Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Lokales
Symbolfoto | Foto: Kim Rileit

Exkursion in den Wald
Welche Auswirkungen hätte die Schwerlasttrasse auf die Natur?

Mechtersheim | Speyer. Die Bürgerinitiative David - Keine Schwerlasttrasse durch die Vorderpfalz lädt zu zwei naturkundlichen Spaziergängen in Römerberg-Mechtersheim und eine Woche später in Speyer ein. Die Exkursionen werden durch Volker Ziesling, einen der Sprecher der Bürgerinitiative, geleitet. Entlang des geplanten Verlaufs der möglichen Schwerlasttrasse werden die Auswirkungen auf Natur und Landschaft, den Wasserhaushalt und die Menschen in Speyer, Römerberg und Umgebung thematisiert....

Lokales
Foto: Janine Mayer #Erwin Deckert

Bürgerinitiative Pfinztal, Ziele, Wahlen
Unsere Ziele für Pfinztal bis 2029

UNSERE Ziele für Pfinztal bis 2029 • gefahrlose Straßenüberquerung (Zebrastreifen) • Absenkung der Bordsteine (Straßenniveau) • Schwerlastverkehr beschränken auf Lieferverkehr • Ausgaben reduzieren (Schuldenreduzierung) • weniger Fremdvergaben (Berater- & Planungsbüros) • Kooperationen Gemeinde und Vereine intensivieren • intensivere Integration von Geflüchteten • Jugendarbeit stärken • altersgerechte Plätze • erneuerbare Energien (Wälder schützen) • Erhöhung der Lebensqualität •...

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Foto: Janine Mayer #Erwin Deckert

Bürgerinitiative Pfinztal - wofür stehen wir?
Wofür stehen wir als Bürgerinitiative Pfinztal?

Wofür stehen wir als Bürgerinitiative Pfinztal? Wir sind die Bürgerinitiative, die tatsächlich den Bürger in Pfinztal in den Vordergrund stellt! Für diesen wollen wir so unbürokratisch als möglich Ansprechpartner sein. Wir sind nicht nur bis zum Wahltag erreichbar, sondern bleiben es auch danach! Wir werden die Bürger in Entscheidungen einbeziehen, immer ehrlich und offen informieren. Wir stehen für ein Pfinztal, in dem unsere Kinder und älteren Mitbürger gefahrlos die Straße überqueren können....

Lokales
Foto: Hermann Schäffer
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Bürger für Bolanden
Die Initiative "Bürger für Bolanden" in Aktion

Die Initiative "Bürger für Bolanden" in Aktion. Trotz des Regens hatten sich Nobert Niepel, Udo Vogt, Roland Schmidt und Hermann Schäffer entschlossen, das Projekt "Brünnelchen" anzugehen. Um 9:00 Uhr war Treffpunkt am Sportplatz und gemeinsam ging es in den Wald. Es war geplant, die Ursache des desolaten Zustandes der einst so liebevoll gepflegten Brunnenanlage im nahen Wald zu ergründen, um diese in folgenden Aktionen zu beseitigen. Es lief sehr viel Wasser in Richtung "Brünnelchen" ,aber...

Lokales
Foto: Julia Glöckner

Bürgerinitiative präsentiert Utopie-Entwurf für die Hochstraße

Ludwigshafen. Die Bürgerinitiative Lebenswertes Ludwigshafen lädt die Öffentlichkeit herzlich zur Vorstellung und Diskussion eines innovativen Utopie-Entwurfs für die Stadt ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 13. März, um 19 Uhr im Verdi-Haus Ludwigshafen, Kaiser-Wilhelm-Str. 7, statt. Das zentrale Thema der Veranstaltung lautet: "Statt Abriss der Hochstraße Nord – eine grüne Lebensader durch die Stadt". Die Veranstaltung bietet Gelegenheit detaillierte Pläne von Studierenden der...

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Innenminister Michael Ebling (links) und Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände bei Unterzeichnung der IKZ-Vereinbarung. | Foto: Innenministerium RLP

In Rheinland-Pfalz
Zwangsfusionen von Kommunen vom Tisch

Mainz/Pirmasens/Hauenstein. Die Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) bleibt ausgesetzt, gibt das Innenministerium Rheinland-Pfalz heute (22. Jan. 2024) bekannt. Zum jetzigen Zeitpunkt sei keine weitere Gesetzgebung zur KVR geplant. „Gebietliche Änderungen sollen derzeit nicht weiter vorangetrieben werden.“ Demzufolge sind Zwangsfusionen von Verbandsgemeinden und Einkreisungen von Städten vom Tisch, zumindest bis auf Weiteres. Freiwillige Gebietsänderungsmaßnahmen würden durch die...

