Malu Dreyer

Beiträge zum Thema Malu Dreyer

Lokales
deutsche und französische Feuerwehren bekämpfen den Brand gemeinsam | Foto: Heike Schwitalla
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Neue Regelungen
Mehr Rechtssicherheit bei grenzüberschreitenden Hilfeleistungen der Feuerwehr

Mainz/Südpfalz. Dieses Abkommen stand auf der Wunschliste der Katastrophenschützer in der Südpfalz schon lange ganz oben: Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) im Rahmen des Aachener Vertrages in Offenburg (Baden-Württemberg) unterzeichneten das Land Rheinland-Pfalz und das Département Moselle (Frankreich) ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling begrüßten...

Lokales
Spenden Symbolbild | Foto: dontree/stock.adobe.com

Landkreis Germersheim
Brückenpreis für ehrenamtliches Engagement

Kreis Germersheim. „Besonderes ehrenamtliches Engagement zeichnet die Landesregierung mit dem Brückenpreis aus. Unter dem Motto `Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz´ wird dieser bereits zum 16. Mal vergeben. Ich lade alle ehrenamtlich Engagierten aus unserem Landkreis zur Teilnahme ein. Ihre Arbeit hat Anerkennung verdient!“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Mit der Auszeichnung sollen Projekte, Organisationen und engagierte...

Lokales
Foto: Vektor Kunst/ Pixabay

An den Schulen und im Freien - weitere Öffnungen
Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz wird gelockert

Coronavirus. Der Ministerrat in Rheinland-Pfalz hat heute weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag, 18. Juni, gelten sollen. „Masken haben eine Schlüsselrolle bei der Pandemie-Bekämpfung. Da die Infektionszahlen aktuell verlässlich sinken, können wir dennoch die Maskenpflicht lockern. Mich freut besonders, dass es ab der kommenden Woche Erleichterungen für die Schüler geben wird. Für alle Jahrgänge gilt ab Montag,...

Lokales
Impfung gegen Corona auch für Lehrer und anderes Personal an Schulen | Foto: Paul Needham

Termine für Prioritätsgruppe 3 in Rheinland-Pfalz ab Mitte Mai
Impfangebot ab Freitag auch für Lehrer

Corona. Das Impfen ist ein essenzieller Baustein, um die Corona-Pandemie zu besiegen. „Die Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz schreiten weiter gut voran und können mit größeren Impfstofflieferungen, die der Bund angekündigt hat, immer weiter gesteigert werden“, sagte heute, am Dienstag, 20. April, Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Vergangene Woche wurde in Rheinland-Pfalz die Millionste Impfung verabreicht, mehr als 20 Prozent der Rheinland-Pfälzer haben bereits mindestens ihre...

Lokales
Coronatest | Foto: Heike Schwitalla
Aktion

Umfrage * Uneinigkeit in der Politik
Soll die Corona-Testpflicht an Schulen kommen?

Corona. Mit einem dringlichen Appell hat sich Dr. Fritz Brechtel, Landrat im Kreis Germersheim, am Mittwochmorgen an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig gewandt: Er fordert eine indirekte Testpflicht für Schüler und Schulpersonal an den Bildungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz.  Corona-Tests sollen demnach verpflichtend eingeführt werden  und ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht sein. „Wir sind uns sicherlich alle einig, dass für...

Lokales
Symbolbild | Foto: Olga Lionart /Pixabay

Frankreich wird Hochinzidenzgebiet aber
Grenze für Pendler weiter offen

Rheinland-Pfalz. „Unser Nachbarland Frankreich wurde zum Hochinzidenzgebiet erklärt. Das hat natürlich erhebliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz. Wir leben in diesem Grenzraum längst in einem gemeinsamen Lebensraum. Deswegen sind Ausnahmen im Grenzregime für Pendler wichtig“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sollen den Menschen in der Grenzregion ermöglichen, ihr Alltagsleben reibungsarm aufrechtzuerhalten. „Uns ist es wichtig, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen und trotzdem...

