Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Lokales
Am Dienstag, 15. Dezember, lädt Rülzheim zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates in die Dampfnudel.

Gemeinderat Rülzheim
Umfangreiche Tagesordnung am Dienstag

Rülzheim. Am Dienstag, 15. Dezember, trifft  sich um 19 Uhr der Gemeinderat Rülzheim in der Dampfnudel zu einer öffentlichen Sitzung. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen der Forstwirtschaftsplan sowie der Jahresabschluss 2019 der Gemeindewerke Rülzheim, der Bebauungsplan Straußenfarm sowie die Auftragsvergabe zur Konzepterstellung für den Campingplatz Rülzheim.  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Anfragen zur Übersicht über Kompensationsflächen in der Bauleitplanung, Wegerandstreifen...

Lokales

CDU Pfinztal fordert mehr Sachlichkeit im Gemeinderat
Ist geplante Baumschutzsatzung in Coronazeiten überhaupt finanzierbar?

Mit großer Verwunderung reagiert die CDU Pfinztal auf verbale Entgleisungen einiger Ratsmitglieder bei der vergangenen Gemeinderatssitzung, so der CDU Vorsitzende Frank Hörter. Tatsache ist, dass mehrere CDU Mandatsträger bereits vor Wochen, von Bürgern im Pfinztal auf eine geplante Baumschutzsatzung angesprochen wurden. Daraufhin sah sich die CDU Pfinztal genötigt ihre Position zu diese Thema öffentlich zu bekunden. Ebenso habe ein Gemeinderatskollege der ULIP bereits in öffentlicher Sitzung...

Lokales

Neue Stadträtin im Waghäuseler Gemeinderat
Antonia Scheurer ist Waghäusels jüngste Stadträtin aller Zeiten

Auf der Sitzung im Mai wurde der Junge-Liste-Stadtrat André Jackwerth aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat verabschiedet. Am 29. Juni wurde nun das neue Fraktionsmitglied Antonia Scheurer vor dem Gemeinderat verpflichtet. Mit ihren 20 Jahren ist sie die bisher jüngste Stadträtin der Großen Kreisstadt. Seit ihrer Kindheit ist sie in vielen Waghäuseler Vereinen und in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv. Im Jahr 2014 begann die Abiturientin sich auch politisch zu engagieren. Bisher im Amt...

Lokales
Symbolfoto

Gemeinderäte tagen wieder öffentlich
Mit Abstand und Hygienevorschriften

Leimersheim. Ein weiteres Stück Normalität nach dem Corona-Lockdown: Am  Mittwoch, 17. Juni, tagt um 19.30 Uhr in der Schulturnhalle, Kirchstraße 7 in Hördt der Hördter Gemeinderat. Einen Tag später, am Donnerstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr, findet in der Sport- und Freizeithalle Leimersheim, Rheinstraße 42, eine Sitzung des Gemeinderates Leimersheim statt.  Für alle Sitzungstermine gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung, die  Sitzordnung ist an...

Lokales
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Steiner geht und Hutter kommt
Dienstältester Gemeinderat ausgeschieden

Philippsburg. Bereits knapp ein Jahr nach der Kommunalwahl hat sich die zweite personelle Veränderung für die Amtsperiode 2019 bis 2024 im Gemeinderat der Stadt Philippsburg vollzogen. Wolfgang Steiner (61), Stadtrat der CDU und – zusammen mit SPD-Kollege Peter Haake – der dienstälteste Kommunalpolitiker, hatte der Verwaltung schriftlich mitgeteilt, dass er nach 26 vollen Jahren aus dem Gremium ausscheiden möchte, wie dies die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg erlaubt. Bürgermeister Stefan...

Lokales
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Mit besonderen Vorsichtsmaßnahmen
Erste öffentliche Gemeinderatssitzung in Corona-Zeiten

Zum ersten Mal tagte der Karlsdorf-Neutharder Gemeinderat jetzt wieder öffentlich, nachdem die vorherige Sitzung noch im sogenannten Umlaufverfahren abgewickelt wurde. Ein wohltuendes Stück Normalität in unruhigen Zeiten kehrt somit in die Gemeinde zurück, indem die Kommunalpolitik nun auch wieder sichtbar und erlebbar nach außen ihre Arbeit fortsetzen kann. Für diese und künftige Sitzungen gelten jeweils besondere hygienische Vorsichtsmaßnahmen. So tagt das Gremium mit großen...

