Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Lokales

Die Bürgerinitiative "Kein Gefahrstofflager" informiert
Mitgliederversammlung der BI „Kein Gefahrstofflager“ – Neuer 1. Vorsitzender Erwin Leuthner

Am 07.07.2021 fand die diesjährige Mitgliederversammlung mit der turnusgemäßen Wahl des gesamten Vorstands im Sängerheim des MGV Lingenfeld statt. Dietmar Bytzek, bisheriger 1. Vorsitzender der BI „Kein Gefahrstofflager“, begrüßte um 19 Uhr zahlreiche Mitglieder. In einer Gedenkminute gedachte die Versammlung des erst kürzlich verstorbenen Kassenprüfers der BI „Kein Gefahrstofflager“, Herrn Fritz Hochdörffer. Nach den Tagesordnungspunkten wie z.B. formgemäße Einladung, Berichte des/der 1....

Lokales
Die Otterstädter und die Speyerer Landwirte haben sich zusammen getan, um gemeinsam gegen das geplante Pionier Quartier, ein interkommunales Wohn- und Gewerbegebiet, zu kämpfen

Kritik an Pionier Quartier und Landesgartenschau
Landwirte wehren sich gegen "Flächenfraß"

Speyer / Otterstadt. Die gemeinsamen Pläne von Speyer und Otterstadt für ein Pionier Quartier mit Landesgartenschau auf dem Gelände der ehemaligen Kurpfalzkaserne und in deren Umfeld stoßen nicht überall auf Zustimmung. Am  Mittwoch, 14. Juli, 19 Uhr, will sich in Speyer via Videokonferenz eine Bürgerinitiative gegen die Bewerbung für die Landesgartenschau 2026 gründen. Die Bewerbung müsste bis 15. Oktober eingereicht sein, doch die Initiatoren der Bürgerinitiative sehen in der...

Lokales
Symbolbild

Kita Regenbogen
Bürgerbegehren scheitert an den nötigen Unterschriften

Speyer. Wie die Stadtverwaltung Speyer informiert, ist das von der Bürgerinitiative gegen den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Regenbogen im Kastanienweg angestrengte Bürgerbegehren am nötigen Unterstützerquorum gescheitert. Es seien nicht genügend gültige Unterstützer-Unterschriften zusammen gekommen. Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 15. Juli, über das Ergebnis der Auswertung informiert und abschließend über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. „Ich bin...

Lokales
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Thema Tiefengeothermie
Fernsehsender jetzt in Waghäusel

Das öffentliche Interesse, was hier gegen den erklärten Willen der Bürgerinnen und Bürger geplant wird, nimmt von Tag zu Tag zu. Für die Große Kreisstadt Waghäusel und die Ereignisse rund um die geplante Tiefengeothermie hier in der Region interessiert sich inzwischen auch der bekannte Fernsehsender Arte. Vor etwa zwei Wochen gab es hierzu Anfragen von arte-Berlin. Die Niederlassung Straßburg übernahm nun die Ausführung und Moderation. Aus diesem Grund führte die Moderatorin Stefanie Hintzmann...

Lokales
Es tut sich was in der Schwegenheimer Straße in Harthausen: Die Verbandsgemeindeverwaltung Römerberg-Dudenhofen will Tempo 30 anordnen, es fehlt nur noch die Zustimmung des LBM.

Schwegenheimer Straße in Harthausen
Tempo 30 in greifbare Nähe gerückt?

Harthausen. Über eine Postkartenaktion kam der Landtagsabgeordnete Michael Wagner im August vergangenen Jahres in Kontakt mit Johann Kilian aus Harthausen. Seitdem habe sich viel bewegt, teilt Wagner jetzt mit: die Gründung der Interessensgemeinschaft "Ruhe statt Lärm", zwei Anfragen des CDU-Abgeordneten im Landtag zum Thema Verkehrsbelastung in Harthausen, Gespräche mit Ortsbürgermeister Harald Löffler, eine groß angelegte Unterschriftenaktion der Bürgerinitiative, ein Besuch Wagners beim...

Lokales
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Risiken der Tiefengeothermie
Erdbeben vor unserer Haustür?

Mehr Unklarheiten als Klarheiten herrschen zum Thema Tiefengeothermieprojekte. Nehmen wir alle Risiken in Kauf, fragt man sich nicht nur in Waghäusel? Rechtfertigen finanzielle Einnahmen alles? Lösen wir eigenhändig mittlere und schwere Erdbeben durch Tiefengeothermieprojekte aus? Ist die eigenhändige Verursachung eines Erdbebens nicht geradezu verantwortungslos? So lauten einige Fragen, die sich derzeit immer mehr Bürger in der Region, aber derzeit auch immer mehr Waghäuseler stellen: sich...

