Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

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Symbolfoto | Foto: MagnusGuenther/Pixabay

Update: Allgemeinverfügung verlängert
Stadt verbietet erneut nicht angemeldete "Spaziergänge"

Update: Die Stadt Speyer verlängert erneut die Allgemeinverfügung zu nicht angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet Speyer. Demnach wird die für Montag, 10. Januar, nicht ordnungsgemäß angemeldete Versammlung sowie jede weitere thematisch vergleichbare Ersatzversammlung zu sogenannten "Montagsspaziergängen" in der Zeit von heute bis 9. Januar in Speyer ganztägig untersagt.  Am gestrigen Montag hatten sich 30 Personen in Speyer zu einem solchen "Spaziergang" getroffen, um gegen die...

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Die Stadt Speyer hat ihre Allgemeinverfügung angepasst. Der Weihnachtsmarkt bleibt offen. | Foto: Markus Distelrath/Pixabay

Speyer passt Allgemeinverfügung an
Ab heute gilt auf dem Weihnachtsmarkt 2G mit Bändchen

Speyer. Die Stadtverwaltung hat die Allgemeinverfügung für die Durchführung des Speyerer Weihnachts- und Neujahrsmarktes angepasst. Die Verfügung tritt bereits am heutige Mittwoch in Kraft. Zugang zur Schlittschuhbahn und zu den Plätzen, an denen Getränke und Essen verzehrt werden, haben nur noch Geimpfte und Genesene. Um sichtbar zu machen, wer diesen Status nachgewiesen hat, werden Bändchen ausgegeben. Außerdem gilt auf dem Weihnachtsmarktgelände und auf dem Kunsthandwerkermarkt ab sofort...

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Die Coronazahlen in Speyer steigen rasant an. Weil die PCR-Teststellen und die Labore überlastet sind, ist die Dunkelziffer hoch. Ärzte gehen davon aus, dass es doppelt so viele Coronainfektionen in der Bevölkerung gibt wie per PCR-Test nachgewiesen. | Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Coronazahlen steigen rasant an
Speyer zieht die Notbremse

Speyer. Speyer zieht die Notbremse. Oder hat zumindest vor das zu tun. Für heute ist noch eine Schalte mit dem Gesundheitsministerium geplant, am Montag will man weitere Maßnahmen ankündigen, die in eine neue Allgemeinverfügung gegossen werden und ab Mittwoch gelten sollen. Der Grund: Die rasant ansteigenden Coronazahlen in der Stadt. Als erste Maßnahme schließt der Weihnachtsmarkt ab sofort bereits um 18 Uhr, ab kommenden Mittwoch soll dort vermutlich 2G gelten. Es ist eine sichtbar betroffene...

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Die Infektionszahlen sind in Speyer nach wie vor zu hoch, um Lockerungen möglich zu machen. Daher verlängert die Stadt Speyer die bestehende Allgemeinverfügung bis einschließlich 25. April. Lediglich für Geimpfte gibt es - kleine - Ausnahmen. | Foto: Aneta Esz/Pixabay

Speyer verlängert Allgemeinverfügung
Ausnahmen nur für vollständig Geimpfte

Speyer. Da die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Speyer weiterhin deutlich über 100 liegt, wird die geltende Allgemeinverfügung mit Wirkung von Samstag, 17. April, bis einschließlich Sonntag, 25. April, verlängert. „Leider haben wir weiterhin eine tendenziell steigende Inzidenz, was sicherlich nicht zuletzt an den Nachwirkungen der Osterfeiertage liegt. Um den Wert zu senken und letztlich zu stabilisieren und damit unser Gesundheitssystem zu entlasten, müssen wir an den bisherigen Regelungen...

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Nach und nach soll das öffentliche Leben in Speyer wieder zum Leben erwachen. Ab Montag darf der Einzelhandel wieder öffnen, bleibt die Inzidenz niedrig, dann gibt es in zwei Wochen auch wieder Außengastronomie. | Foto: Mario Cvitkovic/Pixabay

Allgemeinverfügung Speyer
Geschäfte öffnen, Maskenpflicht ausgeweitet

Speyer. Gemäß der Beschlüsse von Bund und Ländern wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März verlängert. Gleichzeitig wurden jedoch weitere Lockerungsschritte beschlossen, die eng an die jeweiligen Inzidenzwerte gekoppelt sind und durch einen Notbremsmechanismus abgesichert werden. Nachdem der erste Öffnungsschritt bereits zum 1. März vollzogen worden ist, können ab Montag, 8. März, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bundesweit öffnen, da sie ab sofort den Geschäften des...

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Am Montag tritt in Speyer eine neue Allgemeinverfügung in Kraft. Die nächtliche Ausgangssperre ist dann aufgehoben, andere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie bleiben jedoch bestehen. | Foto: Tumisu/Pixabay

Neue Allgemeinverfügung ab Montag
Nächtliche Ausgangssperre entfällt

Speyer. Auf der Basis der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar und tritt am  Montag, 1. Februar, in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar. In der neuen...

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Darf man in Speyer nachts bald wieder raus? Die derzeit geltende Allgemeinverfügung schreibt die nächtliche Ausgangssperre bis 31. Januar vor - doch wie geht es danach weiter? | Foto: Bruno /Germany/Pixabay

Ausgangssperre in Speyer
Über Lockerungen wird laut nachgedacht

Speyer.  Sowohl die aktuell geltende 15. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz als auch die Allgemeinverfügung der Stadt Speyer sind bis zum 31. Januar befristet. Nachdem in dieser Woche Bund und Länder über Maßnahmen über den 31. Januar hinaus beraten haben, sind auch die Stadt Speyer und die umliegenden Gebietskörperschaften in den Austausch getreten, wie im kommenden Monat mit den regional getroffenen Maßnahmen weiter zu verfahren ist. „In den letzten Tagen und Wochen...

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Am Montag tritt die neue Allgemeinverfügung der Stadt Speyer in Kraft. Sie gilt vorerst bis 31. Januar. | Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Speyer verlängert Allgemeinverfügung
Einschränkungen gelten bis 31. Januar

Speyer. Am Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) veröffentlicht, die am Montag, 11. Januar, in Kraft tritt und die in dieser Woche im Rahmen der Bund-Länder-Beratungen verkündeten Beschlüsse in eine gültige Rechtsverordnung umsetzt. Sie ersetzt die 14. CoBeLVO und tritt mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft. Ebenso verlängert die Stadt Speyer basierend auf der 15. CoBeLVO ihre Allgemeinverfügung. „Die Inzidenz in Speyer sinkt seit...

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Bilder aus vergangenen Tagen: Der harte Lockdown - er ist in Speyer sogar noch ein bisschen härter als im Rest des Landes. | Foto: Stefan Mendling/Pixabay

Coronavirus Speyer
Nächtliche Ausgangssperre bleibt auch im harten Lockdown

Speyer. Die Stadt Speyer hat in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden ihre Allgemeinverfügung angepasst und bis 10. Januar verlängert. Es bleibt bei den verfügten Kontaktbeschränkungen und bei der nächtlichen Ausgangssperre - auch im harten Lockdown. „Aufgrund der in Speyer weiterhin sehr hohen und tendenziell sogar steigenden Inzidenz, müssen wir im Rahmen unserer Allgemeinverfügung leider weiterhin Maßnahmen verfügen, die über die Regelungen des Landes hinausgehen“, erläutert...

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