Landtag Rheinland-Pfalz

Beiträge zum Thema Landtag Rheinland-Pfalz

Lokales
Der Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags | Foto: Landtag RLP/T. Silz

Ältestenrat: Keine parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ im Landtag

Mainz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat den Antrag abgelehnt, den Zusammenschluss der drei fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt als parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ anzuerkennen. Vor diesem Hintergrund werden auch keine zusätzlichen Leistungen gewährt. Dies entschied das Gremium einstimmig in seiner heutigen Sitzung. Der Landtag wird in seiner Februar-Sitzung abschließend über den Vorschlag des Ältestenrats entscheiden. Die...

Lokales
Plenarsaal im Landtag Mainz | Foto: © Landtag RLP / T. Silz

Besuch im Landtag
SoVD-Fahrt nach Mainz

Rülzheim. Am 28. September bietet der SoVD (Sozialverband Deutschland) eine Fahrt nach Mainz - einschließlich eines Besuchs im Landtag - an. Für die Reise stehen 48 Plätze zur Verfügung, eine Anmeldung ist bis Montag, 18. September, erforderlich. Für Mitglieder ist die Fahrt kostenlos, Nichtmitglieder zahlen 10 Euro. Abfahrt ist um 7.30 Uhr am Rathaus der Verbandsgemeinde Rülzheim, Am Deutschordensplatz 1. Ankunft ist voraussichtlich zwischen 9 und 9.30 Uhr, anschließend folgt ein Stadtrundgang...

Lokales
Michael Wagner wurde in den Beirat des LBM Rheinland-Pfalz berufen | Foto: Rainer Moster/gratis

Verkehrsministerium beruft Michael Wagner in den Beirat des LBM

Speyer. Auf Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion wurde nunmehr der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau als Mitglied des Beirates des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz berufen. Der Beirat berät den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in allen Fragen, die dessen Zuständigkeitsbereich betreffen und ist berechtigt, Empfehlungen abzugeben.

Lokales
Der Pfälzerwald-Verein Schifferstadt war zu Besuch im Landtag in Mainz | Foto: FS

Pfälzerwald-Verein zu Besuch im Landtag
Zum Dank gab's ein "Pälzer Dubbeglas"

Schifferstadt | Mainz. Montagmorgen am Bahnhof Schifferstadt: Landtagsabgeordneter Patrick Kunz (Freie Wähler) trifft sich mit einer Gruppe des Pfälzerwald-Vereins Schifferstadt. Gemeinsam treten sie den Weg nach Mainz an. Kunz hat an diesem Tag  die angenehme Aufgabe, die 32 Teilnehmer des Pfälzerwald-Vereins aus seinem Wahlkreis zum Landtag nach Mainz zu begleiten. Nachdem Kunz und die Pfälzer Wanderer beim Hauptportal des rheinland-pfälzischen Landtages angekommen wind, übernimmt der...

Lokales
Landtagsabgeordneter Michael Wagner erhielt beim DRK Schifferstadt einen Crashkurs in Sachen Reanimation | Foto: ps

DRK Schifferstadt
Crashkurs in Reanimation für Michael Wagner

Schifferstadt. Im Rahmen der Woche des Bevölkerungsschutzes informierte sich der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) bei Christoph Werner, dem Leiter des DRK Schifferstadt, und bei Björn Zolitsch-Leibfried über das First Responder System. Bei dieser Gelegenheit wurde auch die Problematik der schlechten Breitenausbildung in Sachen Wiederbelebung angesprochen. Vor Ort bekam Wagner einen entsprechenden Crashkurs in Reanimation; auch ein Defibrillator kam zum Einsatz. Es war für den...

Lokales
Der Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags hat kurz vor der parlamentarischen Sommerpause an einem Tag alle drei SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz besucht. Vor rund einem Jahr, am 27. Juli 2021, wurden die SchUM-Stätten zum Unesco-Weltkulturerbe ernannt.   
 | Foto: Landtag Rheinland-Pfalz

Erinnerungskultur
"SchUM-Stätten sind Teil unserer Identität"

Speyer | Worms | Mainz. Der Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags hat kurz vor der parlamentarischen Sommerpause an einem Tag alle drei SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz besucht. „Im Herzen unseres Bundeslandes liegt dieser europaweit einmalige Schatz jüdischer Geschichte und jüdischen Lebens, den wir sichtbarer machen wollen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Vor rund einem Jahr, am 27. Juli 2021, wurden die SchUM-Stätten zum Unesco-Weltkulturerbe ernannt. Ziel der Reise...

