FDP

Beiträge zum Thema FDP

Wirtschaft & Handel
Die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Alena Fink-Trauschel und Christian Jung am 1. Dezember 2023 bei der Vollversammlung des deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinrates in Straßburg.
 | Foto: Jonas Hoffmann

Schienengüterverkehr
Linksrheinische Eisenbahnlinie könnte entlasten

Schienengüterverkehr: FDP-Abgeordnete machen sich für Reaktivierung der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zwischen Basel, Straßburg und Wörth/Karlsruhe/Ludwigshafen stark Straßburg/Stuttgart/Berlin. Die drei baden-württembergischen FDP-Abgeordneten Alena Fink-Trauschel MdL, Christian Jung MdL und Valentin Abel MdB setzen sich für die Reaktivierung der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zwischen Basel, Straßburg und Wörth/Karlsruhe/Ludwigshafen für den Schienengüterverkehr ein. „Die Tunnelhavarie...

Blaulicht
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung untersucht die Flucht eines verurteilten Mörders vor vier Wochen am 30.10.2023 bei Germersheim nun im Landtag von Baden-Württemberg. | Foto: Wolfgang Vogt

Justiz
FDP stellt weitere Fragen zu geflüchtetem Mörder

Nach Ungereimtheiten zu geflüchtetem Mörder: FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung stellt weiteren Fragenkatalog an die Landesregierung Bruchsal/Germersheim/Stuttgart. Wegen der weiter bestehenden Ungereimtheiten nach der Flucht eines verurteilten Mörders vor vier Wochen bei Germersheim (Rheinland-Pfalz) hat der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) nun einen neuen Fragenkatalog an die baden-württembergische Landesregierung gestellt. Im Rahmen einer parlamentarischen...

Blaulicht
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung untersucht die Umstände der geglückten Flucht eines Mörders vor vier Wochen in Germersheim. | Foto: Wolfgang Vogt

Justiz
Weitere Ungereimtheiten über geglückte Flucht eines Mörders!

Bruchsal/Stuttgart. Für den FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) gibt es vier Wochen nach der Flucht eines verurteilten Mörders an einem Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz) immer mehr Ungereimtheiten. „Auf meine parlamentarische Anfrage zu den Umständen der Flucht, teilt mir Justizministerin Marion Gentges MdL (CDU) nun aktuell mit, dass der Mörder sich unter anderem bei seiner Ausführung in einem Naherholungsgebiet in Germersheim befunden habe. Nicht erwähnt...

Lokales
Foto: FDP Speyer

Kommentar von Marius Weiler
Verpackungssteuer

Schon wieder eine neue Idee für eine weitere Einnahmequelle - Dass dies von seitens Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagen wird, wundert keinen. Aber dass die Speyerer CDU im Gleichschritt der realitätsfremden Politik folgt, ist erstaunlich. Nach der Stadtratskooperation aus SWG, Grüne, CDU soll die Tübinger Verpackungssteuer als Vorbild für Speyer gelten. Nach jener Satzung werden dann auch in Speyer bspw. folgende Produkte mit je einer zusätzlichen Steuer von bis zu 50 Cent versehen: Eisbecher,...

Lokales
Foto: Pixabay
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Nein zur
Verpackungssteuer

! Steuerwahnsinn in Speyer - Keine Woche ohne neue Steueridee ! Mit einer Verpackungssteuer trifft man die falschen. Wir belasten damit nur die Bürger und die Speyerer Wirtschaft. Wir wollen nicht, dass der Bauarbeiter oder der Schüler, der sich schnell mal einen Kaffee oder ein Brötchen holen möchte, dafür bestraft wird, dass seine Lebensumstände es ihm nicht immer erlauben, überall mit Mehrwegbechern herumzulaufen. Die Lebensrealität vieler Menschen ist doch so, dass sie sich nicht Essen...

Lokales
Bianca Hofmann, Sandra Weeser, Marius Weiler  | Foto: FDP Speyer
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Landesparteitag
Speyerer dabei

Guter und erfolgreicher Landesparteitag der FDP Rheinland-Pfalz.  Delegierte aus Speyer waren Bianca Hofmann und Marius Weiler. ✅Starke Rede unseres Landesvorsitzenden Dr. Volker Wissing und eine gute und konstruktive Aussprache ✅Programm für die Kommunalwahl 2024 verabschiedet ✅ Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt - herzlichen Glückwunsch an Sandra Weeser und viel Erfolg 🚀👍 ✅… und viele gute Gespräche und schöne Begegnungen am Rande des Landesparteitags!