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Foto: Boris Bohr

Bürgerinitiative lädt ein
Kleiner Weihnachtsmarkt in Landstuhl-Melkerei

Am Samstag, 16. Dezember, findet wieder ein Weihnachtsmarkt auf der Melkerei in Landstuhl statt. Das von der Bürgerinitiative des Stadtteils organisierte Fest beginnt um 14 Uhr mit einem Auftritt der Kinder der Kindertagesstätte Pickolino. Die Veranstaltung findet wieder auf dem Platz zwischen den Straßen Zur Melkerei und Am Steinbruch statt. Die Kita bietet Pommes und Waffeln an. Außerdem können Christbaumkugeln erworben werden. Das Organisationsteam hält Glühwein, Kinderpunsch, Bier und...

Lokales
Foto: Irene Mennen Berg - BIG Lindenhof

BIG Lindenhof begrüßt Pläne der Stadt
Ein Tiny Forest kommt auf den Lindenhof

Ende 2021 hat die BIG einen Tiny Forest (kleinen Wald) auf dem Lindenhof ins Gespräch gebracht. Nachdem sich die Suche nach einem geeigneten Standort schwierig gestaltete, ging die BIG davon aus, dass das Projekt im Sande verlaufen ist. Doch jetzt ist durch den Fachbereich 61 (Stadtplanung) ein Standort gefunden und der Tiny Forest kann auf dem Lindenhof gepflanzt werden. Ein Tiny Forest ist ein innovatives Begrünungsprojekt, welches auf einem relativ kleinem Raum einen kleinen, dichten Wald...

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Protest auf dem Fahrrad | Foto: Jarek Fethke/stock.adobe.com

Sternfahrt zum Speyerer Dom
Bürgerinitiative gegen Schwerlasttrasse geht auf die Straße - und zwar mit dem Rad

Speyer/Region. Nachdem das 11. Dialogforum der DB zum Bahnprojekt Mannheim-Karlsruhe mehr Fragen als Antworten lieferte, wurde deutlich, dass Argumente für die linksrheinische Varianten LR4 und LR6 zwar registriert, inhaltlich aber ablehnend betrachtet wurden. Deshalb findet die BI "David" es notwendig, die Bevölkerung zum Protest, als Ausübung ihrer demokratischen Rechte, gemeinsam auf die Straße zu bringen. Hierfür hat die Bürgerinitiative gegen die Schwerlasttrasse in der Vorderpfalz eine...

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Ein mehrspuriger Schienenverkehr für Gütertransporte mitten zwischen den Ortsteilen Karlsdorf und Neuthard hätte gravierende Auswirkungen für die Gemeinde. Unter anderem würde dadurch ein wertvoller Grün- und Erholungszug komplett zerschnitten werden. 
 | Foto: Gemeinde Karlsdorf-Neuthard
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"Keine Zerschneidung der Ortsteile!"
Vor-Ort-Termin zur Güterverkehrstrasse

Die Bürgerinitiative Gütertrasse (BIG), die Bürgerinitiative Karlsruhe-Molzau und die Gemeinde Karlsdorf-Neuthard laden zu einer Informationsveranstaltung ein. Am kommenden Samstag, 14. Oktober, von 15 Uhr bis 15.30 Uhr vor der Altenbürghalle in Karlsdorf-Neuthard. Anschließend sind Termine in Spöck und Staffort geplant. Das Treffen ist nicht als öffentliches Diskussionsforum ausgelegt. Vielmehr sollen den Vertretern der Politik vor Ort die gravierenden Auswirkungen anschaulich aufgezeigt...

Lokales
Berliner Platz | Foto: Julia Glöckner

Bürgerinitiative kämpft weiter gegen Metropol-Hochhaus in der City

Ludwigshafen. Die AG Berliner Platz der „Bürgerinitiative Lebenswertes Ludwigshafen“ sammelt weiterhin Unterschriften gegen das Metropol-Hochhaus am Berliner Platz. Daher findet am Dienstag, 26. September, von 16 bis 18 Uhr, die inzwischen dritte Kundgebung in der Bismarckstraße/Ecke Bahnhofstraße statt. Dort können alle Bürger der Stadt Ludwigshafen die Petition „Kein Metropol-Hochaus am Berliner Platz“ unterschreiben. „Wir wollen, dass das Gesetz des Handelns wieder in die Hände des Stadtrats...

