Rathaus

Im Rahmen der Mindestsicherung verteilt die Gemeindeverwaltung an Leistungsempfänger ab 6 Jahren kostenfrei Mundschutzmasken in Form von medizinischen Gesichtsmasken (OP-Masken) und FFP 2-Masken. Folgende Leistungsempfänger erhalten nach Vorlage eines Leistungsbescheids jeweils 3 Masken: - Leistungsempfänger der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII - Leistungsempfänger der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3.Kapitel SGB XII - Leistungen nach dem SGB II-Hartz IV/Jobcenterleistungen Die...

In den nächsten Tagen werden durch einen Versanddienstleister die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 14. März zugestellt. Wer an der Landtagswahl per Briefwahl teilnehmen möchte, hat ab dem 08.02.2021 die Möglichkeit einen sogenannten Wahlschein mit Briefwahlunterlagen zu beantragen. Die Beantragung kann folgendermaßen erfolgen: 1. schriftlich - durch Ausfüllen des Antrages auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder mittels Brief an die Gemeindeverwaltung, Oggersheimer Straße...

Am Montag, den 25. Januar weilte der Minister des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, Herr Roger Lewentz, in Mutterstadt und überbrachte Bürgermeister Hans-Dieter Schneider einen weiteren Bewilligungsbescheid aus dem Förderprogramm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ über 850.000,- Euro. Diese Mittel sind im Wesentlichen für vorbereitende Maßnahmen des KinderCampus (z.B. Abriss altes Bauhof- und Wohngebäude in der Pestalozzistraße) und für private Sanierungsmaßnahmen im Ortskern...

Karlsruhe. Wie in jedem Jahr wirken sich die Weihnachtsfeiertage auf die Öffnungszeiten von städtischen Einrichtungen sowie die Termine von Müllabfuhr und Märkten aus. Abweichend zu den Vorjahren gibt es allerdings aufgrund der Corona-Pandemie eine erweiterte Schließung bei städtischen Einrichtungen. So bleiben alle Bibliotheken, Museen, Bäder und das Stadtarchiv bis mindestens 10. Januar 2021 geschlossen. Auch die Dienststellen der Stadtverwaltung schließen komplett vom 28. bis 30. Dezember....

Die 14. CoBeLVO finden sie unter diesem Link: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/ Informationen des Landes Rheinland-Pfalz, Stand: 14.12.2020 Mit wem darf ich mich zu Weihnachten treffen? In der Zeit vom 24. bis zum 26. Dezember 2020 • mit Personen des eigenen Hausstandes und mit Personen eines weiteren Hausstandes, sofern es insgesamt nicht mehr als 5 Personen sind, oder • mit Personen des eigenen Hausstandes und mit bis zu vier weiteren Personen aus deren engsten Familienkreis...

Die 14. CoBeLVO finden sie unter diesem Link: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/ Grundsätzlich hat jeder Veranstalter bzw. Träger von Angeboten von sich aus und ohne gesonderte Aufforderung die jeweils am Veranstaltungstag geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen für die Durchführung der Veranstaltung zu beachten bzw. in geeigneter Weise dafür Sorge zu tragen, dass beachtet werden. Dabei besteht die Verpflichtung sich eigenverantwortlich über die geltenden Regelungen des Bundes,...

Die 14. CoBeLVO finden sie unter diesem Link: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/ 14. CoBeLVO (gültig ab 16.12.20) Die 14 CoBeLVO wurde veröffentlicht und gilt ab dem 16.12.20 bis zum 10.01.21. Sie setzt den angekündigten Lockdown um. Wichtige Punkte/Wichtige Änderungen: • §1 Allgemeine Schutzmaßnahmen Abs. 1 • Private Zusammenkünfte, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen geschlossenen Räumlichkeiten stattfinden, sollen auf die Angehörigen des eigenen und eines weiteren...

Nach 51 Berufsjahren wurde Sieglinde Tremmel Ende November in den Ruhestand verabschiedet. Bürgermeister Hans-Dieter Schneider sprach ihr dazu Dank und Anerkennung für die der Allgemeinheit geleisteten treuen Dienste aus und überreichte eine entsprechende Urkunde nebst Präsent. Nach dem Besuch der Volksschule in Mutterstadt absolvierte Frau Tremmel eine Ausbildung zur Rechtsanwaltsgehilfin in einer Ludwigshafener Kanzlei. Dort war sie dann auch bis zum Ruhestand des Anwalts im Jahr 1993 tätig....