Lokales
Die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Christian Jung und Alena Fink-Trauschel. | Foto: FDP-Landtagsfraktion/Katja Wörz

Region
FDP fordert weniger Geld für Ukraine-Geflüchtete

So steht es um die Ukraine-Geflüchteten im Landkreis Karlsruhe und der Stadt Karlsruhe Parlamentarische Anfrage der FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung und Alena Fink-Trauschel - Deutliche Forderung nach Abkehr vom Rechtskreiswechsel Bruchsal/Landkreis Karlsruhe/Karlsruhe. Wie gestaltet sich die Situation ukrainischer Geflüchteter im Landkreis Karlsruhe? Dazu haben die FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) und Alena Fink-Trauschel (Wahlkreis Ettlingen) in einer...

Blaulicht
Die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Alena Fink-Trauschel und Christian Jung. | Foto: Collage: FDP-Landtagsfraktion/Katja Wörz

Landkreis Karlsruhe
Details zu antisemitischen Straftaten veröffentlicht

Bruchsal/Landkreis Karlsruhe. Die im Zuge der Terroranschläge auf Israel gestiegenen antisemitisch motivierten Straftaten im Landkreis Karlsruhe sind überwiegend dem rechten Spektrum zuzuordnen. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der FDP-Landtagsabgeordneten Alena Fink-Trauschel (Wahlkreis Ettlingen) und Dr. Christian Jung (Wahlkreis Bretten) hervor. Demnach wurden im Stadt- und Landkreis im laufenden Jahr bislang 17 politisch motivierte Straftaten mit antisemitischem Hintergrund...

Wirtschaft & Handel
Internetplattformen zum Beantragen des Bürgergeldes. | Foto: Axel Fischer
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Maßlose Bundesregierung steigert Verschuldung
Bürgergeld ein Fass ohne Boden?

Der CDU/CSU Haushaltsexperte Christian Haase kritisiert die maßlose Ausgabenpolitik der Bundesregierung. „Trotz Rekordsteuereinnahmen“ werde die Politik der Bundesregierung „2024 zu einem Haushaltsloch von mindestens 15 bis 20 Milliarden Euro führen.“ sagte er in Berlin. „Höhere Schulden werden die Folge sein. Schon jetzt ist absehbar, dass die Neuverschuldung im Rahmen der parlamentarischen Beratungen steigen wird. Die Koalition lebt über ihre Verhältnisse und verweigert sich der Realität.“,...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung. | Foto: Wolfgang Vogt

Regierungsbefragung
Weiter unklar, ob geflüchteter Mörder gefährlich ist oder nicht

Regierungsbefragung der FDP im Landtag: Justizministerin Marion Gentges macht keine Angaben über die Gefährlichkeit von geflüchtetem Mörder Bruchsal/Stuttgart. Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) hat am Mittwoch keine genauen Angaben über die aktuelle Gefährlichkeit des vor neun Tagen bei Germersheim (Rheinland-Pfalz) geflohenen und bisher in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal inhaftierten Mörders machen können. „Die geglückte Flucht beunruhigt die Menschen in Bruchsal und darüber...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung. | Foto: Wolfgang Vogt

Viele Fragen
Flucht eines Mörders wird zum Thema im Landtag

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung: Viele offene Fragen zur Flucht des verurteilten und bisher in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal inhaftierten Mörders Alexandr Perepelenko an einem Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz) Bruchsal/Germersheim. „Die Bevölkerung ist sehr beunruhigt, dass der wegen Mordes verurteilte Gefangene Alexandr Perepelenko vor fast einer Woche an einem Baggersee in Germersheim überhaupt fliehen konnte. Wir hoffen alle, dass die Großfahndung erfolgreich sein wird...

Lokales
Die beiden Tageselternvereine im Landkreis Karlsruhe trafen sich mit den drei FDP-Landtagsabgeordneten Alena Fink-Trauschel, Dr. Christian Jung und Dennis Birnstock zu einem persönlichen Austausch in Bruchsal. | Foto: Pascal Schejnoha

FDP im Gespräch
Tageseltern müssen gleichgestellt werden!

Treffen mit FDP-Landtagsabgeordneten: Tageseltern müssen mit anderen Formen der Kindertagesbetreuung gleichgestellt werden Landespolitischer Austausch mit den beiden Tageselternvereinen Bruchsal/Landkreis Karlsruhe Nord e.V. und Ettlingen/Südlicher Landkreis Karlsruhe e.V. Bruchsal. Für einen persönlichen Austausch zum Thema „Kindertagespflege“ trafen sich die FDP-Landtagsabgeordneten Alena Fink-Trauschel, Dr. Christian Jung und Dennis Birnstock in Bruchsal mit den Vorständinnen der...