Lokales
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Tiefengeothermie – Information oder Propaganda? Ein Betroffener berichtet:
Waghäusel wehrt sich und mobilisiert

Die Geduld der Waghäuseler und insbesondere der Wiesentaler geht zu Ende. Jetzt wehren sich große Teile der Bürgerschaft gegen das wohl mit Brachialgewalt geplante Tiefengeothermieprojekt auf Waghäuseler/Wiesentaler Gemarkung und die beabsichtigte Bereitstellung eines städtischen Grundstücks nahe an der Wohnbebauung zu Bohrzwecken. Immer mehr wehren sich nicht nur mit Unterschriften, sondern auch mit Transparenten, die an verschiedenen Stellen aufgehängt sind. „Ist mit uns alles zu machen?“, so...

Lokales
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Kritik der IG Tiefengeothermie:
Gilt der Natur- und Umweltschutz in Waghäusel noch?

In der Diskussion über das geplante Tiefengeothermieprojekt auf Waghäuseler/Wiesentaler Gemarkung und die mögliche Bereitstellung eines städtischen Grundstücks nahe an der Wohnbebauung zu Bohrzwecken hat sich ein neuer Aspekt ergeben: Auf dem Standort-Areal befindet sich inzwischen eine Absperrung, die auf das Terrain der Haubenlerche als „Haubenlerchen-Ruhezone“ hinweist. Die Maßnahme ist wohl veranlasst vom Institut für Umweltstudien Weibel und Ness (IUS). Die Abzäunung zur Brutzone dient dem...

Lokales
Bürgertermin vor Ort: Die CDU Speyer-Ost erkundigt sich bei den Anwohnern, die vom Rückbau des Radweges direkt betroffen sind.
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CDU Speyer-Ost mit Bürgertermin vor Ort
Radweg Fritz-Ober-Straße: „Gefährliche Situationen“

Den in einem Teil der Fritz-Ober-Straße zurückgebauten Radweg akzeptieren die Anwohner nicht. Dies ergab ein Vor-Ort-Termin der CDU Speyer-Ost in Anwesenheit von Bürgermeisterin Monika Kabs. „Die Radfahrer, darunter viele Schüler, in direkter Nähe zur IGS Kolb und unmittelbar an einer Kreuzung auf die Straße zu leiten, ist gefährlich“, kommentiert Axel S. Sonntag, stellvertretender Vorsitzender. „Hinzu kommt: Zu glauben, dass in einer Tempo-30-Zone jeder 30 km/h fährt, entspricht leider nicht...

Lokales
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„Bürgerbegehren mit Bürgerentscheid“ geprüft:
„IG Tiefengeothermie“ stellt Zuspruch und Zulauf fest

Alle Bürger in einem Umkreis von 20 Kilometer, so der geschätzte Auswirkungskreis verursachter Erdbeben, aber insbesondere die vielen Bürger in der Nähe der Bohrungen können schwer in Mitleidenschaft gezogen werden. In der Diskussion über das geplante Geothermieprojekt auf Wiesentaler Gemarkung rückt die „IG Tiefengeothermie im Landkreis Karlsruhe“ jetzt Fragen nach Rücksicht und Mitgefühl, Einfühlungsvermögen und Fürsorglichkeit in den Vordergrund. Was kann man, was darf man Mitbürgern in Form...

Lokales
Ruchheim ist von den Autobahnen A650, A65 und A61 sowie der B9 eingekesselt und bietet wenig Grün  Foto: Kim Rileit

Bürgerinitiative fordert Grünflächen für ruchheim
Mehr Grün für Ruchheim

Ruchheim. Die Bürgerinitiative Erfurter Ring in Ruchheim setzt sich für mehr Grünflächen in dem Ludwigshafener Ortsteil ein. Wohnen, Ökologie und Naherholung sollten im Einklang stehen, sagen die engagierten Bürgerinnen und Bürger. Trotz Stadtrandlage zu Ludwigshafen ist Ruchheim unterdurchschnittlich mit Grünflächen versorgt und weist erheblichen Erschließungsbedarf auf, bemängelt die Bürgerinitiative. „Wir legen daher in unserem hochverdichteten Siedlungsgebiet Wert darauf, dass für uns...

Lokales
Symbolbild - am Globus-Markt in Bobenheim-Roxheim soll möglicherweise ein Neubaugebiet entstehen

Bürgerinitiative gegründet
"Lebenswertes Bobenheim-Roxheim"

Bobenheim-Roxheim. Acht engagierte Bürgerinnen und Bürger haben die Bürgerinitiative "Lebenswertes Bobenheim-Roxheim" gegründet. Am vergangenen Freitag wurde die Initiative ins Leben gerufen, um einem möglichen Neubaugebiet am Globus Markt entgegenzuwirken und die Bürgerinnen und Bürger im Ort für die damit verbundene Thematik zu sensibilisieren.Die Initiative möchte eine Plattform schaffen, um Fakten zum Neubaugebiet außerhalb der Parteien zur Verfügung zu stellen. Die Schaffung neuen...

