Bebauungsplan

Beiträge zum Thema Bebauungsplan

Lokales

Oberverwaltungsgericht entscheidet zu Gunsten der Stadt Kaiserslautern
Bebauungsplan Merkurstraße im Normenkontrollverfahren bestätigt

Kaiserslautern. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz hat am 1. Juli 2020 die Normenkontrollanträge gegen den Bebauungsplan „Merkurstraße, Änderung 2“ erneut abgelehnt. Der Stadtrat hatte sich in seiner Sitzung vom 20. Juli 2015 zum Schutz der Innenstadt für eine Änderung des ursprünglichen Bebauungsplans aus dem Jahre 1997 entschieden. In diesem Änderungsverfahren wurde unter anderem die Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in den verschiedenen Teilbereichen des...

Lokales

Gemeinderat Weitersweiler
Bebauungsplan und Spenden ein Thema

Weitersweiler. Am 13. Mai trafen sich die Gemeinderäte nach der Corona-Kontaktsperre erstmals wieder persönlich zu ihrer sechsten Sitzung in dieser Legislaturperiode. In ungewohnter Weise waren die Tische in einem riesigen Quadrat auf die gesamte Hallenfläche des Bürgertreffs verteilt, so dass Abstands.- und Hygienevorschriften mehr als deutlich eingehalten werden konnten. Den Schwerpunkt der Tagesordnung bildete der Bebauungsplan „Neun Morgen“. Diese war von September bis Oktober 2019...

Lokales

Kindergartenneubau in Rülzheim
"Nicht unter zwei Millionen Euro"

Rülzheim. Nach viel politischem Hickhack um den Standort geht es jetzt voran mit dem Kindergarten-Neubau in Rülzheim.  Der Bauausschuss hat einstimmig die Empfehlung an den Gemeinderat ausgesprochen, die Verwaltung mit der Aufstellung des Bebauungsplans und der Durchführung der öffentlichen Beteiligung zu beauftragen. Eine Bebauungsplanänderung ist notwendig, weil der vorgesehen Standort zwischen Straußenfarm und Dampfnudel im derzeitig geltenden Bebauungsplan "Straußenfarm" für Hotellerie...

Lokales

SPD fordert Bebauungspläne gegen Wildwuchs in der Stadtentwicklung

„Wieder einmal sehen wir die Diskussion um Projekte von Bauträgern in bestehenden Wohnumfeldern, hier muss die Stadt endlich handeln“, kommentiert Pascal Bender die aktuelle Berichterstattung in den Medien zu mehreren Bauprojekten, die von den Nachbarn abgelehnt werden. Die SPD begrüße Projekte der Nachverdichtung, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, da die Schaffung von Wohnraum in Neustadt dringend erforderlich sei. „Aber die Stadt läuft der Entwicklung stets hinterher, wir können als Stadt...

Lokales

Amtliche Bekanntmachungen der Ortsgemeinde Lambsheim
Bebauungsplan "Siedlungserweiterung II, Änderung XI" Hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Lambsheim hat am 08.05.2020 im Einvernehmen mit den Beigeordneten per Eilentscheid die Aufstellung des Bebauungsplanes „Siedlungsweiterung II, Änderung XI" beschlossen. Der Geltungsbereich der Änderung XI des Bebauungsplanes „Siedlungserweiterung II“ liegt im Süden der Ortsgemeinde Lambsheim und umfasst teilweise die Grundstücke mit der Flst. Nr. 9339/2 und Flst. Nr. 9340. Der Geltungsbereich besitzt eine Größe von ca. 2.773 m² und wird wie folgt...

Lokales

Amtliche Bekanntmachungen der Ortsgemeinde Lambsheim
Bebauungsplan "Im Reichert, Änderung 3" Hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Lambsheim hat am 08.05.2020 im Einvernehmen mit den Beigeordneten per Eilentscheid die Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Reichert Änderung 3" beschlossen. Das Plangebiet befindet sich im Osten der Ortsgemeinde Lambsheim. Der Änderungsbereich umfasst ein unbebautes Baugrundstück im östlichen Bereich des Baugebietes „Im Reichert“ mit der Flst. Nr. 9768. Der Geltungsbereich besitzt eine Größe von ca. 442 m² und wird wie folgt begrenzt: • Im Norden...

