Landtag Rheinland-Pfalz

Mainz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat den Antrag abgelehnt, den Zusammenschluss der drei fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt als parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ anzuerkennen. Vor diesem Hintergrund werden auch keine zusätzlichen Leistungen gewährt. Dies entschied das Gremium einstimmig in seiner heutigen Sitzung. Der Landtag wird in seiner Februar-Sitzung abschließend über den Vorschlag des Ältestenrats entscheiden. Die...

Speyer. Auf Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion wurde nunmehr der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau als Mitglied des Beirates des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz berufen. Der Beirat berät den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in allen Fragen, die dessen Zuständigkeitsbereich betreffen und ist berechtigt, Empfehlungen abzugeben.

Speyer | Worms | Mainz. Der Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags hat kurz vor der parlamentarischen Sommerpause an einem Tag alle drei SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz besucht. „Im Herzen unseres Bundeslandes liegt dieser europaweit einmalige Schatz jüdischer Geschichte und jüdischen Lebens, den wir sichtbarer machen wollen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Vor rund einem Jahr, am 27. Juli 2021, wurden die SchUM-Stätten zum Unesco-Weltkulturerbe ernannt. Ziel der Reise...

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Info. Die nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos. „So können...

Schifferstadt. Vereine leiden ähnlich wie die Wirtschaft unter der Corona-Krise: Diese Botschaft ist mittlerweile auch in der Politik angekommen. Zu Besuch beim Vogelschutz- und Zuchtverein Schifferstadt waren deshalb am Samstag der Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf und der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU). Sie wollten sich selbst ein Bild davon machen, wie der Verein, der in Schifferstadt den Vogelpark betreibt, unter den...

Rheinland-Pfalz. Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April, um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das...

Pfalz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird sich bis zu seiner nächsten regulären Sitzung am Dienstag, 21. April, vorerst wöchentlich per Telefon- oder Videoschalte austauschen. „Aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise auch auf das Parlamentsgeschehen ist es wichtig, den Austausch mit und zwischen den Fraktionen regelmäßig und zugleich für alle Teilnehmenden gesundheitlich unbedenklich aufrecht zu erhalten“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Dabei stehe im...