Lokales

Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Haushaltsplan und Haushaltsreden

Hambrücken. Am Dienstag, 18. Februar, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über den Haushaltsplan für das Jahr 2020 und die Fraktionen halten die Haushaltsreden. Des Weiteren beschließt das Gremium über den Beitritt der Gemeinde Hambrücken zum gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal und berät über die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für den Umbau der Bushaltestelle in der Ortsmitte im Zuge...

Lokales

Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats
Beschlussfassung des Haushaltsplans

Waghäusel. Die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplans 2020 steht am Montag, 27. Januar, ab 19 Uhr im Mittelpunkt der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderat im Großen Saal des Rathauses. Vorgestellt wird zudem der Hiebs- und Kulturplan 2020 sowie die Vereinbarung über den gemeinsamen Holzverkauf waldbesitzender Kommunen im Landkreis. Eine Änderung des Bebauungsplans „Gass“ steht ebenso auf der Tagesordnung wie die Übernahme der Aufgaben der Jagdgenossenschaft durch den Gemeinderat und der...

Lokales
Anzeigentafel am Berliner Platz, der vom rnv-Stadbahnverkehr bis auf Weiteres nicht bedient werden kann. Der Umstieg zwischen den Haltestellen Berliner Platz (Bus) und Kaiser-Wilhelm-Straße erfolgt über einen kurzen Fußweg. Foto: goe

Bürgerdialog zu den Hochstraßen
„Nord, Süd? Oben, unten?“

Ludwigshafen. „Nord, Süd? Oben, unten?“ mit dieser Fragestellung lädt die Stadtverwaltung Interessierte ein, am Donnerstag, 12. Dezember, 15 bis 19 Uhr, in der Rhein-Galerie mit Mitgliedern des Stadtvorstandes und Expert*innen aus der Verwaltung zu den Hochstraßen ins Gespräch zu kommen. Erstmals wird an diesem Tag ein Bürgerdialog als Info-Markt angeboten. Vorträge, Themeninseln und persönliche Gespräche Einmal die Stunde ist die Bühne im Zentrum der Rhein-Galerie Anlaufstelle. Dort können...

Wirtschaft & Handel

Der Gemeinderat in Waghäusel tagt am 12. November
Nur ein Tagesordnungspunkt: Resolution gegen alternative Trassenplanung der TransnetBW

Waghäusel. Nur einen Tagesordnungspunkt umfasst eine kurzfristig einberufene Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats, die am Dienstag, 12. November, bereits um 18 Uhr im großen Saal des Rathauses stattfinden wird. Dabei geht es nach der Verwaltungsvorlage um die Verabschiedung einer Resolution der Großen Kreisstadt gegen die alternative Trassenplanung für das Netzausbauvorhaben einer 380-kV-Verstärkung von Weinheim nach Karlsruhe. klu

Lokales

Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Bebauungsplan für das Neubaugebiet „Brühl“

 Hambrücken. Am Dienstag, 5. November, findet um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Entwurf des Bebauungsplanes für das Neubaugebiet „Brühl“. Nachdem bei der letzten ordentlichen Sitzung des Gremiums am 24. Oktober keine Beschlussfähigkeit gegeben war, findet nun eine weitere Sitzung zur die Beratung dieses Themas statt.

Blaulicht

Eindringlicher Appell von Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick
Tragisches Unglück an Haltestelle Tunnelstraße in Bruchsal

Bruchsal (PM) | Während der Gemeinderatssitzung am 23. Oktober wurden Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, Bürgermeister Andreas Glaser und der gesamte Gemeinderat über das tragische Unglück informiert, das sich an der Haltestelle Tunnelstraße in Bruchsal ereignet hat. Zwei junge Männer wollten offenbar auf einen stehenden Güterzug klettern. Dabei geriet einer der Jugendlichen in Kontakt mit der Oberleitung und wurde durch einen Stromschlag schwer verletzt. Die Betroffenheit ist sehr...