Lokales

Stadtratssitzung vom 27.02.2020 - Beschluss zum Bebauungsplan "Am Hafen"
Schriftlich übermittelte Fragen und Abstimmungsvotum blieb unberücksichtigt

An der Teilnahme der Stadtratssitzung vom 27.02.2020 war ich verhindert. Als engagiertes Ratsmitglied habe ich mir aber die  umfangreichen Sitzungsunterlagen durchgelesen und im Nachgang den Bürgermeister mein Votum zu den einzelnen Tagesordnungspunkte und zwei Fragen zum Bebauungsplan "Am Hafen" übermittelt. Nach der Sitzung wurde mir zugetragen, dass sowohl mein Votum unberücksichtigt geblieben ist und auch meine Fragen nicht in die Ratssitzung eingebracht wurde. Das fand ich zunächst sehr...

Lokales
In seiner jüngsten Sitzung verabschiedete der Landauer Hauptausschuss mehrere wichtige Themen der Stadtentwicklung.
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Stadtentwicklung trotz Corona-Krise:
Grünes Licht für zwei größere Bauprojekte

Landau. Es wird ein Leben nach Corona geben: Um dann nicht bei null anfangen zu müssen, hat die Stadt Landau ihren Hauptausschuss vorübergehend mit den meisten Kompetenzen des Stadtrats ausstatten lassen und in dessen jüngster Sitzung wichtige Themen der zukünftigen Stadtentwicklung behandelt. So gaben die Ausschussmitglieder grünes Licht für zwei größere Bauprojekte zur Schaffung von Wohnraum, beide an der Zweibrücker Straße. Hier sollen ein Mehrfamilienhaus mit 15 Zwei- und...

Lokales
Der aktuelle Bebauungsplan G1 sieht für den Bereich des „Hofmeister-Geländes“ in Landau noch eine rein gewerbliche Nutzung vor.

Beim „Hofmeister-Gelände“ an der Wollmesheimer Höhe:
Stadt Landau will Planungsrecht sichern

Landau. Die Stadt Landau will den Bereich des rund 14.700 Quadratmeter großen Firmengeländes der insolventen Hofmeister Brot GmbH an der Wollmesheimer Höhe neu ordnen. Künftig sollen hier weiter eine gewerbliche, aber auch eine wohnbauliche Nutzung möglich sein, informiert Oberbürgermeister Thomas Hirsch. Er wird dem Stadtrat in dessen April-Sitzung vorschlagen, einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zu fassen. Dieser soll das gesamte Firmengelände, aber auch die östlich...

Lokales

Änderung des Bebauungsplan Nr. 14.1."Industriegebiet Wörth-Ost" in Germersheim
Antrag an die Kreisverwaltung Germersheim auf Nachholung einer Untersuchung gemäß §50 BImSchG und der Störfallverordnung zu Baugenehmigungen im Industriegebiet Wörth-Ost

Folgenden Antrag habe ich als Ratsmitglied der Stadt Germersheim an die Kreisverwaltung gestellt: Mein Antrag bezieht sich auf die in der Stadtratssitzung vom 05.12.2019 mehrheitlich beschlossene Änderung des Bebauungsplans Nr. 14.1 „Industriegebiet Wörth-Ost“ als Satzung. Das Industriegebiet liegt im Germersheimer Hafenbereich und grenzt unmittelbar an das Betriebsgelände des Gefahrstofflagers von DP World Nr. 14.4 an. Die auf Beschlussvorlage der Stadtverwaltung erfolgte Änderung des...

Lokales

Neue Bebauung des ehemaligen Werftgelände
Kritische Anmerkungen zum "Ja" des Bauausschusses zum Bebauungsplan Nr. 62 "Am Hafen" vom 07.02.2020

Über die Ergebnisse der Bauausschuss-Sitzung war nachzulesen, dass der Gutachter den neuen Sicherheitsabstand zum Gefahrstofflager von DP-World nun mit 705 m ermittelt hat, nachdem die Austrittsmenge des Gefahrstoffs Acrolein im Schadenfall auf 125 Liter erhöht und der Austrittsort weiter im Norden des Betriebsgeländes angenommen wurde. Davor gab der Gutsachter noch den Sicherheitsabstand mit 650 m an und rechnete mit einer Austrittsmenge von nur 65 Liter und einem weiter im Süden liegenden...