Lokales
Kinder | Foto: Victoria_Borodinova from Pixabay

Maßnahmenpaket nach Corona
Jugendamt Germersheim erhält 374.000 Euro

Landkreis Germersheim. „Kinder und Jugendliche stärken, sie unterstützen und sie fit für die Zukunft machen – das ist das Ziel einer gemeinsamen Vereinbarung des Bildungsministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände. Insgesamt stehen 14 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche in den Jahren 2021 und 2022“ zur Verfügung. Damit können die Jugendämter mehr sozialpädagogische Angebote, mehr außerschulische Förderung und mehr Ferienbetreuung vor Ort...

Lokales
Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz (Archiv) | Foto: Landtag RLP / A. Linsenmann

Das Goethe Gymnasium Germersheim beim Schülerlandtag in Mainz
Politik hautnah

Germersheim. Wie spannend es sein kann, selbst Politik zu machen, erfuhren am Dienstag die Schüler der Klasse 10a des Germersheimer Goethe Gymnasiums. Als Fraktion GGD (Goethe Goes Digital) nahmen sie am Schülerlandtag Rheinland-Pfalz teil.  Ihr Antrag: Die dauerhafte Nutzung von MS Teams an den Schulen in Rheinland-Pfalz möglich zu machen. Als Übergangslösung soll die Nutzung von Teams noch bis zum Sommer 2022 erlaubt sein, dann sollen die Lizenzen der Schulen jedoch enden, weil Microsoft die...

Lokales
Dürfen Dauercamper bald wieder ihre Freizeit in ihrem Wohnwagen verbringen? CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat dazu eine kleine Anfrage formuliert. | Foto:  Manfred Antranias Zimmer/Pixabay

Keine touristische Nutzung
Dürfen Dauercamper bald in ihre Wohnwagen zurück?

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Lokales
Martin Brandl, CDU (Sieger Wahlkreis 51) und Markus Kropfreiter, SPD (Sieger Wahlkreis 51) | Foto: ps
3 Bilder

So hat der Landkreis Germersheim gewählt
Kropfreiter (SPD) siegt im Wahlkreis 51, Brandl (CDU) holt den Wahlkreis 52

Landkreis Germersheim. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März war der Landkreis Germersheim erstmals in zwei Wahlkreise aufgeteilt. Der Wahlkreis 51 ist der Wahlkreis Germersheim und umfasst die verbandsfreie Gemeinde Germersheim sowie die Verbandsgemeinden Bellheim und Lingenfeld und vom Landkreis Südliche Weinstraße die Verbandsgemeinde Offenbach an der Queich. Der Wahlkreis 52 ist der neu geschaffene Wahlkreis Wörth, der die verbandsfreie Gemeinde Wörth am Rhein sowie die...

Lokales
Landtag Rheinland-Pfalz, Plenum, Konstituierende Sitzung am 18. Mai 2016. | Foto: T. Silz / Landtag RLP

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021
Die Würfel sind gefallen

Verbandsgemeinde Hauenstein / Südwestpfalz. Die Wahllokale sind geschlossen. Die Bürgerschaft in ihrer Eigenschaft als Souverän, von der laut unserer Verfassung alle Macht ausgeht, hat gesprochen und geurteilt. Heute fand in Rheinland-Pfalz die Neuwahl der Volksvertretung statt, fast auf den Tag genau fünf Jahre nach der vorausgegangenen. Wie abzusehen ist, zieht dieser Urnengang eine besonders hohe Aufmerksamkeit auf sich, gemeinsam mit der ebenfalls heutigen Landtagswahl im benachbarten...

Lokales
Günther Kopp (li.) und Andreas Klamm (re), beide Politiker DIE LINKE, teilen in einer gemeinsamen Erklärung mit: Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis sind kein Problem. Die Ursachen für Flucht und ausreichende, fehlende Hilfen für geflüchtete Menschen sind eines von vielen Problemen. | Foto: Andrew P. Harrod, mid

Fluchtursachen
Menschen im Kreis sind kein Problem

Der Anspruch für Hilfe, Würde und Menschenrechte gilt für alle Menschen ohne Ausnahmen Ludwigshafen. 21. Februar 2021 . (mid). In der Zeitung „Alternativer Kreiskurier“, Ausgabe 2 im Januar 2021 berichtet die AfD zum Wahlkampf auf Seite 7 über geflüchtete Menschen und titelt den Beitrag mit „Der verlorene Haufen“. In dem Beitrag werden geflüchtete Menschen in einem herabwürdigendem Bild und in diskriminierender Weise als Problem „gezeichnet“. Zum Artikel der AfD in deren Kreiszeitung erklären...

