Rheinland-Pfalz

Coronavirus. Seit Montag gilt übergreifend in den Bundesländern Deutschlands, also auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. Das Tragen einer Maske soll dazu beitragen, die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, um die Infektionsgefahr mit der Lungenkrankheit Covid-19 zu verringern. Es gibt verschiedene Arten von Masken, gekauft oder selbst genäht, weiß oder bunt. Einige Menschen werden richtig kreativ beim...

Region. Der Bus- und Bahnverkehr wird im Gebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) nach der schrittweisen Erleichterung der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen beziehungsweise dem stufenweisen Start des Schulbetriebes angepasst, allerdings bestehen weiterhin Einschränkungen abends und am Wochenende. „Das Verkehrsangebot wird ab dem 27. April in Hessen (Kreis Bergstraße) und ab dem 4. Mai in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz weitgehend dem Regelfahrplan entsprechen. Lediglich der...

Landkreis Bad Dürkheim. Seit gestern gibt es keine neuen Corona-Infektionen im Landkreis Bad Dürkheim und in Neustadt. Seit Ausbruch des Coronavirus sind nach aktuellem Stand (24. April 2020, 11 Uhr) im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Bad Dürkheim 401 Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden; 309 im Landkreis Bad Dürkheim und 92 in der Stadt Neustadt. Dies ist der gleiche Stand wie gestern. Etwa Dreiviertel der insgesamt positiv getesteten Personen ist wieder genesen: Im...

Coronakrise. Nach zähen Verhandlungen vermelden CDU und SPD erst spät in der Nacht Einigkeit in einigen wichtigen Punkten, insgesamt soll das weitere Corona-Hilfspaket  zehn Milliarden Euro schwer sein: Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomiebranche Das von den Corona-Maßnahmen besonders hart getroffene Gastgewerbe soll vorübergehend nur noch 7 statt 19 Prozent Mehrwertsteuer bei Speisen zahlen. Der Zeitraum ist vom 1. Juli bis zum 30. Juni 2021 definiert. Führende Politiker der großen...

Rheinland-Pfalz. Das Paul-Ehrlich-Institut hat zum ersten Mal in Deutschland eine Zulassung für die klinische Prüfung eines möglichen Impfstoffs gegen Corona erteilt. Den Zuschlag erhielt das Mainzer Unternehmen Biontech. Wie das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel am Mittwoch in einer Online-Pressekonferenz mitteilte, erhält das Mainzer Unternehmen Biontech die Genehmigung, seinen Wirkstoff an gesunden Freiwilligen zu testen. Biontech ist damit das erste deutsche...

Landkreis Südwestpfalz. Inhaber eines Schengen-Visums, dessen Gültigkeit in diesen Tagen abläuft, können sich bis 30. Juni 2020 auch ohne persönliche Vorsprache bei der Ausländerbehörde legal innerhalb des Landes aufhalten. Ermöglicht wurde dies durch eine Rechtsverordnung, in der diese Ausnahme geregelt ist und die ab sofort Gültigkeit hat. Schengen-Visa werden für Kurzaufenthalte zu touristischen oder geschäftlichen Zwecken erteilt und ermöglichen den Aufenthalt im Schengen-Raum für bis zu 90...

Coronavirus/Pfalz. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz (RLP), hat am Vormittag, 22. April, zu einer Pressekonferenz eingeladen. Bei dem Mediengespräch um 13 Uhr sollte ein Statement zum Thema Maskenpflicht erfolgen. Die spannende Frage war, ob die Ministerpräsidentin eine Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz einführt oder sie begründet, warum es noch keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske gibt. Nun ist die Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz offiziell und ist ab Montag, 27. April,...

Update 22. April, 10:21 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird sich heute um 13 Uhr zum Thema Maskenpflicht äußern. Wir berichten.  Rheinland-Pfalz. In der Pfalz gilt zum aktuellen Zeitpunkt keine Maskenpflicht. Das Tragen von Schutzmasken wird von der Landesregierung empfohlen. Nun fordert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, die Einführung einer zeitlich begrenzten Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz. „Wir dürfen das Erreichte jetzt nicht...

