzung, um nicht zwingend erforderliche Kontakte zu vermeiden“, so Bürgermeister...

Speyer. Die Unabhängige Aufarbeitungskommission für den Verantwortungsbereich des Bistums Speyer hat Anfang der Woche in einer ganztägigen Sitzung mit den Mitgliedern des Betroffenenbeirates das weitere Vorgehen bei der Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs beraten. Die Betroffenen machten deutlich, dass es sexueller Missbrauch insbesondere in Kinder- und Jugendheimen, Schulen, Internaten und Pfarreien stattgefunden hat. Die betroffenen Personen verwiesen darauf, nicht nur auf den Missbrauch,...

Jockgrim. Die nächste öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kreistages findet am Montag, 4. Oktober,  um 15.30 Uhr, im Bürgerhaus Jockgrim, Untere Buchstraße 22a, statt. Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil:1. Bericht zum Sachstand KFA-Reform 2023 2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2021 3. Bedarfserhebung und Ausbau der Schulsozialarbeit im Landkreis Germersheim 4. Tätigkeitsbericht der...

Speyer. Der Speyerer Stadtrat wird am Donnerstag, 16. September, 17 Uhr zum ersten Mal in diesem Jahr wieder vollständig in Präsenz tagen. Da in der Stadthalle nach wie vor das Impfzentrum in Betrieb ist, findet die Sitzung in der Aula der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften statt. Aufgrund der beschränkten Platzkapazitäten können zur Sitzung leider nach wie vor keine Besucher zugelassen werden. Um die Öffentlichkeitswirkung herzustellen, wird der Offene Kanal die Sitzung in...

Böhl-Iggelheim. Am 31. August fand nach etlichen Monaten im Böhl-Iggelheimer Rathaus eine Sitzung des Kriminalpräventiven Rates statt. Der schicke Ratssaal mit wunderbarem Blick auf den Schwarzweiher war Corona gerecht bestuhlt, mit Luca-App zum Anmelden versehen und mit Desinfektionsmittelbehälter greifbar, aber auch an den Durst wurde gedacht. Mit 20 Teilnehmern war die Veranstaltung doch recht gut besucht. Der Erste Beigeordnete Karl-Heinz Hasenstab begrüßte die eingeladenen Gäste Herrn Kai...

Ludwigshafen. Zu einer öffentlichen Sondersitzung tritt der Kulturausschuss am Donnerstag, 2. September, 15 Uhr, im Kulturzentrum „dasHaus“, Bahnhofstraße 30, zusammen. Die Sitzung wird als Videositzung durchgeführt. Einziger Tagesordnungspunkt sind Informationen zum Blies-Festival. Die interessierte Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, die Sitzung unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln im Kulturzentrum „dasHaus“ zu verfolgen. Gemäß der 25. CoBeLVO müssen Besucher entweder einen...

Rülzheim. Die Ortsgemeinde Rülzheim lädt am Mittwoch, 1. September, zur dritten Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umwelt-schutz, Landwirtschaft, Forsten und Friedhofsangelegenheiten. Die "Sitzung" beginnt allerdings mit einer Begehung beziehungsweise Befahrung mit dem Fahrrad der BAT-Flächen im Gemeindewald Rülzheim. Treffpunkt ist um 18 Uhr das Festwiesenhaus. Anschließend geht es in der Dampfnudel weiter. Dann stellt sich die Klimaschutzmanagerin der Verbandsgemeinde Rülzheim, Christina...

Germersheim. Die Stadt Germersheim gibt bekannt, dass die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 29. Juni,  früher beginnen als ursprünglich geplant. Die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses findet bereits um 16.45 Uhr und die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17 Uhr statt.

Ludwigshafen. Zu einer öffentlichen Sitzung tritt der Beirat für Menschen mit Behinderung am Donnerstag, 17. Juni, 15 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal (erstes Obergeschoss), zusammen. Die Sitzung wird als Videokonferenz durchgeführt. Für Interessierte besteht die Möglichkeit die öffentliche Sitzung als Livestream im Stadtratssaal zu verfolgen. ps

Annweiler. Am heutigen Montag, 10. Mai, findet um 18.30 Uhr, die 6. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses im Hohenstaufensaal statt. Insbesondere wird dort die angepasste Planung der 1. Änderung bzw. der Erweiterung des Bebauungsplanes Kurhausstraße vom Planungsbüro KuBus vorgestellt. Um möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern eine Teilnahme und Information über die Planungen zu ermöglichen, wird die Sitzung durch den OK Weinstraße und Media SÜW in YouTube übertragen:...

Landkreis Germersheim. Die Schutzmaßnahmen gegen Corona werden im Landkreis Germersheim noch einmal verstärkt: Ab kommender Woche besteht für alle Präsenz-Gremiensitzungen des Landkreises Germersheim eine Testpflicht. „Wir wollen Präsenzsitzungen zwar auf ein notwendiges Maß reduzieren, respektieren mit der Entscheidung, eine Testpflicht einzuführen, gleichzeitig den Willen vieler Gremienmitglieder, wichtige Themen und Entscheidungen für den Landkreis nicht ausschließlich digital zu...

