Gerechtigkeit

Beiträge zum Thema Gerechtigkeit

Lokales
Demo vor dem Bundesverfassungsgericht | Foto: Dieter Hammann
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DVG e.V.
Die Perversitäten des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) und andere Problemfälle

Hier einige Beispiele, der durch den staatlichen Betrug (rückwirkende Gesetzesänderung), eine dreifache Abzocke, durch die maroden Krankenkassen, bei selbstfinanzierten Direktlebensversicherungen ermöglichte! Diese Versicherungen wurden, ohne die Beachtung des Vertrauensschutzes und dem Grundsatz einer Gleichbehandlung, rückwirkend, mit Hilfe eines „schwammigen Gesetzes“ - GMG genannt - durch die Kassen, zu einer „Betrieblichen Altersversorgung vergewaltigt! 1. Fallbeispiel Einer klugen Frau...

Lokales

Digitale Veranstaltung der Kreis-SPD
Wie Parteien Lobby für den Aserbaidschan-Diktator machen.

Der Weg von Berlin nach Aserbaidschan führt über Bruchsal: Um international Einfluss und Ansehen zu gewinnen, schmiert der diktatorisch regierte Ölstaat auch in Deutschland. Seit Jahren wird Politiker*innen vorgeworfen, gegen Geld und Gefälligkeiten die Menschenrechtslage in Aserbaidschan schönzureden - und gerade Abgeordnete der Südwest-CDU fallen immer wieder durch ihre guten Beziehungen zum Baku-Diktator auf. Einer, der dieser "Kavier-Diplomatie" den Kampf angesagt hat, ist der...

Lokales

Pflege: Solidarisch, gemeinwohlorientiert und kommunal
Alexandra Nohl im Gespräch mit SPD-Pflegeexpertin Heike Baehrens, MdB

Nicht nur in Corona-Zeiten kümmern sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern und in der Pflege mit großem persönlichem Einsatz um erkrankte und ältere Menschen. Das ist nicht nur körperlich eine sehr anstrengende Arbeit, sondern auch emotional fordernd. Aber auch nach der Krise möchte die SPD die Bedingungen in der Pflege weiter verbessern. Was konnten wir bisher erreichen und was hat die SPD noch vor? Warum muss die Pflege solidarisch, gemeinwohlorientiert und kommunal sein?...

Lokales
Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick begrüßte die Gäste beim Bürgerempfang.
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Bürgerempfang mit „Dem Menschen gerecht“ überschrieben
Gerechtigkeit braucht Vielfalt

Bruchsal. Der zehnte Bürgerempfang von Cornelia Petzold-Schick war dem Thema Gerechtigkeit gewidmet. „Ich frage mich bei vielem, was ich tue: Ist das gerecht?“, erklärte die Juristin im gut gefüllten Rechbergsaal des Bruchsaler Bürgerzentrums. In ihrer Rede ging sie der Frage nach: Wie kann eine Kommune gerecht sein? Wenn es um Chancengerechtigkeit geht, sei es eine der wichtigsten Aufgaben der Kommune, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit alle Kinder in gleicher Weise Zugriff auf...

Lokales

Bruchsaler Bürgerempfang am 16. Februar
Es geht um Gerechtigkeit

Bruchsal. Zum mittlerweile zehnten Mal lädt Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick in diesem Jahr zum Bürgerempfang der Stadt Bruchsal ein. Er findet am Samstag, 16. Februar, um 19 Uhr im Bürgerzentrum statt, Einlasskarten sind – so lange der Vorrat reicht – erhältlich ab Montag, 14. Januar, beim Bürgerbüro am Otto-Oppenheimer-Platz sowie in den fünf Verwaltungsstellen der Stadtteile. Die Karten sind kostenfrei, aus Kapazitätsgründen jedoch zwingend erforderlich; an jeden Abholer werden...

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