Gemeinderatssitzung

Im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung 2023 wurde Klaus Lenz für seine Verdienste um das Gemeinwesen während seiner 20-jährigen kommunalpolitischen ehrenamtlichen Tätigkeit geehrt. Zum Dank und als Anerkennung überreichte ihm Bürgermeister Thorsten Leva eine Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig wurde Klaus Lenz als Beigeordneter verabschiedet, da er dieses Ehrenamt zum 30.09.2023 niedergelegt hatte. Erster Beigeordneter war Klaus Lenz von Januar 2007 bis zu...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe setzt auf Wasserstoff als Zukunftsträger für Industrie und Gewerbe. Der Antrag an die Stadtverwaltung sieht vor, dass die Stadt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Karlsruhe mögliche Standorte für ein Gewerbe- bzw. Industriegebiet mit Wasserstoffanschluss prüft und die Ergebnisse dem Gemeinderat präsentiert. Ziel ist es, ein Gewerbe- bzw. Industriegebiet mit Wasserstoffanschluss zu erschließen und an das geplante Wasserstoffnetz...

Nachfolger wurde Ronny Beißmann Nicolas Hagenmeier (SPD) aus Ubstadt ist nach seiner vierjährigen ehrenamtlichen kommunalpolitischen Tätigkeit aus dem Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher ausgeschieden. Er war Mitglied im Verwaltungsausschuss und Jugendvertreter der SPD-Fraktion und nahm in den Ausschüssen Umwelt und Technik und Umlegung „Tiefeweg Ubstadt“ sowie in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Musik- und Kunstschule und dem Arbeitskreis Schulsanierung die Funktion des...

Zentraler und nahezu einziger Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung des Gemeinderats in Karlsdorf-Neuthard ist die Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters Sven Weigt für die neue Amtszeit. Die öffentliche Sitzung ist am Dienstag, 14. März, um 19 Uhr, in der historischen Zehntscheuer in der Karlsdorfer Kronenstraße. Der seit 2007 amtierende Rathauschef Sven Weigt wurde bei der Bürgermeisterwahl am 29. Januar mit 98,1% der abgegebenen Stimmen für eine dritte Amtszeit...

"Durlach gegen Prostitution" lautet der Name einer Bürgerinitiative, die sich innerhalb weniger Tage bildete, in der auch Freie Wähler Ortschftsrätin Zahide Yesil aktiv ist. Grund dafür sind die Pläne des Immobilienmaklers Kerem Bayrak, der aus der Ottostraße 4 in Durlach ein Bordell entstehen lassen möchte. Die früheren Büroräume sind derzeit leer und sollen zeitnah saniert und in ein Großbordell umgewandelt werden.  Neben der Bürgerinitiative ist auch der Ortschaftsrat Durlach von den Plänen...

Bubenheim. Am Dienstag, 17. Mai um 19.30 Uhr, findet die öffentliche 18. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bubenheim im Sitzungszimmer der Gemeinschaftshalle, Hintergasse in Bubenheim statt. Auf der Tagesordnung steht der Bebauungsplan „Obere Wiesen“, vor allem die Auftragsvergabe zur Ermittlung Datengrundlage Außengebietsentwässerung. Zudem wird eine LEADER-Studie zur Dorfentwicklung im Ortskern Bubenheim vorgestellt. Dabei berät der Rat über die Zustimmung zur Vereinbarung über die...

Die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe spricht sich im Karlsruher Gemeinderat gegen eine kostspielige Sanierung der Turmbergbahn und einem Planfeststellungsverfahren der VBK aus. „Stadtrat Kalmbach und ich sehen es in Anbetracht der desolaten Haushaltslage als nicht möglich an, dem Vorschlag der Stadtverwaltung zuzustimmen. Die Turmbergbahn ist ein schönes Besucherziel im Raum Karlsruhe, aber wir sind verpflichtet mit den Steuergeldern sparsam und wirtschaftlich umzugehen –...

Eine Woche nach den Beratungen über den Karlsruher Doppelhaushalt kam der Gemeinderat am Dienstag zusammen, um über den Haushaltsplan für die nächste zwei Jahre abzustimmen. "Uns fällt es heute nicht leicht, eine Entscheidung zu treffen.“, sagt Stadträtin Petra Lorenz, „aber wir als Fraktion legen bei all unseren Überlegungen das Augenmerk auf die Bürgerinnen und Bürger, denn sie haben uns ja schließlich gewählt. Noch nie musste man so viel Geld für alltägliche Dinge ausgeben. Viele Menschen...

In einem Ergänzungsantrag zum Klimaaktionsplan fordert die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe sicherere Kommunikationswege beim Bevölkerungsschutz. Dabei beantragen sie unter anderem die Einbindung von Warnsystemen in die städtische App digital@KA sowie auf der Webseite der Stadt Karlsruhe. Auch werden Informationen zur Abdeckung der Stadtteile mit Warnsirenen für die Bevölkerung gefordert. "Die Flutkatastrophe in mehreren Bundesländern führt in erschreckender Weise vor...