Lokales
Symbolbild Wahl | Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Am 14. März ist Wahl in Rheinland-Pfalz
Erstmals zwei Wahlkreise im Landkreis Germersheim

Landkreis Germersheim. Am Sonntag, 14. März, wird der Landtag in Rheinland-Pfalz neu gewählt. Erstmals entscheiden die Einwohner des Landkreises Germersheim über die zukünftigen Abgeordneten in zwei Wahlkreisen.Mit der Änderung des Landeswahlgesetzes am 26. September 2019 wurden einige Wahlkreise in Rheinland-Pfalz neu strukturiert – zu ihnen gehören: Zweibrücken (46), Pirmasens-Land (47), Pirmasens (48), Südliche Weinstraße (49), Landau in der Pfalz (50) und  eben Germersheim (51). Die...

Lokales
Der Kreiswahlausschuss hat über die Zulassung der Wahlkreisvorschläge für die Landtagswahl im März entschieden. | Foto: Element5/pexels

Landtagswahl 2021
Kreiswahlausschuss lässt sieben Parteien für Wahlkreis 51 zu

Germersheim. Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Landrat Dr. Fritz Brechtel hat der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 51 über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März entschieden und sieben Wahlvorschläge zugelassen. Zur Wahl zugelassen wurden die Wahlkreisvorschläge von SPD, CDU, AfD, FDP, Grünen, Die Linke und Freie Wähler. Damit werden folgende Parteien und Wahlkreisbewerber einschließlich Ersatzbewerber auf dem Stimmzettel des...

Lokales
Symbolbild Demokratie | Foto:  Clker-Free-Vector-Images/Pixabay

Hybrid-Veranstaltung mit Roger Lewentz und Katrin Rehak-Nitsche
Bürger diskutieren über Demokratie und Sicherheit in Corona-Zeiten

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Corona-Pandemie macht es erforderlich, Regeln immer wieder den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Gleichzeitig gilt es, verschiedene Güter gegeneinander abzuwägen, zum Beispiel den Gesundheitsschutz aller Menschen gegen die individuelle Freiheit des Einzelnen. Hierbei werden zentrale Aspekte unseres Zusammenlebens berührt und in einer Demokratie gibt es zahllose verschiedene Perspektiven und Ansichten, wie diese Abwägungen aussehen sollten. Die...

Lokales
Am 14. März wählen die Rheinland-Pfälzer einen neuen Landtag. | Foto: Andreas Lischka/Pixabay

Landtagswahl 2021
Kreiswahlausschuss lässt sechs Parteien für Wahlkreis 52 zu

Wörth. Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Landrat Dr. Fritz Brechtel hat der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 52 am Mittwoch getagt. Das Gremium entschied über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März und hat sechs Wahlvorschläge zugelassen. Zur Wahl zugelassen wurden die Wahlkreisvorschläge von SPD, CDU, AfD, FDP, Grüne und Freie Wähler. Damit werden folgende Parteien und Wahlkreisbewerber einschließlich Ersatzbewerber auf dem...

Lokales
Das Gremium entschied über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März und hat alle acht eingereichten Wahlvorschläge zugelassen.  | Foto: Pixabay

Landtagswahlen im Landkreis Bad Dürkheim
Acht Parteien stehen zur Wahl

Bad Dürkheim. Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld hat der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am  Mittwoch, 6. Januar, getagt. Das Gremium entschied über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März und hat alle acht eingereichten Wahlvorschläge zugelassen. Zur Wahl zugelassen wurden die Wahlkreisvorschläge von SPD, CDU, AfD, FDP, GRÜNE, DIE LINKE, FREIE WÄHLER und Klimaliste RLP e. V. Damit werden folgende...

Lokales
Symbolbild  | Foto: PixxlTeufel/Pixabay

MdL Dr. Katrin Rehak-Nitsche informiert in Webkonferenz
Über die Corona-Impfstrategie

Wörth/Landkreis Germersheim.  In Rheinland-Pfalz läuft der Aufbau der Impfstrukturen bereits auf Hochtouren. In einer Webkonferenz wird die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche, zusammen mit Experten, am Dienstag, 15. Dezember um 19 Uhr Ihre Fragen rund um das Thema Corona-Impfung beantworten. Interessierte Bürger sind eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die Vorbereitungen in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. „Bei der Bekämpfung des Coronavirus kommt die Hoffnung...

