CDU

Beiträge zum Thema CDU

Lokales
Foto: CDU Speyer

Entscheidung des Verwaltungsgerichts
Speyer muss Realitäten erkennen!

Mehr Realität für eine Gilgenstraße, die so bleibt - und jetzt auch endlich mehr Realität für weitere Solarkraftwerke in der Domstadt: Wiederholt stellt die CDU Speyer fest, dass die Stadtverwaltung zu viel Zeit braucht, um Realitäten zu folgen. Denkmalschutz um jeden Preis? „Schon im alten Jahr wiesen wir die Stadt auf eine Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums RLP vom 14. Februar 2023 hin, die dem dem Klimaschutz eindeutig Vorrang vor den Belangen des Denkmalschutzes einräumt", erinnert...

Lokales
Klima-Kleber: Die CDU Speyer wehrt sich dagegen, sich politisch erpressen zu lassen. | Foto: CDU Speyer

CDU Speyer zeigt Klare Kante
Klimadebatte: Protest ja, Nötigung nein!

Als unerträgliche Anmaßung kritisiert die CDU Speyer die Äußerungen von Raul Semmler, Sprecher der sogenannten "Letzte Generation" im RHEINPFALZ-Gespräch. Einen Verzicht auf eventuelle Verkehrsblockaden daran zu knüpfen, dass sich die Speyerer Oberbürgermeisterin mit den Forderungen der Aktionsgruppe solidarisiert, ist für Fraktionssprecher Axel Wilke und Kreisvorsitzende Sylvia Holzhäuser politische Erpressung und in einer Demokratie mit gewählten Entscheidungsorganen nicht zu akzeptieren. Der...

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