Lokales

Information der Stadt Schifferstadt
Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Schifferstadt. Am Mittwoch, 11. Dezember, 18 Uhr, beginnt im Ratssaal des Rathauses Schifferstadt, die dritte Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses. Thema der öffentlichen Sitzung ist zunächst der Bebauungsplan „Schindkaut“, danach folgt der Bericht des Radfahrer- und Fußgängerbeauftragten. Als nächstes geht es um die innerstädtischen Bebauungspläne, dann um die Bebauungspläne „Nördlich der Ziegeleistraße“ und „Große Kapellenstraße, Burgstraße, Ludwigsstraße“. Es schließen sich die Themen...

Lokales

Zusätzlicher Wohnraum in Östringen
Bebauungsplanungen auf den Weg gebracht

Östringen. Sehr eingehend befasste sich der Östringer Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung mit der im neu gefassten Paragrafen 13b des Baugesetzbuches zeitlich befristet eröffneten Möglichkeit, mit Blick auf die zunehmende Verknappung von Wohnraum zusätzliche Wohnbauflächen auszuweisen. Der stellvertretende Bauamtsleiter Markus Schäfer informierte bei der Ratsdebatte, dass vom Bundesgesetzgeber ein beschleunigtes Verfahren für die Aufstellung und Genehmigung von Bebauungskonzepten für...

Wirtschaft & Handel

Gemeinderat beschließt Entwurf des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Ost“
Sechste Änderung bringt einstimmige Entscheidung

Hambrücken. Einstimmig billigte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung den vorgelegten Entwurf zur sechsten Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ost“. Des Weiteren wurde die Verwaltung beauftragt, die Offenlage durchzuführen sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu hören. Grundlage für den Bebauungsplanentwurf, so Bürgermeister Thomas Ackermann, sei die notwendige Änderung des Planwerkes aufgrund des direkten Angrenzens eines allgemeinen Wohngebietes an ein...

Lokales
An der Böschung des Rehbachs hat die Planierraupe bereits schwere Schäden hinterlassen.
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Bauantrag des Logistikzentrum-Investors von der Kreisverwaltung Bad Dürkheim abgelehnt
Aus für Logistikzentrum

Haßloch. Jetzt ist es amtlich: Die Bauabteilung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim hat den Bauantrag des amerikanischen Investors "Hillwood Development Company" für das geplante Logistikzentrum in Haßloch abgelehnt. Damit reagierte die Kreisverwaltung auf die im März dieses Jahres vom Gemeinderat Haßloch beantragte Veränderungssperre für den Bebauungsplan im Bereich "Am Obermühlpfad".  Zuletzt, vor allem im Zuge des zurückliegenden Wahlkampfes, wurde das Projekt "Logistikzentrum" nach...

Lokales

Bei drei Enthaltungen beschloss der Gemeinderat die Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ost“
Gemeinderat beschließt Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ost“

Hambrücken (jk) Bei drei Enthaltungen beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ost“. Konkret geht es dabei um das Grundstück Weiherer Straße 37. Bürgermeister Thomas Ackermann informierte das Gremium, dass Hintergrund der anstehenden Änderung ein Eigentümerwechsel auf dem nördlichen Teil dieses Grundstückes sei. Hier sollen möglichst für die Zukunft störende Einflüsse auf die direkt westlich angrenzende Wohnbebauung entlang des Alten...

Lokales

Bebauungsplanänderung „Bastwald“ wird neu gestartet

Hambrücken (jk) Einstimmig beschloss der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung die Einstellung des aktuellen Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „Bastwald“. Gleichzeitig stimmte das Gremium der Einleitung einer weiteren Bebauungsplanänderung für dieses Gebiet zu. Grundlage hierfür, so hatte Bürgermeister Thomas Ackermann zuvor ausgeführt, sei der zwischen Gemeinderat, Verwaltung und der Interessensgemeinschaft „Bastwald“ erarbeitete Kompromissvorschlag, aufgrund dessen nun das neue...

Lokales

„Hoffnungshaus“ für Unteröwisheim
Bürgerbeteiligung und Vorstellung der Konzepte

Kraichtal. Die Stadt Kraichtal lädt die Bürger am Montag, 6. Mai, um 18 Uhr, zu einer Informationsveranstaltung in das Foyer der Eisenhutschule Unteröwisheim. Thema ist die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Bebauungsplan „Am Gaisberg“ in Unteröwisheim. „Wir konnten mit der Hoffnungsträger Stiftung, mit deren Konzept der Hoffnungshäuser, einen Investor gewinnen, dessen Handlungskonzept sich grundlegend von der Intention anderer Investoren unterscheidet“, betont Bürgermeister...