Lokales

Sitzung Gemeinderat Waghäusel
Natur- und Waldkindergarten auf der Tagesordnung

Waghäusel. Die Einrichtung eines Natur- und Waldkindergartens sowie einer weiteren TigerR-Gruppe steht auf der Tagesordnung der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats am Montag, 21. Oktober, 19 Uhr, im Rathaussaal. Zum Beschluss stehen zudem die Vergabe der Gaskonzession sowie auf Antrag von vier Fraktionen die Aufnahme von Maßnahmen zur attraktiven Gestaltung des Wiesentaler Parks in das Gemeindesanierungsprogramm. Die Einrichtung von Grundschulzentren in Wiesental und Kirrlach, die Genehmigung...

Lokales

Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Kriminalstatistik und Bebauungspläne auf der Agenda

Hambrücken. Am Dienstag, 24. September, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Hambrücken eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes „Hardtweg Nord“ und fasst den Satzungsbeschluss zur sechsten Änderung des Bebauungsplanes „Bastwald“. Zuvor erstatten Vertreter des Polizeireviers Philippsburg und des zuständigen Polizeipostens Bruhrain den Polizeibericht zur Kriminal- und Unfallstatistik. Vertreter des...

Lokales
Gemeinderat Patrick Wippel (links) und Bürgermeister Tony Löffler.

Patrick Wippel als Gemeinderat verpflichtet
Vergaberichtlinien für Bauplätze beschlossen

Ubstadt-Weiher. Eine umfangreiche Tagesordnung erwartete den neuen Gemeinderat in seiner ersten Sitzung nach der konstituierenden. Bevor man in die Sachdiskussion einsteigen konnte, verpflichtete Bürgermeister Tony Löffler Gemeinderat Patrick Wippel (CDU) aus Weiher, der bei der vergangenen Sitzung beruflich verhindert war. Dann ging es um die Verabschiedung von Leitlinien für die Vergabe von Bauplätzen. Laut Bürgermeister Löffler konnte man die bisherige Vergabepraxis nicht beibehalten, da...

Lokales
Der neue Gemeinderat in Hambrücken:
(vorne v.l.) Markus Weis, Maria Wilhelm, Werner Schönek, Bürgermeister Thomas Acker-mann, Remigius Kraus, Andrea Clapier-Krespach, Sandra Striegel-Moritz und Daniel Zeisel. Hintere Reihe v.l.: Egon Drexler, Volker Krämer, Theo Mahl, Reiner Debatin, Dr. Marc Wagner, Eva Baron und Karlheinz Batschauer

Sandra Striegel-Moritz, Daniel Zeisel und Reiner Debatin sind Bürgermeister-Stellvertreter
Hambrücker Gemeinderat in neue Amtsperiode gestartet

Hambrücken (jk) Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ham-brücken am vergangenen Dienstag verpflichte-te Bürgermeister Thomas Ackermann die bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 gewählten Mitglieder. In seiner Ansprache wies er auf die Wichtigkeit und Bedeutung der Verpflich-tung hin und belehrte die Mitglieder des Gremiums über die ihnen aus der Übernahme des Amtes erwachsenden Pflichten. Der Rat besteht wiederum aus 14 Mitgliedern, darun-ter weiterhin vier Frauen. Die...

Lokales
Bürgermeister Thomas Ackermann (Mitte) überreichte den Gemeinderatsmitgliedern Theo Mahl, Maria Wilhelm, Karlheinz Batschauer und Egon Drexler (v.l.) die Ehrung des Gemeindetages

Langjährige kommunalpolitische Tätigkeit von verdienten Mitgliedern
Langjährige Gemeinderatsmitglieder erhielten Ehrung des Gemeindetages

Hambrücken (jk) Vier Mitgliedern des Gemein-derates überreichte Bürgermeister Thomas Ackermann anlässlich der konstituierenden Sitzung des Gremiums die Ehrung des Gemein-detages Baden-Württemberg. Diese ist für ei-ne langjährige kommunalpolitische Tätigkeit von verdienten Mitgliedern des Gemeinderates vorgesehen. So konnte sich Gemeinderätin Ma-ria Wilhelm über die Ehrung für zehnjährige ehrenamtliche Tätigkeit freuen. Für eine De-kade kommunalpolitische Tätigkeit erhielten ebenso die...