Das Rathaus in Mutterstadt ist vom 24.12. bis einschließlich 31.12.2020 geschlossen. Ab dem 04.01.2021 sind wir zu den gültigen Öffnungszeiten wieder für Sie da.

Annweiler.„Ein neuer Abschnitt beginnt in diesem ehrwürdigen Haus“, so begann Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried am vergangenen Samstag, 5. Dezember, um 11 Uhr, seine Ansprache zur Eröffnung der neuen Amtsstube. Zu Coronazeiten online im Livesteam. Gewünscht hätte man sich selbstverständlich einen vor Ort Termin, um den Start ins Coworking-Zeitalter gemeinsam zu feiern. Wo früher der Amtsschimmel seinen Stall hatte, soll nun Business aller Couleur seinen Platz finden. Am 19. Juni verkündete...

Karlsruhe. Im Rathaus laufen ab 18 Uhr die ersten Ergebnisse an diesem Sonntag, Nikolaustag, ein. Nur wenige "Zuschauer" sind zugelassen, die Stühle stehen auf Abstand, Gespräche laufen auch so. Beim allerersten Ergebnis (von 170) liegt Sven Weigt vorne mit 42,27%, Dr. Frank Mentrup, 35,05%, Petra Lorenz 12,37%, Dr. Paul Schmidt 4,64%, Marc Nehlig 3,09%, Vanessa Schulz 2,58%. Dann folgen minütlich neue Ergebnisse (siehe Bild), nach 17 Wahlbezirken ist das vorläufige Ergebnis wie folgt: Mentrup...

Annweiler. Im Zuge einer begonnenen Baumaßnahme in der Quodgasse, mussten Parkplätze auf dem VR-Bank SWW Parkplatz für die Baustelleneinrichtung gesperrt werden. Um die temporären weggefallenen Parkplätze aufzufangen, werden die vier verfügbaren Parkplätze im Innenhof des Rathauses der Stadt Annweiler am Trifels, als Kurzzeitparkplätze bis zu einer Stunde ausgewiesen. Entsprechende Hinweisschilder werden bis zu den Herbstferien auf den entsprechenden Parkplätzen, welche über den Flitschberg und...

In diesem Jahr hat die Gemeinde Mutterstadt erstmals an der Aktion STADTRADELN teilgenommen. Teilnahmeberechtigt waren alle Bürger, die in Mutterstadt wohnen oder arbeiten und sich online angemeldet hatten. 11 Teams mit insgesamt 101 aktiven Radlern, davon 8 Mitglieder des Gemeinderats, haben in den 21 Aktionstagen 29.395 km „erradelt“. Das bedeutet, dass die Teilnehmer in 3 Wochen 4133 kg CO2 eingespart haben. Zudem hat so mancher erkannt, dass so mancher Weg mit dem Fahrrad schneller gefahren...

Die Gemeindeverwaltung sucht für die Landtagswahl am Sonntag, den 14.03.2021, wieder Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich als Wahlhelfer engagieren möchten. Als Wahlhelfer ist man Mitglied des Wahlvorstandes in einem Stimmbezirk und begleitet die Wahlhandlung von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Wahllokal. Danach übernehmen die Wahlhelfer die Auszählung der Stimmzettel und halten das Wahlergebnis in einer Niederschrift fest. Die Wahlvorstände werden ausreichend besetzt, so dass es am...

Ludwigshafen. Am Montag, 21. September, wurden am Rathausplatz ein 21-Jähriger und sein 23-jähriger Begleiter gegen 17 Uhr von einer Gruppe Jugendlicher zwischen 14 und 19 Jahren zunächst bedroht und dann körperlich angegangen. Ein 19-Jähriger drohte dem 21-Jährigen, griff ihm dann ins Gesicht, schubste ihn und sprühte mit Pfefferspray in dessen Richtung. Unvermittelt kam dann auch noch ein 16-Jähriger hinzu und schoss mit einer Softair-Pistole nach dem 21-Jährigen. Dieser wurde an Hüfte,...