Lokales
Ehrenamt

Bürger in Wörth engagieren sich
Ehrenamtsinitiative auch in der Pandemie aktiv

Wörth. „Ursprünglich hatten wir gehofft, im April/Mai endlich wieder aktiv mit den Projektgruppen unserer Ehrenamtsinitiative `Ich bin dabei!` zu starten. Aber danach sieht es noch nicht aus. Es ist derzeit nicht absehbar, wann es wirklich mit Präsenzveranstaltungen wieder losgehen kann“, informiert die Verantwortliche der Stadtverwaltung im Moderationsteam Jana Cappel.Aber sie kann auch Erfreuliches mitteilen. Trotz der Pandemie haben einige Projektgruppen Corona-konform etwas bewegen können....

Lokales
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Hoher Lärmpegel und hohe Erdbebengefahr
Kritik am Geothermieprojekt in Waghäusel

Das Protestpotenzial werde von Tag zu Tag größer, betont Jens Linowski. In der Stadt Waghäusel, vornehmlich im direkt betroffenen Stadtteil Wiesental und auch im kleinen Stadtteil Waghäusel, rege sich erheblicher Widerstand gegen das geplante Geothermieprojekt und gegen die (vom Gemeinderat aktuell vertagte) Überlegung, ein städtisches Grundstück ganz in der Nähe der Wohnbebauung für diesen Zweck zu verkaufen. Dies ist die Einschätzung der „IG Tiefengeothermie im Landkreis Karlsruhe“....

Lokales
Bürgerinitiative zur Reaktivierung der Realschule hofft  Foto: Melanie Mai

Realschule Baumholder
Bürgerinitiative zur Reaktivierung der Realschule hofft

Baumholder. Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist seit gut einem Monat entschieden. Da hofft die Bürgerinitiative zur Reaktivierung der Realschule Baumholder, dass die Schuldiskussion im Birkenfelder Land nun auch wieder Fahrt aufnimmt. „Auch wenn es etwas ruhig um unser Anliegen geworden ist, wollen wir trotzdem weiter dafür kämpfen“, will BI-Sprecher Sascha Horbach die Politik nun wieder aufrütteln. Im Gespräch mit Landrat Matthias Schneider anlässlich der Übergabe der mehr als 1200...

Sport
Bahnhof Graben-Neudorf

Neubaustrecke /Ausbaustrecke (NBS/ABS) Mannheim–Karlsruhe
Bürgermeister Eheim und Bürgerinitiative „Karlsruhe-Molzau“ tauschten sich aus

Am Dienstag (2. Februar 2021) tauschte sich Bürgermeister Christian Eheim mit Margit Rödder und Dietrich Knoche, Initiatoren der Bürgerinitiative „Karlsruhe-Molzau“ aus. Die Bürgerinitiative wurde 2016 gegründet und engagiert sich gegen den von der Deutschen Bahn geplanten viergleisigen Neu- oder Ausbau der Schienentrasse in den Ortschaften zwischen Karlsruhe und Molzau, zu denen auch Graben-Neudorf gehört. Bürgermeister Eheim und die Bürgerinitiative sind sich einig, dass ein viergleisiger...

Lokales
Foto: Wokandapix/Pixabay

Zur Reaktivierung der Realschule Baumholder
Bürgerinitiative vor Ort

Baumholder. Die Bürgerinitiative zur Reaktivierung der Realschule Baumholder war wieder vor Ort, um sich dieses Mal gemeinsam mit einem Architekten vom baulichen Zustand des ehemaligen Realschul-Gebäudes in Baumholder zu überzeugen. Das, was die Mitglieder der BI schon zuvor als Laien ausgesprochen hatten, bestätigte nun auch der Fachmann: „Der Baukonstruktion fehlt es an nichts.“ Hier und da eine Schönheitsreparatur sei zwar notwendig. Aber im Großen und Ganzen sei das Gebäude gut in Schuss....

Lokales
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Gegen Gefahr- und Giftstofflager:
800 Postkarten als Protest

Waghäusel/Philippsburg/Oberhausen-Rheinhausen. Nach Ansicht der Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Gefahr- und Giftstofflagers ist ein turbulentes Jahr zu Ende gegangen - nicht nur wegen Corona. „Wir geben nicht auf, sondern machen weiter für die Sicherheit von Mensch und Umwelt -, links und rechts des Rheins rund um Germersheim/Lingenfeld. Wir haben noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft und noch einiges vor. So wollen wir unsere Zusammenarbeit mit dem BUND vertiefen und unsere...