Lokales
Der neu gewählte Gemeinderat von Karlsdorf-Neuthard tritt am 2. Juli zur ersten Sitzung zusammen. Das Archivfoto zeigt eine Gremiumssitzung im Neutharder Rathaus.

Ratssitzung
Zwei Gemeinderatssitzungen an einem Abend

In Karlsdorf-Neuthard wird am Dienstag der „alte“ Gemeinderat verabschiedet und das neu gewählte Gremium verpflichtet Gleich zwei öffentliche Gemeinderatssitzungen direkt nacheinander stehen am Dienstag, 2. Juli, in Karlsdorf-Neuthard an. Zunächst werden ab 18:30 Uhr im Foyer der Altenbürghalle die nach der Kommunalwahl am 26. Mai ausscheidenden Gemeinderäte verabschiedet. Im Anschluss daran beginnt um 19:00 Uhr an gleicher Stelle die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gremiums mit der...

Lokales

Am 26. März
Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken

Hambrücken. Am Dienstag, 26. März,  findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über den Zuschussantrag des DRK-Ortsvereins für ein neues Notfallhilfe-Fahrzeug. Des Weiteren entscheidet der Gemeinderat über die Auftragsvergabe zum Neubau eines Sozialgebäudes für den Bauhof. Der Gemeinderat beschließt außerdem über die Beschaffung von Bühnenteilen für die Ortsvereine sowie über das gemeindliche Einvernehmen zur...

Lokales

Antrag der Fraktion der Jungen Union auf Beschaffung von Bühnenteilen
Gemeinderat stimmt Beschaffung von Bühnenteilen zu

Hambrücken (jk) Einstimmig billigte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung den Antrag der Fraktion der Jungen Union auf Beschaffung von Bühnenteilen. Im Vorjahr waren die bisher zur Verfügung stehenden, alten mobilen Bühnenteile der Lußhardthalle durch die Gemeindeverwaltung entsorgt worden, da diese nicht mehr den Anforderungen der Verkehrssicherungspflicht genügten. Seitens der Sprecherin der Fraktion der Jungen Union, Christina Manz war der Antrag dann in der Gemeinderatssitzung...

Lokales

emeinderat genehmigte die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Brandschutzsanierung
Gemeinderat beschließt Sanierung der Lußhardthalle

Hambrücken (jk) Einstimmig billigte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die an-stehende Sanierung der Lußhardthalle. Der Gemeinderat genehmigte die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Brandschutzsanierung, nämlich die Erneuerung der Elektroverteilungsanlage und Sicherheitsbeleuchtung inklusive der vorgeschlagenen Umrüstung der Hallenbeleuchtung auf LED. Der Gemeinderat billigte die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für die Gesamtmaßnahme in Höhe von rund 450.000 Euro und beauftragte das...

Lokales

Der Gemeinderat in Waghäusel tagt
Es geht um den Haushalt

Waghäusel. Der Gemeinderat von Waghäusel tagt am Montag, 28. Januar, ab 19 Uhr in öffentlicher Sitzung.  Auf der Tagesordnung unter anderem der Antrag auf Genehmigung des Seniorenbeiratsprojektes „Quartier 2020“ und die Beantragung von Fördermitteln, die Vorstellung und Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplans 2019 und die Beratung sowie der Beschluss des Haushaltsplans 2019. Außerdem geht es um die Einführung der durch Gärtner betreuten Grabfelder auf den Friedhöfen in Waghäusel. Auch eine...

Lokales

Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Haushaltseinbringung und Kommunalwahl auf der Tagesordnung

Hambrücken. Am Dienstag, 18. Dezember,  findet um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Bürgermeister Thomas Ackermann wird dabei den Verwaltungsentwurf des Haushaltes 2019 einbringen. Des Weiteren stehen der Beschluss über die Kalkulation für die nächstjährigen Abwassergebühren sowie die Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 26.Mai auf der Tagesordnung. Außerdem beschließt das Gremium über die Einleitung des Verfahrens zur...

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