Update: Das Rathaus-Center ist für den Abriss freigegeben. Das hat der Stadtrat am Montag beschlossen. Die Führung der Stadtstraße soll - als Ersatz für die Hochstraße Nord - verändert werden. Wo ein neues Rathaus gebaut werden kann, ist noch nicht erörtert. Ludwigshafen. Stadtverwaltung schnürt Gesamtpaket zu Hochstraßen, Rathaus und Rathaus-Center. Am Montagnachmittag, 21. September, lief eine Sondersitzung des Stadtrates. Wie geht es weiter mit der Hochstraße Nord und wie läuft die Planung...

Rülzheim. Das Rathaus der Verbandsgemeinde Rülzheim erhält neue Eingangstürenfür den Haupteingang. Die Maßnahme soll dazu dienen, den Zugang zum Gebäude barrierefrei zu gestalten. Die Arbeiten beginnen am Freitag, 25. September und sollen am Samstag, 10. Oktober,beendet sein. Der Zugang für erfolgt in dieser Zeit über den Bürgerkeller. Die Türen des Haupteingangs müssen erneuert werden. In seiner Sitzung vom 30. Juni beschloss der Verbandsgemeinderat daher, den Zugang barrierefrei zu gestalten...

Rülzheim. Rülzheimer Bürger haben ab sofort die Möglichkeit, bei Behördengängendas offene WLAN im Rathaus der Verbandsgemeinde zu nutzen. An der Pforte liegen Gutscheineaus, mit denen man für zwei Stunden mit einem Datenvolumen von einem Gigabyte surfen kann. Das Verfahren ist einfach: Gutschein abholen, sich mit dem Netzwerk „VGR-Besucher“ verbinden, Browseröffnen und den Code auf dem Gutschein eingeben -schon ist man im Gast-WLAN des Rathauses. „Das Besucher-WLAN ist ein weiterer Baustein...

Mit dem Kunst-Denkmal STOLPERSTEINE des Kölner Künstlers und Bildhauers Gunter Demnig wird in vielen Kommunen an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Mehr als 75.000 dieser beschrifteten Messingtafeln wurden bisher europaweit im öffentlichen Raum verlegt. Auch die Gemeinde Mutterstadt möchte sich nun, auch auf Anregung von Bürgerinnen und Bürgern, an diesem Projekt beteiligen. Dies geschieht wie folgt: Interessierte Paten benennen recherchierte Mutterstadter NS-Opfer, zu deren Gedenken...

Seit 25 Jahren ist Ulrike Nowack in der gemeindlichen Kindertagesstätte Haus des Kindes Im Mandelgraben beschäftigt. Aus diesem Anlass sprach Bürgermeister Hans-Dieter Schneider der Erzieherin Dank und Anerkennung für die der Allgemeinheit geleisteten treuen Dienste aus und überreichte eine entsprechende Urkunde sowie ein Präsent. Nach der Schulzeit in Neuhofen und Schifferstadt besuchte Ulrike Nowack die Fachschule für Sozialwesen in Speyer und absolvierte ein Berufspraktikum in Limburgerhof....

Dritte Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz Vom 25. August 2020 Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 29 und § 30 Abs. 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBI. S. 55), zuletzt...

Immer öfter wurde festgestellt, dass Mitbürger offensichtlich ihren privaten Hausmüll in öffentlichen Mülleimern entsorgen. Zu diesem Zweck wurden diese aber nicht angebracht. Die damit anfallenden Zusatzarbeiten des Bauhofs behindern unnötig die täglichen Aufgaben der Mitarbeiter. Somit ein unsoziales Verhalten der Allgemeinheit gegenüber. Die Haushalte sind angewiesen ihren privaten Hausmüll in die dafür vorgesehenen Mülleimer oder bei Bedarf in käuflich zu erwerbenden rote Zusatz-Müllsäcke...

Römerberg-Dudenhofen. Nach Mitteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Römerberg-Dudenhofen sind die Verwaltung und ihre beiden Rathäuser Dudenhofen und Römerberg am Freitag, 21. August, geschlossen. Davon betroffen ist auch die Kfz-Zulassungsaußenstelle in Dudenhofen. Die Kreisverwaltung bittet um Beachtung. Der durch die Verbandsgemeindeverwaltung Römerberg-Dudenhofen geplante Betriebsausflug kann aufgrund der andauernden Corona-Pandemie nicht stattfinden. Die Verwaltungsspitze hat daher in...