Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales
Foto: Claudia Bardon

Coronavirus im Donnersbergkreis
Allgemeinverfügung wird erneut verlängert

Donnersbergkreis. Der Donnersbergkreis wird seine bis 20. Januar gültige Allgemeinverfügung nochmals verlängern. Demnach wird bis zum Ablauf des 11. Februar – so lange ist auch die 29. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz gültig – für Versammlungen, Ansammlungen und Aufzüge jeglicher Art unter freiem Himmel, die im Zusammenhang mit den zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ergriffenen Infektionsschutzmaßnahmen stehen, weiterhin eine Maskenpflicht angeordnet. Der Landkreis...

Lokales
Foto: RomanovArt/AdobeStock

Weiterer Appell an die Bürgerinnen und Bürger
Allgemeinverfügung wird verlängert

Donnersbergkreis. Der Landkreis Alzey-Worms, die Stadt Worms sowie der Donnersbergkreis haben sich kurz vor Weihnachten gemeinsam dazu entschlossen, eine Allgemeinverfügung zu erlassen. Diese bis 10. Januar gültige Verfügung wird im Donnersbergkreis nun bis 20. Januar verlängert – so lange gilt auch die aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Demnach wird für Versammlungen, Ansammlungen und Aufzüge jeglicher Art unter freiem Himmel, die im Zusammenhang mit den zur...

Lokales
Das Land hilft Gastronomie, Bars und Discotheken durch die unbürokratische Verlängerung der Gaststättenerlaubnis | Foto: Ralf Vester

Konzessionen für Gaststätten, Bars und Diskotheken
Land verlängert Erlöschensfrist um ein Jahr

Kaiserslautern. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Discotheken,...

Ratgeber
Foto: H_Ko

Rhein-Pfalz-Kreis hat Allgemeinverfügungen erlassen
Schließung von Schulen und Kindertagesstätten

Pfalz. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis Allgemeinverfügungen erlassen. Demnach entfallen an allen Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis sämtliche regulären Schulveranstaltungen, insbesondere der Unterricht sowie die regulären Betreuungsangebote. Weiterhin entfallen an allen Kindertagesstätten im Rhein-Pfalz-Kreis die regulären Betreuungsangebote. Eine Betreuung der Kinder erfolgt nur noch durch eine Notversorgung. Auch Veranstaltungen ab einer zu...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.