Markus Zwick

Beiträge zum Thema Markus Zwick

Lokales
Kreishaus Südwestpfalz (Pirmasens). Hier ist auch das Gesundheitsamt untergebracht. Im Vordergrund die Brunnenplastik „Alles fließt“ von Gernot Rumpf (1973, 1998 erweitert). | Foto: W. G. Stähle
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Corona-Pandemie Südwestpfalz
Neuinfektionen steigen deutlich

Südwestpfalz/Hauenstein. Seit einigen Tagen ist im Bereich des Gesundheitsamtes Südwestpfalz wieder ein Anstieg der Corona-Neuinfektionen zu verzeichnen. Heute (11. März 2021) wurde für Pirmasens mit der Sieben-Tage-Inzidenz von 101,9 die Hunderter-Schwelle überschritten. Der Landkreis ist seit gestern wieder in „ Alarmstufe rot“ und liegt heute bei 66,4. Zweibrücken, das zeitweilig den niedrigsten Inzidenzwert in ganz Deutschland verzeichen konnte, findet sich mit aktuell 35,1 mittlerweile in...

Lokales
Die Adressatin des Offenen Briefes der Oberbürgermeister: Malu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz, hier auf dem Pfalztreffen der SPD im September 2018. | Foto: Werner G. Stähle

Oberbürgermeister mittelgroßer Städte fordern
Geld nicht nur für Oberzentren

Pirmasens/Hauenstein. Die Landesregierung will den fünf „Oberzentren“ in Rheinland-Pfalz insgesamt zweieinhalb Millionen Euro zukommen lassen. Damit sollen dort die Corona-Folgen im Einzelhandel abgefedert und den Innenstädten neue Impulse durch Modellprojekte verliehen werden. Am vergangenen Montag hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer als einen ersten Schritt das entsprechende „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ vorgestellt. Dies machte die Stadtverwaltung Pirmasens heute (25. Februar 2021)...

Lokales
Neues Justizzentrum Koblenz, Sitz des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. | Foto: Bendix Grünlich
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Unvereinbar mit der Landesverfassung
Land muss Kommunalen Finanzausgleich neu regeln

Koblenz und Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Dem heute vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (Koblenz) verkündeten Urteil zufolge ist das gegenwärtige Landesfinanzausgleichsgesetz mit der Verfassung für Rheinland-Pfalz unvereinbar. Geklagt hatten die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern gegen das Land, vertreten durch den Minister des Innern. Landrat Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern) sowie Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) zeigten sich in ersten...

Lokales
Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle
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Angesichts Nähe zu Frankreich
Landkreis Südwestpfalz verhängt „eingeschränkte Ausgangssperre“

Südwestpfalz/Hauenstein. „Als weitere kontaktreduzierende Maßnahme aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen in Rheinland-Pfalz“ verhängt der Landkreis Südwestpfalz per Allgemeinverfügung eine „eingeschränkte Ausgangssperre“ und begründet diese in der Präambel mit der Nähe zu Frankreich: „Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verbreitet sich im direkt an den Landkreis Südwestpfalz angrenzenden Hochrisikogebiet Grand Est (Frankreich) mit weiteren Infektionen bis hin zu Todesfällen. Es...

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