Gemeinderatssitzung

Aus formellen Gründen musste die Sitzung vom 09.02.2021 wiederholt werden. Die Tagesordnung für den 17.02.2021 wurde um einen Tagesordnungspunkt zu einem Antrag der Fraktion der Grünen ergänzt. Dieser wurde in den Bauausschuss verwiesen. In Rheinland-Pfalz müssen ab dem Jahr 2024 wiederkehrende Beiträge für Straßenbaumaßnahmen eingeführt werden. Der Gemeinderat hat den Grundsatzbeschluss gefasst, dies bereits ab dem Jahr 2021 einzuführen. Die Verwaltung der Verbandsgemeinde wird dazu in...

Alsenz. Bei der ersten offiziellen "Hybrid-Sitzung" des Gemeinderates unter Leitung von Ortsbürgermeisterin Karin Wänke wurde mit roten, gelben und grünen Karten abgestimmt. Alles verlief bestens,  so die Ortsbürgermeisterin und auch alle 16 Ratsmitglieder nahmen ausnahmslos an der Sitzung teil. Selbst fünf Zuhörer aus der Gemeinde interessierten sich "übers Netz" über die einzelnen Tagesordnungspunkte und den Verlauf dieser ersten digitalen Gemeinderatssitzung. Einvernehmen zu Bauanträgen...

Am 8. Februar 2021 beschloss der Graben-Neudorfer Gemeinderat die Änderung der Hauptsatzung. Dadurch ist es zukünftig möglich Gemeinderatssitzungen und Sitzungen der Ausschüsse per Videokonferenz abzuhalten. Mit diesem Beschluss wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass sowohl der Gemeinderat als auch die Gemeindeverwaltung im Falle von außergewöhnlichen Notsituationen wie einem steigendem Pandemiegeschehen handlungsfähig bleiben – auch ohne physische Treffen. Grundlage ist der Beschluss der...

Rülzheim. Am Dienstag, 15. Dezember, trifft  sich um 19 Uhr der Gemeinderat Rülzheim in der Dampfnudel zu einer öffentlichen Sitzung. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen der Forstwirtschaftsplan sowie der Jahresabschluss 2019 der Gemeindewerke Rülzheim, der Bebauungsplan Straußenfarm sowie die Auftragsvergabe zur Konzepterstellung für den Campingplatz Rülzheim.  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Anfragen zur Übersicht über Kompensationsflächen in der Bauleitplanung, Wegerandstreifen...

Mit großer Verwunderung reagiert die CDU Pfinztal auf verbale Entgleisungen einiger Ratsmitglieder bei der vergangenen Gemeinderatssitzung, so der CDU Vorsitzende Frank Hörter. Tatsache ist, dass mehrere CDU Mandatsträger bereits vor Wochen, von Bürgern im Pfinztal auf eine geplante Baumschutzsatzung angesprochen wurden. Daraufhin sah sich die CDU Pfinztal genötigt ihre Position zu diese Thema öffentlich zu bekunden. Ebenso habe ein Gemeinderatskollege der ULIP bereits in öffentlicher Sitzung...

Auf der Sitzung im Mai wurde der Junge-Liste-Stadtrat André Jackwerth aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat verabschiedet. Am 29. Juni wurde nun das neue Fraktionsmitglied Antonia Scheurer vor dem Gemeinderat verpflichtet. Mit ihren 20 Jahren ist sie die bisher jüngste Stadträtin der Großen Kreisstadt. Seit ihrer Kindheit ist sie in vielen Waghäuseler Vereinen und in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv. Im Jahr 2014 begann die Abiturientin sich auch politisch zu engagieren. Bisher im Amt...

Leimersheim. Ein weiteres Stück Normalität nach dem Corona-Lockdown: Am  Mittwoch, 17. Juni, tagt um 19.30 Uhr in der Schulturnhalle, Kirchstraße 7 in Hördt der Hördter Gemeinderat. Einen Tag später, am Donnerstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr, findet in der Sport- und Freizeithalle Leimersheim, Rheinstraße 42, eine Sitzung des Gemeinderates Leimersheim statt.  Für alle Sitzungstermine gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung, die  Sitzordnung ist an...

Philippsburg. Bereits knapp ein Jahr nach der Kommunalwahl hat sich die zweite personelle Veränderung für die Amtsperiode 2019 bis 2024 im Gemeinderat der Stadt Philippsburg vollzogen. Wolfgang Steiner (61), Stadtrat der CDU und – zusammen mit SPD-Kollege Peter Haake – der dienstälteste Kommunalpolitiker, hatte der Verwaltung schriftlich mitgeteilt, dass er nach 26 vollen Jahren aus dem Gremium ausscheiden möchte, wie dies die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg erlaubt. Bürgermeister Stefan...