Lokales
Angela Merkel | Foto: Laurence Chaperon
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"Osterruhe war ein Fehler" - Angela Merkel bittet Bürger um Verzeihung
Doch keine Ruhetage an Gründonnerstag und Ostersamstag

Corona. Das Chaos um Corona nimmt kein Ende. Denn nun kommt zu Ostern 2021 doch alles anders als ursprünglich beschlossen: Wie aus Berlin berichtet wird,  ist die Osterruhe erst einmal vom Tisch. In einem eigens am heutigen Mittwoch einberufenen Online-Meeting mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel demnach die verordnete Corona-Ruhe an Gründonnerstag und Ostersamstag - nach heftiger Kritik aus verschiedensten Richtungen - wieder gekippt. Fest steht...

Lokales
Foto: Vektor Kunst/ Pixabay

Landrat Brechtel zur Corona-Allgemeinverfügung
"Kann den Unmut verstehen"

Landkreis Germersheim. Die Gesetzeslage ist eindeutig. In Paragraph 23, Absatz 3 der 16. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz heißt es im Wortlaut: "Überschreitet in einem Landkreis (..) die 7-Tages-Inzidenz an mehr als drei Tagen in Folge einen Wert von 100, sind (..) unverzüglich Allgemeinverfügungen zu erlassen, die beispielsweise ohne das Vorliegen eines triftigen Grundes eine Begrenzung der Mobilität auf den Umkreis von höchstens 15 Kilometern ab den Grenzen der...

Lokales
„Wir sind überzeugt, dass wir es schaffen, gemeinsam mit unseren französischen Freunden alles daranzusetzen, dem Virus und der Ausbreitung von gefährlichen Mutationen Einhalt zu gebieten. Der von Rheinland-Pfalz vorgelegte Entwurf einer Grundsatzvereinbarung bietet hierbei eine gute Basis für die Balance zwischen dem notwendigen Schutz der Bevölkerung auf der einen Seite und den gerade für uns Länder so wichtigen offenen Grenzen auf der anderen Seite. Wir arbeiten mit Hochdruck daran“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. | Foto: Heike Schwitalla/Archiv

Deutsch-französische Taskforce will Pandemie gemeinsam eindämmen
Corona grenzübergreifend in den Griff bekommen

Südpfalz.  „Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland Frankreich. Die Partner wollen den rheinland-pfälzischen...

Ratgeber
Was die Zahl der Geimpften angeht, ist Rheinland-Pfalz weiterhin vorne mit dabei. | Foto: Angelo Esslinger/Pixabay

Der Impfplan für die kommenden Monate
Rheinland-Pfalz bleibt an der Spitze

Rheinland-Pfalz. „Wir machen beim Impfen große Fortschritte und mit einem weiteren Impfstoff wird das Tempo noch zunehmen. Wir sind deutschlandweit an der Spitze. Sowohl bei den Erst- als auch den Zweitimpfungen. Bis Ende März werden rund 400.000 Personen ihre Erstimpfung und rund 190.000 Personen Ihre Zweitimpfung erhalten haben. Damit haben wir dann zehn Prozent aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer geimpft und die Anzahl im März verdoppelt. Das zeigt, wie leistungsfähig und...

Lokales
Impfplan für Rheinland-Pfalz | Foto: Ralf Vester

Impfplan Rheinland-Pfalz für Februar
200.000 Erstimpfungen bis Ende Februar – alle Zweitimpfungen gesichert

Mainz. „Auch nach dem Impfstoff-Gipfel vom Montag gibt es bisher keine neuen Impfstoffzusagen über den 22. Februar hinaus. Trotzdem haben wir gerade aufgrund der sehr positiven und zuversichtlichen Ankündigen von BioNTech mehr Klarheit darüber, welche Mengen wir in diesem Monat erwarten können. Damit können wir beim Impfen auch wieder Fahrt aufnehmen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Rheinland-Pfalz hatte sich für den...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Corona-Regeln in Rheinland-Pfalz
Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Neue Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz
Malu Dreyer informiert