Lokales
Der Bruchsaler Physiker und IT-Experte Dr. Niclas Moldenhauer (35) wurde am Wochenende in Kehl auf Platz 5 der FDP-Landesliste für die Europawahl gewählt. | Foto: Christian Jung
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Europawahl
Dr. Niclas Moldenhauer auf Platz 5 der FDP-Landesliste gewählt

Digitalisierung und Datenschutz in einem starken Europa Dr. Niclas Moldenhauer auf Platz 5 der FDP-Landesliste für Europa gewählt Bruchsal/Kehl. Der Europakandidat des FDP-Kreisverbandes Karlsruhe-Land, Dr. Niclas Moldenhauer, wurde am Wochenende in Kehl auf Platz 5 der Europa-Landesliste der Liberalen in Baden-Württemberg gewählt. Der 35-jährige promovierte Physiker und IT-Experte aus Bruchsal setzte sich dabei gegen mehrere Mitbewerber durch. Politische Schwerpunkte von Moldenhauer sind u.a....

Lokales
Die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Alena Fink-Trauschel und Christian Jung am 15. Oktober 2023 bei einer Mahnwache in Ettlingen. | Foto: Patrick Wilczek

FDP-Politiker Fink-Trauschel und Jung
Entsetzen über zerstörte Israel-Flaggen

Bruchsal/Ettlingen/Bretten. Die FDP-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Karlsruhe, Alena Fink-Trauschel (Wahlkreis Ettlingen) und Christian Jung (Wahlkreis Bretten) sind schockiert über die Gewaltbereitschaft und Zerstörung von israelischen Flaggen im Landkreis Karlsruhe. Um einen Überblick über die Ereignisse an verschiedenen Orten zu erhalten, haben sie daher eine parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt, um die Vorgänge aufzuklären. Christian Jung warb dafür,...

Lokales
Foto: Marius Weiler/FDP Speyer
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Neuwahl FDP Kreisvorstand

Der Kreisverband Speyer hat am 16.10.2023 auf seinem Kreisparteitag das neue Trio für die Freien Demokraten Speyer gewählt. Als  Vorsitzende wurde Bianca Hofmann in ihrem Amt bestätigt. Vertreten wird sie weiterhin vom stellvertretenden Kreisvorsitzenden Dr. Thorsten Frank. Neuer zweiter stellvertretender Kreisvorsitzender ist der junge Liberale Marius Weiler.  Der neu gewählte FDP-Kreisvorstand setzt sich darüber hinaus wie folgt zusammen: Schatzmeister: Christoph Krammer Schriftführer: Bruno...

Lokales
Mahnwache in Ettlingen am 15. Oktober 2023. | Foto: Patrick Wilczek
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Mahnwachen
FDP steht an der Seite von Israel

Bretten/Ettlingen. Bei verschiedenen Mahnwachen am Sonntag (15. Oktober 2023) u.a. in Bretten und Ettlingen (Landkreis Karlsruhe) erklärten die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Alena Fink-Trauschel (Wahlkreis Ettlingen) und Christian Jung (Wahlkreis Bretten): „Wir verurteilen die barbarischen Terrorakte der Terroristen der Hamas gegen Israel auf das Schärfste!“ Bei der öffentlichen Betrachtung des Geschehens in Israel dürfe aber ebenso wenig die Ukraine vergessen werden, die weiter unter dem...

Lokales
Symbolfoto - Briefwahl | Foto: Heike Schwitalla

Kommunalwahl 2024
FPD sucht Kandidaten für die Ämter in Kandel

Kandel. Die FDP in Kandel geht einen ganz neue Weg auf der Suche nach Kandidaten für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024. Zur Wahl stehen dann unter anderem Ortsgemeinderat, Verbandsgemeinderat und Stadtrat, sowie die jeweiligen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Und die FDP lädt nun zu ihrem ganz eigenen Kandidaten-Casting ein. Jeder ist willkommen, seine Meinung und Ideen einzubringen"Wir laden Sie ein, zur Wahl als  Bewerberinnen und Bewerber für diese interessanten Ehrenämter zu...

Lokales
Die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Alena Fink-Trauschel und Christian Jung am 12. Oktober 2023 im Landtag. | Foto: Hans Dieter Scheerer

Landtagssitzung
FDP will illegale Migration wirksam bekämpfen

Bruchsal. Im Rahmen einer Aktuellen Debatte am 12. Oktober 2023 hat die FDP/DVP-Fraktion ein Maßnahmenbündel zur Begrenzung illegaler Migration und zur Entlastung der Kommunen im baden-württembergischen Landtag in Stuttgart zur Abstimmung gestellt. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) stellte fest, dass die Überlastung der Kommunen nun keinen weiteren Aufschub in der Umsetzung wirksamer Maßnahmen mehr dulde. Die Grünen in der Bundesregierung und in den Ländern seien...