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Symbolfoto | Foto: Kim Rileit

Geplante Schwerlasttrasse
BI lädt zur Infoveranstaltung nach Dudenhofen

Dudenhofen. Zu einer Informationsveranstaltung lädt die Bürgerinitiative "Keine Schwerlasttrasse durch die Vorderpfalz" am Mittwoch, 6. September, 18 Uhr, in die Festhalle Dudenhofen ein.  Römerberg. Zu einer Informationsveranstaltung lädt die Bürgerinitiative "Keine Schwerlasttrasse durch die Vorderpfalz" am Dienstag, 15. August, 18 Uhr, ins Zehnthaus in den Römerberger Ortsteil Berghausen ein. Die Bürger*innen Römerbergs könnten bei einer der beiden durch die Vorderpfalz führenden...

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Probeweise Halteverbot eingerichtet / Symbolfoto | Foto: Charlotte Basaric-Steinhübl

Zwingerstraße: Vorschlag Bürgerinitiative umgesetzt

Pirmasens. Seit dem 19. Juni, ist in der Zwingerstraße probeweise montags bis freitags zwischen 7 und 17 Uhr ein zeitlich befristetes absolutes Halteverbot eingerichtet. Betroffen ist dabei die Fahrbahnseite in Richtung Rodalber Straße. Die probeweise Halteverbotsregelung hat sich auf die in der Verkehrsschau vorgetragenen Gefahren positiv ausgewirkt und diese beseitigt. Dennoch kommt die Stadt ab September dem Wunsch der Bürgerinitiative nach und testet auch die ursprünglich angedachte...

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Zusammenkunft im  Freien | Foto: Verein Lebenswertes Waghäusel
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Enttäuschung über Parteien:
Was zählt noch ein Wahlergebnis?

(Pressemitteilung Verein Lebenswertes Waghäusel) Waghäusel. Kein kommunalpolitisches Thema hat in Waghäusel die Wellen so hoch schlagen lassen wie die Tiefengeothermie. „Nach unserer Meinung wird das demokratische Ergebnis des Bürgerentscheids nicht oder nicht genügend respektiert“, betonte Sprecherin Andrea Fischer nach einer Zusammenkunft im „Ama“, wo sie das Ergebnis der Aussprache zusammenfasste. Im ganzen Land herrscht inzwischen eine große Enttäuschung über die Parteien – auch und...

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Meinungsbekundung vor dem Rathaus | Foto: Verein Lebenswertes Waghäusel
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Entsetzt über Gemeinderatsentscheidung:
Wird neues Bürgerbegehren notwendig?

Waghäusel. Heftige Kritik übt die Bürgerinitiative „Verein Lebenswertes Waghäusel“ an dem Demokratieverständnis der Gemeinderatsmehrheit und der etablierten Parteien in Waghäusel. Unentwegt werde nach der Devise verfahren: „Demokratie ist, wenn die Mehrheit unsere Minderheitenmeinung übernimmt“, so Sprecherin Andrea Fischer in einer Pressemitteilung. Entsetzt zeigt sich der Zusammenschluss, der sich als Vertreter der 6.018 Nein-Stimmen versteht, über die Entscheidung des Gemeinderats. So, als...

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Die BI Trasse ist aktiv in Speyer | Foto: Heike Schwitalla

BI "Keine Schwerlasttrasse durch die Vorderpfalz"
Großveranstaltung in Stadthalle Speyer geplant

Speyer/Region. "Wir werden gewinnen!" Volker Ziesling, Sprecher der Bürgerinitiative "Keine Schwerlasttrasse durch die Vorderpfalz" (BI Trasse) war sich sicher, dass schon wegen der zahlreichen formalen Fehler bei den bisherigen Planungen die beiden Trassenvarianten von Ludwigshafen bis Speyer/Römerberg verhindert werden könnten. Beim zweiten Treffen der BI Trasse wurde von allen Teilnehmern Wert daraufgelegt, dass man den Ausbau der Bahn im Güterbereich sehr begrüße, nur nicht den völlig...

Lokales
Die neue Stadtstraße und damit der Abriss der Hochstraße Nord ist nicht unumstritten  | Foto:  Julia Glöckner

Filmabend: Stuttgart 21 ‒ Gibt es Gemeinsamkeiten mit Stadtstraße?

Ludwigshafen. Am Dienstag, 4. Juli, zeigen die Bürgerinitiative für ein Lebenswertes Ludwigshafen (BILELU), die Naturfreunde und attac den Film „Das Trojanische Pferd – Stuttgart 21“ im ver.di Haus Ludwigshafen in der Kaiser-Wilhelm-Straße 7. Der Dokumentarfilm behandelt das größte Betrugsprojekt der deutschen Ingenieurgeschichte und gleichzeitig eine der größten verkehrspolitischen Kostenexplosionen. Im Anschluss wird mit Regisseur Klaus Gietinüber mögliche Gemeinsamkeiten von großen...