Zum ersten Mal tagte der Karlsdorf-Neutharder Gemeinderat jetzt wieder öffentlich, nachdem die vorherige Sitzung noch im sogenannten Umlaufverfahren abgewickelt wurde. Ein wohltuendes Stück Normalität in unruhigen Zeiten kehrt somit in die Gemeinde zurück, indem die Kommunalpolitik nun auch wieder sichtbar und erlebbar nach außen ihre Arbeit fortsetzen kann. Für diese und künftige Sitzungen gelten jeweils besondere hygienische Vorsichtsmaßnahmen. So tagt das Gremium mit großen...

Göllheim. Die für Montag,  23. März, 18.30 Uhr, geplante öffentliche und nichtöffentliche siebte Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Göllheim in der Legislaturperiode 2019/2024, im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde Göllheim, Freiherr-vom-Stein-Straße 1-3, findet nicht statt. ps

Hambrücken. Am Dienstag, 18. Februar, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über den Haushaltsplan für das Jahr 2020 und die Fraktionen halten die Haushaltsreden. Des Weiteren beschließt das Gremium über den Beitritt der Gemeinde Hambrücken zum gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal und berät über die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für den Umbau der Bushaltestelle in der Ortsmitte im Zuge...

Waghäusel. Die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplans 2020 steht am Montag, 27. Januar, ab 19 Uhr im Mittelpunkt der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderat im Großen Saal des Rathauses. Vorgestellt wird zudem der Hiebs- und Kulturplan 2020 sowie die Vereinbarung über den gemeinsamen Holzverkauf waldbesitzender Kommunen im Landkreis. Eine Änderung des Bebauungsplans „Gass“ steht ebenso auf der Tagesordnung wie die Übernahme der Aufgaben der Jagdgenossenschaft durch den Gemeinderat und der...

Ludwigshafen. „Nord, Süd? Oben, unten?“ mit dieser Fragestellung lädt die Stadtverwaltung Interessierte ein, am Donnerstag, 12. Dezember, 15 bis 19 Uhr, in der Rhein-Galerie mit Mitgliedern des Stadtvorstandes und Expert*innen aus der Verwaltung zu den Hochstraßen ins Gespräch zu kommen. Erstmals wird an diesem Tag ein Bürgerdialog als Info-Markt angeboten. Vorträge, Themeninseln und persönliche Gespräche Einmal die Stunde ist die Bühne im Zentrum der Rhein-Galerie Anlaufstelle. Dort können...

Ubstadt-Weiher. Eine umfangreiche Tagesordnung erwartete den neuen Gemeinderat in seiner ersten Sitzung nach der konstituierenden. Bevor man in die Sachdiskussion einsteigen konnte, verpflichtete Bürgermeister Tony Löffler Gemeinderat Patrick Wippel (CDU) aus Weiher, der bei der vergangenen Sitzung beruflich verhindert war. Dann ging es um die Verabschiedung von Leitlinien für die Vergabe von Bauplätzen. Laut Bürgermeister Löffler konnte man die bisherige Vergabepraxis nicht beibehalten, da...

Hambrücken (jk) Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ham-brücken am vergangenen Dienstag verpflichte-te Bürgermeister Thomas Ackermann die bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 gewählten Mitglieder. In seiner Ansprache wies er auf die Wichtigkeit und Bedeutung der Verpflich-tung hin und belehrte die Mitglieder des Gremiums über die ihnen aus der Übernahme des Amtes erwachsenden Pflichten. Der Rat besteht wiederum aus 14 Mitgliedern, darun-ter weiterhin vier Frauen. Die...

Hambrücken (jk) Vier Mitgliedern des Gemein-derates überreichte Bürgermeister Thomas Ackermann anlässlich der konstituierenden Sitzung des Gremiums die Ehrung des Gemein-detages Baden-Württemberg. Diese ist für ei-ne langjährige kommunalpolitische Tätigkeit von verdienten Mitgliedern des Gemeinderates vorgesehen. So konnte sich Gemeinderätin Ma-ria Wilhelm über die Ehrung für zehnjährige ehrenamtliche Tätigkeit freuen. Für eine De-kade kommunalpolitische Tätigkeit erhielten ebenso die...

In Karlsdorf-Neuthard wird am Dienstag der „alte“ Gemeinderat verabschiedet und das neu gewählte Gremium verpflichtet Gleich zwei öffentliche Gemeinderatssitzungen direkt nacheinander stehen am Dienstag, 2. Juli, in Karlsdorf-Neuthard an. Zunächst werden ab 18:30 Uhr im Foyer der Altenbürghalle die nach der Kommunalwahl am 26. Mai ausscheidenden Gemeinderäte verabschiedet. Im Anschluss daran beginnt um 19:00 Uhr an gleicher Stelle die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gremiums mit der...