Kreistag

Landkreis Germersheim. Landrat Dr. Fritz Brechtel hat am heutigen Montag, 25. September, im Rahmen der Kreistagssitzung bekannt gegeben, dass er seine Amtszeit vorzeitig beenden wird. Er werde sein Mandat zum 30. November 2024 niederlegen, so Brechtel in seiner Erklärung. Seine Stellungnahme weiter: "Neuwahlen werden im Rahmen der rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen im Juni 2024 stattfinden. Das spart Bürgerinnen und Bürgern viel Aufwand. Ich habe lange und reiflich darüber nachgedacht diesen...

Germersheim | Wörth. In diesen Tagen werden die kompletten Schulcontainer-Bauten an der Carl-Benz-Gesamtschule in Wörth auf Reisen gehen. Insgesamt 72 Container, die bislang als Klassenraum genutzt wurden, werden in Kürze nebst Fluren und Außentreppen abgebaut. Im Anschluss geht es für die provisorischen Klassensäle nach Germersheim. Dort werden die Container auf einem städtischen Grundstück gegenüber der Geschwister-Scholl Realschule plus wieder aufgebaut, um die zirka zweieinhalbjährigen...

Landkreis Germersheim. „Wenn auch der Verfassungsgerichthof vor knapp einem Jahr ein Urteil für die Bürger gefällt und den Landesfinanzausgleich als verfassungswidrig eingestuft hat, bin ich nur verhalten optimistisch, dass daraus ein System resultiert, das für alle Kommunen gleichermaßen hilfreich ist“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel nach dem Vortrag von Jürgen Hesch, Landkreistag Rheinland-Pfalz, zum Sachstand der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in der Kreistagssitzung am 4. Oktober....

Landkreis Germersheim. Mit einem Grundsatzbeschluss haben die Mitglieder des Kreistags in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig für die Umsetzung einer Schwimminitiative votiert und dabei in mehreren Wortbeiträgen von einem Leuchtturmprojekt für Rheinland-Pfalz gesprochen. Landrat Dr. Fritz Brechtel zeichnete in seiner Einführung in das Thema den Weg nach, den die Schwimminitiative bereits genommen hat - von der ersten Idee und der Vermutung, dass es bei jungen Schülerinnen und Schülern an...

Landkreis Germersheim.  Nachdem sich die Mitglieder des ZAS (Zweckverband Abfallwirtschaft Südpfalz) insbesondere im vergangenen Jahr intensiv mit der Zukunft des Müllheizkraftwerks Pirmasens (MHKW) beschäftigt hatten, erfolgte nach entsprechender Beschlussfassung der jeweiligen Verbandsmitglieder in der ZAS-Verbandsversammlung am 02.12.2020 der finale Beschluss zum Verkauf des MHKW an die EEW Energy from Waste Saarbrücken GmbH (EEW) zum 31.12.2023 zum Kaufpreis von 49 Millionen Euro. „Im...

Landkreis Germersheim. Ohne Wortbeiträge hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung zwei Beschlussvorschläge bestätigt, mit der die Integration im Landkreis Germersheim finanziell unterstützt wird. So wurde eine Richtlinie des Beirats für Migration und Integration beschlossen, mit der das Gremium eine Förderung in Höhe von jährlich 2.500 Euro erhält. In der dazugehörigen Richtlinie wird geregelt, wie diese finanziellen Mittel verwendet werden dürfen. Die Richtlinie tritt rückwirkend zum 1....

Jockgrim/Wörth. Auch rund vier Wochen nach dem Tod einer Schülerin dauern die Ermittlungen zur Todesursache weiter an. Das 13-jährige Mädchen war am 7. September in einem Schulbus zusammengebrochen und später im Krankenhaus verstorben. Nach den bisher vorliegenden Ergebnissen aus den rechtsmedizinischen Untersuchungen sei die Todesursache noch unklar, darüber informierte jetzt die Staatsanwaltschaft Landau. Weitere Untersuchungen wurden nun beauftragt.  Ursprungsmeldung: Während der Sitzung des...