Bundesregierung

Sportjournalisten-Legende Waldemar Hartmann ist für seine klaren Worte bekannt und berüchtigt. Als Gast bei „Stimmt! Der Nachrichten-Talk“ äußerte Hartmann, dass er Klartext heute vor allen Dingen bei Bundeskanzler Olaf Scholz vermisse. Über den Auftritt des Politikers im Sommerinterview des ZDF sagt Hartmann: „Es geht mir langsam so auf den Wecker, dass sie nicht auf Fragen antworten. Das war hier wieder der Fall. Er gibt die Antwort, die er sich vorgenommen hat – vollkommen egal, welche Frage...

Karlsruhe. Trotz Ziehung der sogenannten „Notbremse“ nach Überschreiten der Inzidenzschwelle von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern sind die Infektionszahlen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe weiter gestiegen. Seit Donnerstag gilt in Stadt- und Landkreis, so die entsprechende Verordnung, die nächste Stufe der Beschränkungen - die Allgemeinverfügung ist befristet bis zum 29.04.2021. Ausgangssperre Für diesen Fall ordnet das Gesetz für den Stadt- und Landkreis Karlsruhe nächtliche...

Ab sofort können Kommunen Bundesmittel vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für Radverkehrs-infrastrukturprojekte vor Ort abrufen. Das BMVI hat dafür das Finanzhilfe-Sofortprogramm „Stadt und Land“ aufgelegt und stellt bis zum Jahr 2023 insgesamt 657 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Nachrichten hat der zuständige Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger dem Karlsruher CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Wellenreuther überbracht. „Das Programm ist eine tolle...

Coronavirus. Gesundheitsminister Jens Spahn verkündete am Montag, dass rund 34 Millionen Deutsche Gutscheine für FFP2-Masken erhalten sollen. Wer über 60 Jahre alt oder chronisch krank ist, hat Anspruch auf zwölf fast kostenfreie FFP2-Masken. Bei der Abholung fällt jeweils eine Zuzahlung von zwei Euro an. Wer alle Masken auf einmal holt, zahlt insgesamt vier Euro. Dazu verschicken die Krankenkassen zwei Gutscheine beziehungsweise Berechtigungsscheine für jeweils sechs Masken an ihre Kunden....

Elektromobilität. Mindestens sieben Millionen Elektrofahrzeuge sollen bis 2030 in Deutschland zugelassen sein. Eine ausreichende Anzahl an Ladesäulen ist zur Erreichung dieses Ziels notwendig. Deshalb hat die Bundesregierung ein Gesetz entworfen, das neue Regeln für Gebäude mit größeren Parkplätzen mit sich bringt, um mehr Menschen zum Kauf eines Elektroautos zu bewegen. Gesetzesentwurf für mehr LadestationenBei einer größeren Renovierung oder einem Neubau von Gebäuden mit mehr als zehn...

Elektromobilität. Viele Menschen spielen mit dem Gedanken auf ein Elektroauto umzusteigen. Einen Anlass gibt die Bundesregierung indem sie den Kauf von elektronisch betriebenen Fahrzeugen fördert. Erst kürzlich wurde das Förderprogramm bis Ende 2025 verlängert und die Kaufprämie, auch Umweltbonus genannt, nun - befristet bis Ende 2021- innerhalb des Konjunkturpaketes in der Coronakrise auf bis zu 6.000 Euro verdoppelt. Zusätzlich sind Steuervorteile möglich.  Konjunkturpaket: Umwelt-Prämie für...