Lokales
Flagge von Israel. | Foto: Pixabay

Terror gegen Israel
FDP setzt sich für Trauerbeflaggung ein

FDP-Kreisvorsitzender Christian Jung MdL: Israel-Beflaggung als Zeichen der Solidarität im Landkreis Karlsruhe Bruchsal. „Es sind schreckliche Nachrichten, die uns aus Israel am gesamten Wochenende erreichen. Dieser furchtbare Terror gegen Unschuldige ist absolut feige. Wir stehen solidarisch an der Seite Israels!“, sagte FDP-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Christian Jung am Sonntag. „Angesichts unsäglicher Freudenbekundungen in Deutschland über den widerwärtigen Angriff auf Israel...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung. | Foto: Wolfgang Vogt

Brückenblockade
Klimakleber kommen aus Baden-Württemberg und Hessen

Mannheim/Oberderdingen. Die zwölf sogenannten „Klimakleber“, die am 2. September 2023 die Konrad-Adenauer-Brücke zwischen Mannheim und Ludwigshafen blockierten und dabei auch die Binnenschifffahrt beeinträchtigten, wohnen in Baden-Württemberg und Hessen. Dies ist das Ergebnis einer parlamentarischen Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung. Das Stuttgarter Innenministerium teilte dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion mit, dass sieben Mitglieder der „Letzten...

Wirtschaft & Handel
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Christian Jung (Mitte), hält die geplante Lkw-Maut-Erhöhung zum 1. Dezember 2023 und weitere Maut-Überlegungen der Grünen für äußerst problematisch.  | Foto: Wolfgang Vogt

Güterverkehr
Landes-Lkw-Maut-Pläne der Grünen schadet Wirtschaftsstandort

Karlsruhe/Rheinstetten. „Eine eigene Lkw-Maut in Baden-Württemberg für Landes- und Kreisstraßen darf es nicht geben. Diese Überlegungen der Grünen und von Verkehrsminister Winfried Hermann schaden dem Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg und der Logistikbranche“, sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung nach einer Veranstaltung auf der Nutzfahrzeugmesse NUFAM 2023 in der Messe Karlsruhe in Rheinstetten (Landkreis Karlsruhe). Auch die von der Ampel-Bundesregierung geplante...

Lokales
Ein in Bruchsal im August 2023 gesichteter Schwarzstorch, der offenbar registriert ist.  | Foto: Wolfgang Bock

Bruchsal
Sehr gefährdeter Schwarzstorch gesichtet

Bruchsal. In den vergangenen Wochen meldeten Bürgerinnen und Bürger immer wieder dem FDP-Landtagsabgeordneten und Regionalrat Christian Jung (Wahlkreis Bretten), dass sie vor allem auf Bruchsaler Gemarkung einen Schwarzstorch gesehen hätten. „Nachdem verschiedene Fotobeweise bei mir mit genauer Ortsangabe zwischen Bruchsal und Obergrombach, Helmsheim und Heidelsheim und Datum der Sichtung eingegangen sind, habe ich nun den Regionalverband Mittlerer Oberrhein mündlich und heute schriftlich über...

Lokales
Foto: Ralf Gröbel
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Rülzheim hat ein neues "Hotel"
Über 8.000 Zimmer, die ersten Gäste sind eingezogen

Am 10.09.2023 war es soweit - der FDP-Ortsverband Rülzheim konnte sein Insektenhotel einweihen und feierlich an die Ortsgemeinde Rülzheim, vertreten durch den Beigeordneten, Michael Braun, übergeben. Der Gedanke und dann die Entscheidung ein Insektenhotel selbst zu bauen, war beim FDP-Ortsverband Rülzheim sehr schnell gefallen und wurde nach dem Durchlauf im Gemeinderat, bei dem alle Parteien einstimmig dem Antrag der FDP „Bau eines Insektenhotels für die Förderung der Insektenpopulation“ ihre...

Lokales
Foto: FDP Speyer
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Wissing in Speyer
Keine Mobilität ist auch keine Option

Am vergangenen Montag fand die gemeinsame Veranstaltung des Liberalen Mittelstandes sowie des FDP Kreisverbandes Speyers mit dem FDP-Landesvorsitzenden und Bundesminister für Digitales und Verkehr Volker Wissing statt. Mehr als 40 anwesende Gäste aus Speyer und der Pfalz diskutierten mit dem Bundesminister über nachhaltige Mobilität und wirtschaftlichen Erfolg. Optimale Rahmenbedingungen für den Mittelstand war ein beherrschendes Thema von Dr. Volker Wissing. „Wir Liberale nehmen ernst, dass...

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