Corona Rheinland-Pfalz. Heute hat der rheinland-pfälzische Ministerrat über Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses vom 5. Januar beraten. Die die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung tritt am kommenden Montag, 11. Januar, in Kraft und wird den bestehenden Lockdown bis 31. Januar 2021 verlängern. Ab Montag gelten folgende Regeln in Rheinland-Pfalz: KontaktreduzierungDurch die neue Verordnung sollen Kontakte weiter reduziert werden. Das Land Rheinland-Pfalz wird leicht vom Beschluss des Bundes...

Ratgeber
Die Bundeswehrangehörigen entlasten das Pflegepersonal, das dann mehr Kapazitäten für die Pflege, für Testungen oder für die Vorbereitungen der Impfungen hat. Foto: truthseeker08/Pixabay
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Malu Dreyer dankt der Bundeswehr in Rheinland-Pfalz
Helfende Hände

Rheinland-Pfalz. In einer bundesweiten Vorreiterrolle hat Rheinland-Pfalz ein Freiwilligennetzwerk organisiert, das Alten- und Pflegeeinrichtungen in einer akuten Personalnot, beispielsweise durch einen Corona-Ausbruch, unterstützt. Seit dem 28. Dezember 2020 sind zunächst vor allem Soldaten vorübergehend in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen eingesetzt. „Was im Bund-Länder-Beschluss vom Montag für ganz Deutschland gefordert wurde, praktizieren wir in Rheinland-Pfalz längst: Zusammen mit...

Lokales
Am Dienstagnachmittag besprechen Bund und Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. | Foto: Anastasia Gepp/Pixabay

Corona-Lage in Rheinland-Pfalz
Lockdown verlängert und verschärft

Hier geht es zum aktuellen Stand:Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen Update 5. Januar 19.40: Bund und Länder kamen am 5. Januar zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Dabei ging es um die Auswirkungen des Lockdowns und die Perspektive für die kommenden Wochen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte über das weitere Vorgehen in Rheinland-Pfalz. Die Inzidenzzahl in Rheinland-Pfalz sei gesunken, aber eine klare...

Ratgeber
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Malu Dreyer zur Situation in Rheinland-Pfalz
Zahlen runter, Freiheit rauf

Coronavirus. Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzt weiterhin alles daran, die Infektionszahlen zu senken, um das öffentliche Leben bald wieder schrittweise hochfahren zu können. „Dafür testen und impfen wir in Rheinland-Pfalz besonders gefährdete Gruppen oft und schnell. Wir setzen auf Schutz und Impfbereitschaft. Auch ich werde mich impfen lassen, sobald ich an der Reihe bin. Es ist ein Schutz für sich und für andere“, sagte die Ministerpräsidentin vor dem Bund-Länder-Gespräch. Die...

Ratgeber
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Neujahrsansprache von Malu Dreyer
Zuversichtlich in die kommenden Monate gehen

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Neujahrsansprache dazu aufgerufen, trotz der herausfordernden Corona-Pandemie Optimismus und Zuversicht nicht zu verlieren. „Was für ein Jahr liegt hinter uns. Noch nie zuvor war in der Geschichte der Bundesrepublik unser Miteinander so stark gefordert, noch nie haben wir so viel Zeit in der digitalen Welt verbracht“, so die Ministerpräsidentin. Gerade in diesen Tagen seien die einschneidenden Corona-Maßnahmen besonders zu spüren....

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Corona aktuell: Regeln in Rheinland-Pfalz
Wann kommt der Lockdown?

Coronavirus. Am Freitag, 11. Dezember, wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Lage bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz informieren. Sie wird ein "Statement zum kommenden Lockdown geben", wie es in einer Pressemitteilung heißt. Dreyer möchte die "Weihnachtsruhe nutzen, um Infektionszahlen zu senken". Sie hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und...