Wirtschaft & Handel
Blick in den Klassensaal  Foto: Mai

Bürgerinitiative ist für Realschule Baumholder
Gebäudezustand für gut befunden

Baumholder. Viele Fragezeichen gab es im Vorfeld. Am Ende war die Sache glasklar. Als die Bürgerinitiative zur Reaktivierung der Realschule Baumholder den Schlüssel für das ehemalige Realschulgebäude bekam, waren viele Mitstreiter noch unsicher. Wie hat der neue Besitzer die Räume geheizt? Wie ist der Zustand der Klassenräume? Wie sieht es mit der Bausubstanz aus? Hat sich Schimmel gebildet? Schon beim Betreten in Corona-konformen Gruppen war klar: Ja, es wurde geheizt. Und auch die anderen...

Ratgeber
Windpark zwischen Rülzheim und Herxheim - im Krichtal sind vier Windkraftanlagen geplant

Neuer Verein „Windradfreies Kraichtal“
Bürgerinitiative wird Verein

Kraichtal. Seit dem 1. Januar 2021 kämpft die bisherige Bürgerinitiative als Verein Windradfreies Kraichtal gegen die geplanten Windkraftanlagen. Auf der neuen Webseite www.windradfreies-kraichtal.de finden alle Interessierte ausführliche Informationen der Windradgegner sowie unter "Kontakt" die Möglichkeit, dem Verein als Mitglied kostenfrei beizutreten. Der Verein verfolgt laut Satzung den Zweck „Erhaltung des Landschaftsbildes und Naherholungswertes, Schutz von Gesundheit, Flora, Fauna und...

Lokales
Das Gebäude der ehemaligen Realschule in Baumholder   Foto: Bernd Mai

Reaktivierung der Realschule in Baumholder
Bürgerinitiative macht sich stark

Baumholder. Die Chance nutzen. Das will die Bürgerinitiative zur Reaktivierung der Realschule Baumholder. „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ sagt dazu deren Sprecher Sascha Horbach. Hintergrund ist, dass die Realschule Plus in Birkenfeld aus allen Nähten platzt. Ein Anbau für 5,4 Millionen Euro soll her, der Birkenfelder Bürgermeister Bernhard Alscher spricht von einem „Kraftakt“. „Den wollen wir Birkenfeld und damit dem Steuerzahler ersparen“, so Horbach weiter. Denn eine Sanierung des ehemaligen...

Lokales
Naturschützer sind angesichts des Zustands der Wälder in der Region alarmiert und wenden sich in einem offenen Brief an die Landesregierung von Baden-Württemberg.

Klimawandel und Waldwende
"Völlig verfehltes Krisenmanagement"

Speyer/Mannheim/Heidelberg. Sprecher der Bürgerinitiative "Waldwende Jetzt" und von Greenpeace Mannheim-Heidelberg haben sich in einem offenen Brief an politische Verantwortliche - allen voran an Ministerpräsident Winfried Kretschmann - gewandt, um vor dem Hintergrund von Klimawandel und Verlust der Biodiversität eine Waldwende für Baden-Württemberg zu fordern. Sie begründen diese Forderung damit, dass es  den Waldökosystemen noch nie so schlecht gegangen sei wie am Ende des Jahres 2020. Die...

Lokales

Virtuelle Dorfkonferenz - Fazit und 17.12.2020
Böhler Viktualienmarkt statt "0-8-15 - Supermarkt"

Am 26.11.2020 fand die erste virtuelle Dorfkonferenz statt. Am 17.12.2020 findet die nächste virtuelle Dorfkonferenz statt. Knapp 20 interessierte Böhl-Iggelheimer*innen tauschten sich aus und brachten ihre erfrischenden Ideen ein. Teilweise nahmen Paare oder gemischte Generationen zusammen an einem Bildschirm teil – so wie wir auch gemeinsam in unserem wunderschönen Dorf leben. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Lösung mit NETTO und RATISBONA nicht als die ideale Lösung für...

Lokales
Bild von einer Demo im Mai 2020, als die heutige Bürgerinitiative "Hand in Hand" noch "Einen statt spalten" hieß

Statement der Bürgerinitiative "Hand in Hand"
Deutliche Distanzierung von Veranstalter der Demo Querdenken631

Kaiserslautern. Die Bürgerinitiative "Hand in Hand" gibt im Wortlaut folgendes Statement ab: "Für vergangenen Samstag wurde eine Demonstration von Querdenken631 in Kaiserslautern angemeldet. Wie wir erfahren haben, wurde trotz polizeilichen Verbots bis zuletzt versucht, diese Kundgebung zu erzwingen. Diese Vorgehensweise führte zur Mobilisierung größerer Polizeieinheiten. Dadurch wurden sowohl die vorgesehenen Redner als auch die Teilnehmer fahrlässig unnötigen Gefahren ausgesetzt. Außerdem...

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