Ich möchte etwas loswerden: Ich bin beeindruckt und wirklich positiv überrascht, wie wertvoll dieses Format der Einwohnerversammlung für uns Böhl-Iggelheimer:innen ist. Keine Protokolle, Flyer oder Ablagesysteme können den persönlichen Dialog bei so einem wichtigen Thema ersetzen. Herzlichen Dank an Herrn Bürgermeister Christ und sein Team aus der Gemeindeverwaltung, dass Sie den Anträgen gefolgt sind und zu der Einwohnerversammlung eingeladen haben. Mehr als 400 Interessierte und um 20.30 Uhr...

Am 8. Februar 2021 beschloss der Graben-Neudorfer Gemeinderat die Änderung der Hauptsatzung. Dadurch ist es zukünftig möglich Gemeinderatssitzungen und Sitzungen der Ausschüsse per Videokonferenz abzuhalten. Mit diesem Beschluss wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass sowohl der Gemeinderat als auch die Gemeindeverwaltung im Falle von außergewöhnlichen Notsituationen wie einem steigendem Pandemiegeschehen handlungsfähig bleiben – auch ohne physische Treffen. Grundlage ist der Beschluss der...

Rülzheim. Am Dienstag, 15. Dezember, trifft  sich um 19 Uhr der Gemeinderat Rülzheim in der Dampfnudel zu einer öffentlichen Sitzung. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen der Forstwirtschaftsplan sowie der Jahresabschluss 2019 der Gemeindewerke Rülzheim, der Bebauungsplan Straußenfarm sowie die Auftragsvergabe zur Konzepterstellung für den Campingplatz Rülzheim.  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Anfragen zur Übersicht über Kompensationsflächen in der Bauleitplanung, Wegerandstreifen...

Mit großer Verwunderung reagiert die CDU Pfinztal auf verbale Entgleisungen einiger Ratsmitglieder bei der vergangenen Gemeinderatssitzung, so der CDU Vorsitzende Frank Hörter. Tatsache ist, dass mehrere CDU Mandatsträger bereits vor Wochen, von Bürgern im Pfinztal auf eine geplante Baumschutzsatzung angesprochen wurden. Daraufhin sah sich die CDU Pfinztal genötigt ihre Position zu diese Thema öffentlich zu bekunden. Ebenso habe ein Gemeinderatskollege der ULIP bereits in öffentlicher Sitzung...

Auf der Sitzung im Mai wurde der Junge-Liste-Stadtrat André Jackwerth aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat verabschiedet. Am 29. Juni wurde nun das neue Fraktionsmitglied Antonia Scheurer vor dem Gemeinderat verpflichtet. Mit ihren 20 Jahren ist sie die bisher jüngste Stadträtin der Großen Kreisstadt. Seit ihrer Kindheit ist sie in vielen Waghäuseler Vereinen und in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv. Im Jahr 2014 begann die Abiturientin sich auch politisch zu engagieren. Bisher im Amt...

Leimersheim. Ein weiteres Stück Normalität nach dem Corona-Lockdown: Am  Mittwoch, 17. Juni, tagt um 19.30 Uhr in der Schulturnhalle, Kirchstraße 7 in Hördt der Hördter Gemeinderat. Einen Tag später, am Donnerstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr, findet in der Sport- und Freizeithalle Leimersheim, Rheinstraße 42, eine Sitzung des Gemeinderates Leimersheim statt.  Für alle Sitzungstermine gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung, die  Sitzordnung ist an...

Hambrücken. Am Dienstag, 18. Februar, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über den Haushaltsplan für das Jahr 2020 und die Fraktionen halten die Haushaltsreden. Des Weiteren beschließt das Gremium über den Beitritt der Gemeinde Hambrücken zum gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal und berät über die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für den Umbau der Bushaltestelle in der Ortsmitte im Zuge...

Hambrücken (jk) Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ham-brücken am vergangenen Dienstag verpflichte-te Bürgermeister Thomas Ackermann die bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 gewählten Mitglieder. In seiner Ansprache wies er auf die Wichtigkeit und Bedeutung der Verpflich-tung hin und belehrte die Mitglieder des Gremiums über die ihnen aus der Übernahme des Amtes erwachsenden Pflichten. Der Rat besteht wiederum aus 14 Mitgliedern, darun-ter weiterhin vier Frauen. Die...

Hambrücken (jk) Vier Mitgliedern des Gemein-derates überreichte Bürgermeister Thomas Ackermann anlässlich der konstituierenden Sitzung des Gremiums die Ehrung des Gemein-detages Baden-Württemberg. Diese ist für ei-ne langjährige kommunalpolitische Tätigkeit von verdienten Mitgliedern des Gemeinderates vorgesehen. So konnte sich Gemeinderätin Ma-ria Wilhelm über die Ehrung für zehnjährige ehrenamtliche Tätigkeit freuen. Für eine De-kade kommunalpolitische Tätigkeit erhielten ebenso die...

In Karlsdorf-Neuthard wird am Dienstag der „alte“ Gemeinderat verabschiedet und das neu gewählte Gremium verpflichtet Gleich zwei öffentliche Gemeinderatssitzungen direkt nacheinander stehen am Dienstag, 2. Juli, in Karlsdorf-Neuthard an. Zunächst werden ab 18:30 Uhr im Foyer der Altenbürghalle die nach der Kommunalwahl am 26. Mai ausscheidenden Gemeinderäte verabschiedet. Im Anschluss daran beginnt um 19:00 Uhr an gleicher Stelle die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gremiums mit der...