Gemeinderat tagte

Erste Hybrid-Sitzung in Alsenz

Alsenz. Bei der ersten offiziellen "Hybrid-Sitzung" des Gemeinderates unter Leitung von Ortsbürgermeisterin Karin Wänke wurde mit roten, gelben und grünen Karten abgestimmt. Alles verlief bestens,  so die Ortsbürgermeisterin und auch alle 16 Ratsmitglieder nahmen ausnahmslos an der Sitzung teil. Selbst fünf Zuhörer aus der Gemeinde interessierten sich "übers Netz" über die einzelnen Tagesordnungspunkte und den Verlauf dieser ersten digitalen Gemeinderatssitzung.
Einvernehmen zu Bauanträgen erteilt
Zunächst erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen zu drei vorgelegten Bauanträgen. Zum einen ging es um ein Wohnhaus mit Garage, das in der Pitzstraße errichtet werden soll. Desweiteren wurde ein Wintergarten und ein Unterstand seitens des Gemeinderates genehmigt. Nachträglich wurde für einen errichteten Mobilfunkmast der Firma Vodafone zwischen Hochstätten und Alsenz das Einvernehmen erteilt. Zudem hat die Firma angekündigt, dass zur Verbesserung des Mobilfunkempfanges in Alsenz und im Alsenztal ein weiterer Mobilfunkmast errichtet werden soll, wie die Ortsbürgermeisterin den Gemeinderat unterrichtete.
Die Änderung des Bebauungsplanes im Gewerbegebiet "An der B 42o" betrifft die Erweiterung und Vergrößerung der Verkaufsfläche des Norma-Marktes im Einkaufszentrum, das in unmittelbarer Nähe zu Bundesstraße 48 liegt als auch direkt an die B 420 grenzt. Die Annahme des Planentwurfes sowie der Auslegungsbeschluß gemäß Baugesetzbuch wurde einstimmig vom Gemeinderat gebilligt.
Nordpfalzblick
Einen Sachstandsbericht gab es zum Neubaugebiet "Nordpfalzblick". Für einen Teil der Bauplätze hat ein Investor Interesse. Einige formelle Veränderungen des doch in die Jahre gekommenen Bebauungsplanes waren notwendig, unter anderem bei der Dachform. Der Gemeinderat wird sich zudem Gedanken machen, wie das anfallende Außengebietsoberflächenwasser vor dem Neubaugebiet abgeleitet werden kann. Für die einzelnen Baugrundstücke will die Gemeinde vor Bebauung auch nochmals eine Baugrundunter- suchung in Auftrag geben.
Kindertagesstätte
Ortsbürgermeisterin Karin Wänke gab auch erneut einen Sachstandsbericht zur Kindertagesstätte "Arche Noah". Es bestehe nach wie vor die Absicht, Grundstück und Gebäude von der Kirche -allerdings ohne das derzeit nicht bewohnte alte Pfarrhaus, das zudem sanierungsbedürftig sei- zu erwerben. Die Verhandlungen seien noch im Gange und noch nicht abgeschlossen. Für einen möglichen Erwerb des Kindergartens und die Sanierung des Altbestandes werde zudem ein Förderantrag vorbereitet.
Spende Musikverein
Nachdem der gemeindeeigene Beamer in der Festhalle gestohlen wurde und eine Neuanschaffung notwendig ist, zeigte sich der Gemeinderat sehr erfreut über eine Spende des Musikvereins Alsenz, der für diesen Zweck der Gemeinde einen Betrag von 500 Euro zur Verfügung stellte. Die Spende wurde einstimmig und mit großem Dank angenommen.
Bereitschaftsdienstzentrale Meisenheim
Enttäuscht zeigte sich der Gemeinderat vom Ergebnis der Resolutionen zur Aufrechterhaltung der
Bereitschaftsdienstzentrale am Meisenheimer Gesundheitszentrum. Trotz erheblicher Proteste seitens der Ver-
bandsgemeinden, etlicher Gemeinden und Tausender von Bürrgern hat die Kassenärztliche Vereinigung Rhein-
land-Pfalz zum 1. Februar die Veränderungen umgesetzt. Die Präsenzzeit der Bereitschaftsdienstzentrale ist
drastisch von 112 Stunden auf 37 Stunden pro Woche verkürzt worden, vor allem nachts wird er für Patienten
nicht mehr vorgehalten.