Justizminister

Speyer. Justizminister Herbert Mertin hat Dr. Britta Wiegand als neue Präsidentin des Sozialgerichts Speyer offiziell in ihr Amt eingeführt. Dieses übt sie bereits seit 19. Dezember aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident Dr. Johannes Holzheuser verabschiedet. Holzheuser leitet seit 19. Mai vergangenen Jahres das Mainzer Sozialgericht. Der Einladung des Ministers waren zahlreiche hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Anwaltschaft und von Sozialverbänden gefolgt....

Schifferstadt. Nachdem Justizminister Herbert Mertin Marina Maier schon vor einigen Wochen im Ministerium der Justiz die Ernennungsurkunde überreicht hatte, trat diese gestern ihren Dienst als neue Leiterin der Jugendstrafanstalt (JSA) Schifferstadt an. Sie folgt damit auf Klaus Beyerle, der zum 1. Mai in den Ruhestand getreten ist. Der Minister dankte zunächst Klaus Beyerle für seine langjährige Tätigkeit als Leiter der JSA Schifferstadt sowie seine Dienste für den Justizvollzug des Landes:...

Ludwigshafen. Justizminister Herbert Mertin besuchte am Montag, 19. August, das Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein, um sich vor Ort ein aktuelles Bild über die bauliche Situation, die personelle Entwicklung und die Arbeitsbelastung zu machen. Im Gespräch mit dem Direktor des Arbeitsgerichts, Michael Fleck, erörterte der Minister auch die bisherigen Erfahrungen mit dem elektronischen Rechtsverkehr sowie die in der Fachgerichtsbarkeit ab 2020 geplante Einführung der elektronischen Akte. „Die...

Speyer. „Das Amtsgericht Speyer ist in der Stadt und der Region fest verwurzelt. Es bildet für viele  Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Unsere Amtsgerichte sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz. Sie tragen den Rechtsstaat in die Fläche und sind es, die ihn für die Menschen greif- und erfahrbar machen“, erklärte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich seines Besuchs des...