Malu Dreyer

Rheinland-Pfalz. Die Ministerpräsidentin wird aus Vorsichtsgründen weitere Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, da sie möglicherweise mittelbaren Kontakt mit einer infizierten Person hatte. Aus diesem Grund greifen die Handlungsanweisungen zum Umgang mit Schlüsselpersonal. Daher sollen ab sofort Menschen, die in näheren Kontakt zu ihr treten, Mundschutz tragen. Diese Maßnahmen dienen allein dem Schutz der Bevölkerung, die Ansteckungsgefahr zu minimieren und so die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu...

Rheinland-Pfalz. Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart: I. Ausdrücklich NICHT geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen,...

Kaiserslautern. Bei der ersten Station ihrer neuen Veranstaltungsreihe „…nachhaltig digital unterwegs“ besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mittwoch die Stadt Kaiserslautern. Im Mittelpunkt standen dabei die Themen 5G und Künstliche Intelligenz (KI). Am Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) präsentierten sich neben den Gastgebern auch die herzlich digitale Stadt, das Interkommunale Netzwerk Digitale Stadt, Digitale Dörfer und die TU Kaiserslautern. Rund 150...

DFKI. Bei der ersten Station der neuen Veranstaltungsreihe „nachhaltig digital unterwegs…“ in Kaiserslautern stehen 5G und Künstliche Intelligenz (KI) im Mittelpunkt. „Mit der 5G-Modellregion Kaiserslautern wird Rheinland-Pfalz entscheidend zur Entwicklung des neuen hochleistungsfähigen mobilen Internets beitragen“, erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Künstliche Intelligenz werde die Lebens- und Arbeitswelt ebenfalls grundlegend verändern. Neben der Ministerpräsidentin nehmen der CEO des...

Kaiserslautern. Bei einem Besuch in Kaiserslautern haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die strategische Bedeutung des geplanten Batteriezell-Werks für Rheinland-Pfalz hervorgehoben. Gefördert vom Bund und dem Land Rheinland-Pfalz soll an dem Opel-Traditionsstandort ab 2024 die größte Batteriezellproduktion für Elektrofahrzeuge in Deutschland an den Start gehen. Nach Angaben von Opel-Geschäftsführer Michael...

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant weitere Lockerungen der Auflagen in der Corona-Krise. Ab dem 3. Mai sollen Geschäfte wieder unabhängig von Sortiment und Verkaufsfläche unter Auflagen öffnen können, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mittwoch im Landtag in Mainz sagte. Weil es rechtlich problematisch sei und auch niemand wirklich verstünde, warum bestimmte Geschäfte des Einzelhandels öffnen können und andere nicht, wolle die Landesregierung zu einer klareren...

Kaiserslautern. Die Europäische Kommission hat Forschungs- und Innovationsvorhaben von sieben Mitgliedstaaten im Volumen von insgesamt 3,2 Milliarden Euro zu allen Segmenten der Batterie-Wertschöpfungskette genehmigt. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte der EU-Kommission das Projekt zur beihilferechtlichen Genehmigung vorgelegt. Diese wurde nun erteilt. Der Mutterkonzern PSA will ab 2023 mit der Fertigung von Batteriezellen in der Westpfalz beginnen. So könnten bis zu 2.000 neue...

Fraunhofer ITWM. Dr. Marion Schulz-Reese, die langjährige Verwaltungsleiterin des Fraunhofer-Instituts für Techno- und Wirtschaftsmathematik, wurde von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Landesverdienstorden ausgezeichnet. Er ist die höchste Form der Anerkennung, die das Land ausspricht, um das außergewöhnliche Engagement und die hohen Verdienste Einzelner für das Gemeinwohl zu ehren. Nach Helmut Neunzert im Jahr 2000 und Dieter Prätzel-Wolters im Jahr 2011 ist...

Pfälzerwald. In einem persönlichen Schreiben an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, Anfang August um Klärung der Mindestlohn-Debatte bei der Bewirtschaftung der Hütten des Pfälzerwald-Vereins gebeten. Jetzt hat den Fraktionsvorsitzenden ein Brief der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales erreicht. „Die Antwort des Bundesministeriums fällt ernüchternd aus – trotz Zuständigkeit keine...

Erfenbach. Eine Gruppe von Sternsingern aus den Bistümern Speyer, Mainz und Limburg war am 10. Januar zu Besuch in der Staatskanzlei in Mainz, um der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den Segen zu überbringen. Für das Bistum Speyer waren Sternsinger aus Kaiserslautern-Erfenbach vertreten. Die Sternsinger hatten in den ersten Januartagen in ganz Deutschland Gottes Segen in die Häuser gebracht und Geld für Kinder in Peru gesammelt, die unter einer Behinderung leiden....

Die Landesregierung wird die von den schweren Unwettern besonders betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte mit einem umfangreichen Hilfspaket unterstützen. Der Ministerrat hat beschlossen, allein für die Unterstützung von bedürftigen Privatpersonen eine Summe von 3,5 Millionen Euro bereitzustellen. Zusammen mit den Fördermöglichkeiten des Landes bei Schäden an Einrichtungen der Kommunen und den Förderprogrammen in den Ressorts steht damit ein millionenschweres Hilfsvolumen zur Verfügung....