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Wie soll der Platz in der City gestaltet werden?  Foto: Kim Rileit

Bürgerinitiative erhebt Passantenwünsche zur Gestaltung des Berliner Platzes

Ludwigshafen. „Beton und Asphalt gibt es in der Stadt schon genug“, sagt eine Bürgerin bei der Umfrage der Bürgerinitiative Lebenswertes Ludwigshafen zum Thema „Was soll aus dem Loch werden? Wir sammeln Ideen für den Berliner Platz“. Über hundert Bürger:innen haben am Samstag, 22. April, am Infostand in der Bismarckstraße mit der Bürgerinitiative über ihre Ideen zur Gestaltung des Berliner Platzes gesprochen. Von den 102 Teilnehmenden hat sich nur ein Bürger für das Metropol-Hochhaus...

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Foto: Stadt Kaiserslautern

Klimafieber-Zeitstrahl in Kaiserslautern
„Begehbare“ KlimaGeschichte"

Kaiserslautern. Gemeinsam mit der Bürgerinitiative KlimaLautern wird die städtische Stabsstelle Bildung und Ehrenamt am Mittwoch, 3. Mai, den Klimafieber-Zeitstrahl von Reiner Oberbeck ausrollen. Die kurzfristig angesetzte Aktion findet von 1 bis 14: Uhr auf dem Platz neben dem Pfalztheater statt und macht KlimaGeschichte im öffentlichen Raum begeh- und erlebbar. Der knapp 30 Meter lange Zeitstrahl ermöglicht eine Zeitreise durch 250 Jahre Klimaveränderung. Das Bodenbanner zeigt blaue und rote...

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Klares Bekenntnis: Wollen wir nicht!
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Kritik an anmaßender Aussage:
Wer zahlt die horrenden Kosten??

Waghäusel. „Was er vertritt, kostet uns Steuerzahler ein Vermögen“, kritisieren die Sprecherinnen des Vereins „Lebenswertes Waghäusel“, Christina Friedrich und Andrea Fischer, und meinen damit den neuen Geschäftsführer der Stadtwerke Bruchsal, Eberhard Oehler: Die Ablehnung der Tiefengeothermie per demokratischem Bürgerentscheid in Waghäusel nennt dieser „unverständlich“. „Dass man so eine Chance verschenkt. Das ist typisch deutsch. An die Kinder und Enkel denkt wohl niemand“, so seine...

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Die verlassene Haltestelle Berliner Platz. | Foto: Kim Rileit

Neuer Berliner Platz: Infostand „Lebenswertes Ludwigshafen“ lädt ein

Ludwigshafen. Der Berliner Platz ist der zentrale Platz in Ludwigshafen. Nach der Insolvenz des Metropol-Hochhaus-Investors werden die Karten neu gemischt. Die Bürgerinitiative (BI) Lebenswertes Ludwigshafen lädt deshalb ein zu einem Austausch am Samstag, 22. April, von 11 bis 13 Uhr. Der Informationsstand der BI ist in der Bismarckstraße 91/92 zu finden; gegenüber dem Drogeriemarkt Rossmann, Ecke Bahnhofstraße. Die Bürgerinitiative trifft sich zurzeit jeden zweiten Dienstag im Monat im...

Lokales
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Freude, Dank & Appell:
Bitte Respekt vor demokratischer Entscheidung!!

(Pressemitteilung des Vereins Lebenswertes Waghäusel) Waghäusel. Der seit einem halben Jahr bestehende und sich weiter vergrößernde „Verein Für ein Lebenswertes Waghäusel – gegen Tiefengeothermie“ zeigt sich zufrieden und glücklich - und stolz auf das auch von ihm mitverantwortete Ergebnis des Bürgerentscheids. Eine überdeutliche Mehrheit von 73 Prozent hat gegen die Überlassung städtischer Grundstücke für ein TG-Kraftwerk mit Bohrtürmen gestimmt. David gegen Goliath/ Mutige Frauen nehmen’s mit...

Lokales

Neubaugebiet nördl. Littersheimer Weg
Was passiert nun? ...

Hier die offizielle Pressemitteilung zur Auslage des Änderungsentwurfs zum Regionalplan von Manfred Alban Pfeifer, die ich hier nach Absprache zitiere: Gebiet nördlich des Littersheimer Wegs nur bedingt für wohnbauliche Entwicklung geeignet Noch bis 25. April dauert die Offenlage des Änderungsentwurfs zum Einheitlichen Regionalplan Rhein- Neckar. Darin behandelt ist auch die Fläche nördlich des Littersheimer Wegs. Diese Fläche ist im derzeit noch gültigen Regionalplan Vorrangfläche für die...

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