Lokales
Die Container sind weg, das Projekt „Logistikzentrum“ ist vorläufig auf Eis gelegt. Kräftig gerodet und Naturräume zerstört - unter anderem auch die Böschung des Rehbachs - wurde bereits im letzten Jahr.
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Logistikzentrum: Öffentlicher Infoabend in der Obermühle am 22. Februar
Strategien, Risiken, Chancen

Von Markus Pacher Haßloch. Bei der übernächsten Gemeinderatssitzung der Gemeinde Haßloch am 13. März steht das heiß diskutierte Thema „Logistikzentrum“ auf der Tagesordnung. Zuvor findet am Freitag, 22. Februar, um 19 Uhr der nunmehr dritte öffentliche Infoabend mit anschließendem Bürgergespräch in der Obermühle, Hans-Böckler-Straße 65, statt. Zum aktuellen Stand der Dingen: Im August 2018 hatte der Immobilienentwickler Hillwood Develepmont Company an die Kreisverwaltung Bad Dürkheim...

Lokales
Unsere Luftaufnahme aus 600 Metern Höhe zeigt das Gewerbegebiet Süd. Rechts oben ist das 56.500 Quadratmeter Grundstück zu sehen, auf dem das amerikanische  Unternehmen Hillwood Development Company den Bau eines Logistikzentrums mit einer 241 Meter langen, 115 Meter breiten und 13 Meter hohen Halle plant.

Infoabend in der Obermühle am 22. Februar
Logistikzentrum

Haßloch. Bei der übernächsten Gemeinderatssitzung der Gemeinde Haßloch am 13. März steht das Thema „Logistikzentrum“ auf der Tagesordnung. Dann wird laut Gemeindeverwaltung über den Antrag der Grünen, eine Veränderungssperre bis zum Abschluss des Bebauungsplanverfahrens „Am Obermühlenweg“ zu bewirken, entschieden. Im August 2018 hatte der Immobilienentwickler Hillwood Develepmont Company an die Kreisverwaltung Bad Dürkheim einen Bauantrag zur Errichtung eines Logistikzentrums für das 56.500...

Wirtschaft & Handel

Gemeinderat fasst Aufstellungsbeschluss
Einkaufsmeile soll modernisiert werden

Graben-Neudorf. Die „Einkaufsmeile“ entlang der Heidelberger Straße in Graben-Neudorf soll modernisiert werden. In seiner jüngsten Sitzung fasste der Gemeinderat den dafür notwendigen Aufstellungs- und Offenlagebeschluss für die Änderung des Bebauungsplans „GE Bahn/Einzelhandel Heidelberger Straße“. Die Anpassung der Bauleitplanung ermöglicht den ansässigen Einzelhandelsbetrieben die Modernisierung und Erweiterung ihrer Märkte. Insbesondere vorgesehen ist die Erhöhung der erlaubten...

Lokales
Fraktionsvorsitzender Jürgen Scheweiler-Würzburger erläutert die geplanten Maßnahmen zum Hochwasserschutz
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Haßloch verändert sein Gesicht – Winterwanderung 2019
Zügige Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen am Rebhach senken Versicherungsbeiträge

Die CDU Haßlocher lud interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, die sich für die Entwicklung im Süd-Westen von Haßloch interessieren. „Ein Angebot jenseits von Facebook & Co.“ so Vorsitzender Jürgen Vogt. Es bestand die Möglichkeit sich „Auge in Auge“ mit Jürgen Scheweiler-Würzburger, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Haßlocher Gemeinderat, zahlreichen Gemeinderäten aber auch Kreistagsmitgliedern, darunter Renate Armbrust und Hans Grohe, zu unterhalten. „Es ist leichter Gemeinderäte...

Lokales

Auf Wunsch des Odenheimer Ortschaftsrats
Bauleitplanung „Röte III“ soll modifiziert werden

Östringen. Mit einstimmigem Beschluss plädierte der Östringer Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung für eine Änderung des Bebauungsplans „Röte III“ in Odenheim und folgte damit einer Empfehlung des Ortschaftsrats. Anlass für die beabsichtigte Modifizierung des ursprünglich 1982 in Kraft getretenen Bauleitkonzepts ist ein Neubauvorhaben im Plangebiet, das nach dem derzeit geltenden Satzungsrecht zunächst nicht ohne weiteres verwirklicht werden könnte. In dem von einer starken Hanglage...

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