Ausgehen & Genießen
Den Fortschritt der Arbeiten kann man jetzt im Internet verfolgen | Foto: Landtag RLP

Landtagssanierung im Internet verfolgen
Per Mausklick über die Baustelle

Info. Die nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos. „So können...

Lokales
Symbolbild Corona & Fragen | Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Brandls "Dubbe-Dialog digital" mit Landrat Dr. Fritz Brechtel und Dr. Christoph Gensch (MdL)
Was Sie schon immer über Corona wissen wollten

Landkreis Germersheim. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl lädt ein zum „Dubbe-Dialog DIGITAL“ am Dienstag, 24. November, um 18.30 Uhr. Im Mittelpunkt stehen Fragen rund um die Pandemie: „Corona im Landkreis Germersheim – die Situation aus Sicht von Medizin und Verwaltung.“ Ebenfalls dabei: Landrat Dr. Fritz Brechtel und der Internist Dr. Christoph Gensch, stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag....

Ratgeber
Foto: Wokandapix/Pixabay

Schüler- und Jugendwettbewerb 2020
Kreativer Zugang zu aktuellen Themen

Rheinland-Pfalz. 2020 beteiligten sich insgesamt 795 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz mit 132 Arbeiten am 34. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtags Rheinland-Pfalz. Sechs Arbeiten erhalten einen ersten Preis und zwölf Arbeiten einen zweiten Preis. Der Sonderpreis für die schulartübergreifend beste Arbeit geht an 14 Schüler der Freien Montessori-Schule Westerwald in Westerburg. 2020 standen die Themen „2020 +20 - Unsere Welt in zwanzig...

Lokales
Michael Manz (Suchtberatung), Dirk Schneider (Suchtberatung) und Joachim Mergen (Einrichtungsleitung). Es fehlt die dritte Suchtberater*in Susanne Döhlemann. | Foto: Caritas Germersheim

"Aktionstag Suchtberatung" mit Appell an die Landesregierung in Rheinland-Pfalz
In vielen Regionen droht aufgrund fehlender Finanzierung das Aus

Germersheim. Suchtberatung ist während der Corona-Pandemie wichtiger denn je. Doch die wertvolle Arbeit geschieht meist im Stillen, was im Hinblick auf die Vertraulichkeit der Beratungen gut ist, im Bezug auf Lobby und politische Unterstützung aber auch von Nachteil sein kann. Unter anderem, wenn es um die Finanzierung der Suchtberatung geht. Diese ist seit Jahren derart unzureichend, dass viele Suchtberatungsstellen in ihrem Bestand akut gefährdet sind. Daher hat man sich in Rheinland-Pfalz...

Lokales
Symbolbild Finanzen | Foto: BrunoGermany /Pixabay

Kreisausschuss will bessere finanzielle Corona-Unterstützung
Landrat fordert Mieterlass für die Corona-Hilfsstation in Wörth

Germersheim. Bei der Sitzung des Kreisausschusses im Landkreis Germersheim Anfang November, haben sich die Mitglieder mehrheitlich für ein pauschalisiertes Verteil-Verfahren ausgesprochen, mit dem die einzelnen Gemeinden ebenfalls von Landesmitteln profitieren sollen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie an den Kreis geflossen sind. Insgesamt 3,2 Millionen Euro hat der Kreis für dieses Jahr aus dem Landeshaushalt erhalten. Die bis dato angefallenen Kosten liegen hingegen deutlich über...

Ausgehen & Genießen
Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf, beim Besuch des Vogelparks in Schifferstadt | Foto: Heike Schwitalla
15 Bilder

Landtagsabgeordnete informieren sich über die Auswirkungen von Corona
Christian Baldauf und Michael Wagner im Vogelpark Schifferstadt

Schifferstadt. Vereine leiden ähnlich wie die Wirtschaft unter der Corona-Krise: Diese Botschaft ist mittlerweile auch in der Politik angekommen. Zu Besuch beim Vogelschutz- und Zuchtverein Schifferstadt waren deshalb am Samstag der Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf und der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU). Sie wollten sich selbst ein Bild davon machen, wie der Verein, der in Schifferstadt den Vogelpark betreibt, unter den...

  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.