Ratgeber
Ministerpräsidentin Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei RLP

Pressekonferenz mit Malu Dreyer
Corona-Maßnahmen zu Weihnachten und Silvester

Update 14.35 Uhr: Ausnahmeregelung von 23. bis 27. DezemberRheinland-Pfalz. Nach intensiven Diskussionen über weitere Corona-Maßnahmen ist der rheinland-pfälzische Ministerrat nun zu einem Ergebnis gekommen. "Wir sind jetzt in der sechsten Woche des Teil-Lockdowns. Leider müssen wir feststellen, dass trotz der Maßnahmen die Infektionszahlen nicht stark genug sinken, um eine Entlastung der Kliniken zu erreichen. Die Todesfälle bei Covid-19-Patienten und -Patientinnen nehmen zu. Das werden wir...

Ratgeber
Foto: Angelo Esslinger/Pixabay

Schneller Start der Corona-Schutzimpfungen geplant
Gut vorbereitet

Rheinland-Pfalz. „Die Aussicht darauf, dass es bald eine wirksame Schutzimpfung gegen das Virus geben wird, macht große Hoffnungen und stimmt zuversichtlich. Die Corona-Schutzimpfung ist ein wichtiger Schritt, um das Virus zu bekämpfen und Menschenleben zu schützen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Vorstellung eines Probe-Impfzentrums in Mainz durch Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die Vorbereitung für eine schnelle Impfung vieler Menschen überall im Land...

Lokales
Symbolbild | Foto: Peggy und Marco Lachmann-Anke/Pixabay

Grand Est, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland unterzeichnen Beistandspakt
Positives Signal in schweren Zeiten

Rheinland-Pfalz/Baden-Württemberg/ Saarland. Die französische Région Grand Est, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland unterzeichnen einen Beistandspakt für verstärkte grenzüberschreitende Kooperation und Koordination Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg), Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz), Ministerpräsident Tobias Hans (Saarland) und der Präsident der Région Grand Est Jean Rottner haben am 27. November einen Beistandspakt für eine verstärkte...

Ratgeber
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Malu Dreyer zur Corona-Strategie
Nicht nachlassen, besonnen handeln

Rheinland-Pfalz. „Durch die Novembermaßnahmen haben wir bundesweit die Dynamik der Neuinfektionen gebremst. Die Bevölkerung und die vielen Betroffenen in den verschiedenen Wirtschafts- und Gesellschaftsbereichen haben mit ihrem besonnenen Verhalten und der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen bereits dazu beigetragen, den Anstieg der Infektionszahlen zu verlangsamen. Das erfordert viel Disziplin und Verzicht auf vieles, was uns wichtig ist in unserer freien und offenen Gesellschaft. Dafür...

Ratgeber
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Regierungserklärung von Malu Dreyer
Solidarität bleibt wichtigste Antwort auf Pandemie

Rheinland-Pfalz. „Auch in der zweiten Welle der Pandemie tun meine Landesregierung und ich als Ministerpräsidentin alles dafür, um die Gesundheit der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu schützen und dabei den Schaden für das gesellschaftliche Leben und die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten“, bekräftigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die einschneidenden Maßnahmen des Teil-Lockdowns sind am 2. November in...

Lokales
Rheinland-Pfalz: Aktuelle Informationen zu der Situation der Krankenhäuser in der Corona-Pandemie | Foto: Anastasia Gepp/Pixabay
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Corona in Rheinland-Pfalz
Derzeitige Situation in Krankenhäusern

Update 4. November, 15.45 Uhr: Rheinland-Pfalz. Über die aktuelle Situation in den Krankenhäusern informierten am Mittwoch, 4. November, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer gemeinsam mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dem Präsidenten der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß und dem Vorstandsvorsitzenden und Medizinischen Vorstand der Universitätsmedizin Mainz, Professor Dr. Norbert Pfeiffer.  Das Infektionsgeschehen entwickele sich weiterhin...

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