Karlsruhe. Für die anstehende Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23. März, stehen allen Mitgliedern des Rates Corona-Schnelltests zur Verfügung. Auf freiwilliger Basis können sich alle Personen selbst testen, die dazu bereit sind. Darüber hinaus wird die Stadt Karlsruhe an den Eingängen zur Karlsruher Gartenhalle, in der die Sitzung stattfindet, Plakate mit dem QR-Code zur "Luca-App" aufstellen. So funktioniert die Luca-App Hinter der "Luca-App" steht ein System, das laut Entwicklerangaben einen...

Rheinland-Pfalz. Der Ausschuss für Gedenkarbeit und Demokratieförderung unter Vorsitz von Felix Schmidt beschäftigt sich in einer Online-Sitzung am Freitag, 12. Februar, 10 Uhr, nach einem Bericht des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder mit ehemaligen Zwangsarbeiterlagern in der Pfalz, insbesondere mit dem Standort „Biebermühle“ bei Pirmasens. Hier seien Tausende von Fremdarbeitern unter unmenschlichen Lebensbedingungen untergebracht gewesen, wie es in einem Antrag der Fraktionen von CDU, SPD...

Speyer. Zum ersten Mal tagt ein Ratsgremium der Stadt Speyer digital. Am Donnerstag, 21. Januar, ab 17 Uhr kann die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion sowie des Verkehrsausschusses per Livestream verfolgt werden. „Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen, das hat die Pandemie uns deutlich aufgezeigt. Wir müssen Kontakte reduzieren, wo immer es möglich ist, weshalb wir uns nach entsprechender Schaffung der Rahmenbedingungen für ein digitales...

Haßloch. Vor dem Hintergrund der weiterhin hohen Infektionszahlen sowie den bundesweit geltenden Kontaktbeschränkungen hat sich der Ältestenrat der Gemeinde Haßloch bei seiner Sitzung Anfang Januar dafür ausgesprochen, Gremiensitzungen bis vorerst Ende Februar als Videokonferenz online durchzuführen. Die erste Sitzung, die als Videokonferenz online durchgeführt wird, ist die des Bau-, Verkehr- und Entwicklungsausschusses am Mittwoch, 20. Januar. Sitzungsbeginn ist um 18.30 Uhr. Die Einwahl in...

Da die Ortsgemeinde Teil der Pendler Radroute Wörth-Schifferstadt ist, hat Ortsbürgermeister Kropfreiter Herrn Vortanz vom Vorstand des ADFC zur Sitzung als Experten eingeladen. Er konnte wichtige Impulse zur Führung des Radweges durch Lingenfeld geben. Ratsmitglied Thomas Wurm, der in dem Thema sehr bewandert ist, hat diese ergänzt. Steffen Deubig und Bertram Steinbacher haben die Arbeit der Bürgerinitiative lebenswertes Lingenfeld (BI) vorgestellt. Die BI hat dabei Wert darauf gelegt, dass es...

Speyer. Aufgrund der aktuell dynamischen Infektionslage muss die Sitzung des Stadtrates am morgigen Donnerstag, 29. Oktober, ohne Gäste und Publikum stattfinden. Um die nötige Öffentlichkeit herzustellen, bietet die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Offenen Kanal Speyer weiterhin eine Live-Übertragung der Sitzung an. Der Live-Stream ist ab Donnerstag, 29. Oktober, 17 Uhr unter https://www.youtube.com/user/WoSchu/ abrufbar.

Pirmasens. Am Montag, 21. September, findet um 14.30 Uhr im Sitzungssaal der Wasgauhalle, Ebene 1, eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Im öffentlichen Teil geht es um das Einrichten einer Familienzentrale, Ratsbeschlüsse zur Nachtragshaushaltssatzung  und Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Pirmasens. Weiterhin wird der Umbau des Sportplatzes beim Sportverein 1919 Erlenbrunn Thema sein . Anschließend gibt es zwei...

Rülzheim. Am Donnerstag, 20. August, trifft sich der Ausschuss für Bauwesen und Ortsentwicklung der Ortsgemeinde Rülzheim um 18 Uhr in der Dampfnudel Rülzheim. Im öffentlichen Teil der Veranstaltung geht es um den Grundsatzbeschlusss für die Erstellung eines Bebauungsplanes "Mittlere Ortsstraße 15" sowie um mehrere innerörtliche Bauvorhaben. ps

Hambrücken. Am Dienstag, 21. Juli, 17 Uhr, findet in der Turnhalle der Pfarrer-Graf-Schule, Pfarrer-Graf-Straße 8, 76707 Hambrücken eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Dabei wird der nachrückende Gemeinderat Gottfried Neuberth von Bürgermeister Dr. Marc Wagner auf sein Amt verpflichtet. Im Anschluss daran werden verschiedene Ausschüsse und Gremien neu besetzt. Des Weiteren steht die Verabschiedung des bisherigen Feuerwehrkommandanten Klaus Scheuermann und seines Stellvertreters Dieter...