Handball. Die Saison 2019/20 der 1. und 2. Handball-Bundesliga wird mit sofortiger Wirkung beendet. Die Entscheidung für den Abbruch trafen die  36 Profiklubs im Umlaufverfahren mit sehr deutlicher Mehrheit. Mit dem Abbruch der 54. Saison reagiert der deutsche Profihandball auf die massiven Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Die Mitgliederentscheidung für den Abbruch der 54. Saison macht den Weg frei für die Bewertung der vorzeitig beendeten Spielzeit durch das Präsidium der...

Pfalz. Zu der Bearbeitung aller bei der Investitions- und Strukturbank eingereichten Anträge auf Soforthilfen, erklärt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Investitions- und Strukturbank sowie des Wirtschaftsministeriums haben Großes geleistet. Dafür danke ich ihnen von ganzem Herzen. Innerhalb kurzer Zeit wurden alle 72.000 Anträge auf Soforthilfe bearbeitet. Nun geht es darum, die bewilligten Gelder schnellstmöglich zur Auszahlung zu bringen. Knapp...

Bad Dürkheim. Seit dieser Woche gibt es kleinere Lockerungen in den Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Auch für die Einrichtungen des Landkreis Bad Dürkheim gibt es Änderungen: Die Grünschnittsammelstellen sind komplett wieder zu den regulären Öffnungszeiten geöffnet. Noch geschlossen sind die Wertstoffhöfe, hier wird an einem System gearbeitet, wie der Andrang mit einer Terminvergabe gesteuert werden kann. Sobald die Öffnung möglich ist, wird informiert. Das Kreishaus bleibt weiter für...

Pfalz. „Ich bin von Herzen dankbar für die große Einsatz- und Hilfsbereitschaft der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Solidarität der Beschäftigten und vor allem auch der freiwilligen Helfer und Helferinnen ist beeindruckend. Es zeigt sich einmal mehr: In Rheinland-Pfalz wird Zusammenhalt großgeschrieben. Hier helfen sich die Menschen. Dafür danke ich besonders allen Freiwilligen herzlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich...

Bad Dürkheim. Seit Ausbruch des Coronavirus sind nach aktuellem Stand (20. April 2020, 10.30 Uhr) im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Bad Dürkheim 394 Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden; 304 im Landkreis Bad Dürkheim und 90 in der Stadt Neustadt. Weit über die Hälfte der insgesamt positiv getesteten Personen ist wieder genesen: Im Gebiet des Landkreises Bad Dürkheim sind es 184 Personen, in Neustadt 80 Personen. Bislang sind sechs Personen aus dem Landkreis mit...

Bad Dürkheim. Auch wenn der Schulbetrieb in den nächsten Wochen schrittweise wieder aufgenommen wird, bleiben die kreiseigenen Schulsporthallen zunächst auch weiterhin für die außerschulische Nutzung, zum Beispiel durch Vereine, geschlossen. Der Kreis folgt damit dem Inhalt der neuen Landesverordnung, die ab dem 20. April zwar die Benutzung von Sportanlagen erlaubt – aber nur im Freien und nur alleine, zu zweit oder mit Personen des eigenen Haushalts. Die Lockerungen im Sportbereich betreffen...

Rheinland-Pfalz. Lastwagen ab 7,5 Tonnen dürfen in Rheinland-Pfalz weiterhin an Sonntagen fahren. Dies hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing entschieden. Wissing verlängerte die entsprechende Regelung über den 26. April hinaus. „Die Logistikbranche erhält durch die Aussetzung des Sonntagsfahrverbotes für Lkw mehr Flexibilität, kann Lieferungen entzerren und Auslieferungen verstärken. Damit erleichtern wir die Belieferung von Supermärkte sowie Drogerien und unterstützen den Warenverkehr der...

