Gemeinderat Rülzheim
Umfangreiche Tagesordnung am Dienstag

Am Dienstag, 15. Dezember, lädt Rülzheim zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates in die Dampfnudel. | Foto: Archiv
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Rülzheim. Am Dienstag, 15. Dezember, trifft  sich um 19 Uhr der Gemeinderat Rülzheim in der Dampfnudel zu einer öffentlichen Sitzung. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen der Forstwirtschaftsplan sowie der Jahresabschluss 2019 der Gemeindewerke Rülzheim, der Bebauungsplan Straußenfarm sowie die Auftragsvergabe zur Konzepterstellung für den Campingplatz Rülzheim. 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Anfragen zur Übersicht über Kompensationsflächen in der Bauleitplanung, Wegerandstreifen und landwirtschaftliche Nutzflächen im Besitz der Ortsgemeinde sowie einen Antrag zur Berücksichtigung von Umwelt- und Klimaschutz im Verwaltungsablauf gestellt. Die CDU-Fraktion stellt einen Antrag für ein Klettergerüst an der Grundschule Rülzheim, für die Entwicklung eines Konzepts zur Wiederherstellung einheitlicher Baurichtlinien und für ein Kita-Konzept.

Es gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung, die Sitzordnung ist an die Abstandsregelungen angepasst. Außerdem müssen durchgängig Gesichtsmasken getragen werden. Dies gilt gleichermaßen für Rats- und Ausschussmitglieder wie auch für Bürger. Alle Besucher der Sitzung müssen zur Kontakterfassung den am Eingang ausliegenden Vordruck ausfüllen.
[table] UFür alle Sitzungstermine gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung, die Sitzordnung ist an die Abstandsregelungen angepasst. Außerd[/table]

Autor:

Cornelia Bauer aus Speyer

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