Bad Dürkheim. Der Standort für ein Behelfskrankenhaus in Corona-Zeiten im Landkreis Bad Dürkheim steht fest: Das katholische Tagungshaus St. Christophorus in Bad Dürkheim steht bereit und kann innerhalb kürzester Zeit seinen Einsatz aufnehmen, wenn Bedarf besteht. „Wir sind froh, diesen guten Standort gefunden zu haben und hoffen dennoch, dass wir das Behelfskrankenhaus nie brauchen“, sagt Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld. Falls doch, könne es innerhalb von 24 Stunden betriebsbereit sein. Geplant...

Gastronomie. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die vorgeschlagene Absenkung der Mehrwert für Gastronomie und Hotellerie durch Finanzministerin Doris Ahnen als richtigen Schritt begrüßt. Ihr Vorschlag ist eine Senkung von den üblichen 19 auf sieben Prozent. „Das ist ein notwendiger und wichtiger Schritt, um der Branche nach der akuten Krise wieder auf die Beine zu helfen.“ Gleichzeitig sprach sich Wissing dafür aus, den Betrieben der Branche kurzfristig eine Perspektive für die...

Landwirtschaft. Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet mit Unterstützung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) seit dem 16. April Liquiditätssicherungsdarlehen an, die mit einer Bürgschaft kombiniert sind. Das Programm richtet sich an Unternehmen aus der Landwirtschaft einschließlich Wein- und Gartenbau, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden und nicht über ausreichend Sicherheiten verfügen. „Die Corona-Krise hat...

Familie. In der Corona-Krise wird der Kinderzuschlag (KiZ) vorübergehend zum Notfall-KiZ. Er soll insbesondere Familien helfen, die kurzfristig ein geringeres Einkommen haben und deswegen Unterstützung benötigen. Mit dem Kinderzuschlag (KiZ) werden schon länger Familien, in denen der Verdienst der Eltern nicht für die gesamte Familie reicht, unterstützt. Viele Familien stehen zurzeit vor existenziellen Sorgen, weil es drastische wirtschaftliche Einschnitte gibt. Familien, die wegen der...

Pfalz. Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf und die Präsidenten der rheinland-pfälzischen Hochschulen haben sich verständigt, das Sommersemester 2020 in Rheinland-Pfalz digital zu starten. Ein Großteil der Lehrveranstaltungen findet digital statt, einige Hochschulen haben bereits zu Beginn der Campusschließungen digitale Angebote unterbreitet. Mündliche Prüfungen und Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- beziehungsweise Arbeitsräume erfordern (zum Beispiel Laborpraktika,...

Rheinland-Pfalz. Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April, um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das...

Verbraucherzentrale. Kontaktverbote und weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens wie geschlossene Kitas und Schulen werden im Rahmen der Corona Pandemie bis zum 3. Mai verlängert. Es heißt also weiterhin: Möglichst zuhause bleiben. Das ist besonders schwer für Menschen, die schon vor der Krise Probleme bei der Zahlung der Strom-, Gas- und Wasserkosten hatten. Zwar führen die meisten Energieversorger in Rheinland-Pfalz derzeit keine Strom- und Heizsperren durch und geben Kunden mit...

Handelsverband Rheinland-Pfalz. „Wir hatten uns mehr erhofft, freuen uns aber auch über kleine Schritte“, so der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz, Thomas Scherer.Der Handelsverband Rheinland Pfalz hatte sich eine Öffnung aller Geschäfte, unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche erhofft und dies auch so gegenüber der Politik gefordert. Scherer sieht die Öffnungen der Läden mit einer Verkaufsflächennutzung bis 800 m² als ersten Schritt zur Normalisierung an. „Wir...

Rheinland-Pfalz.  Die Landesregierung wird die Beschlüsse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder heute in einer Verordnung umsetzen. Sie gelten dann ab Montag, den 20. April. „Wir haben die Infektionsgeschwindigkeit durch die Beschränkungen der vergangenen Wochen reduziert. Deshalb sind im Land nun wieder schrittweise mehr Freiheiten möglich“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz. Im Mittelpunkt stünde aber weiter der Schutz der Bevölkerung...