Ablehnung

Kandel. Die SPD-Fraktion der Stadt Kandel hat sich zum vorgestellten Haushalt geäußert: Man hat den vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 abgelehnt. Folgende Stellungnahme hat die Partei veröffentlicht:  Kandel steht vor großen Herausforderungen und die SPD Fraktion sieht in dem vorgestellten Haushalt nicht die notwendigen Weichenstellungen für eine strukturelle Veränderung und nachhaltige Entwicklung. Fraktionssprecher Markus Jäger-Hot betonte, dass die Ablehnung nicht leichtfertig...

VG Edenkoben. Derzeit werden an der Kreisstraße 6 zwischen dem Forsthaus Heldenstein und dem Modenbacher Hof in der Verbandsgemeinde Edenkoben die Folgen eines Erdrutsches beseitigt. Seit dem Vorfall im Jahr 2019 ist die Fahrbahn in diesem Bereich auf rund 50 Metern stark eingeengt. Die Arbeiten werden - je nach Witterung - voraussichtlich noch in diesem Jahr abgeschlossen sein. Es geht voranSeit rund zwei Wochen laufen die Sanierungsarbeiten, die die Firma Gerst & Juchem aus Edenkoben...

Germersheim/Koblenz. Der Verein DITIB Türkisch Islamische Gemeinde Germersheim hat keinen Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung der von ihm geplanten Moschee – mit einer Nutzfläche von ca. 2.226 m² und zwei Gebetsräumen mit einer Gesamtfläche von insgesamt ca. 625 m² – in einem besonderen Wohngebiet in Germersheim. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz, das damit das vorangegangene Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße...

Landkreis Germersheim. „Der Landkreis Germersheim lehnt den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesjagdgesetz ab.“ Dies hat Landrat Dr. Fritz Brechtel in einer Stellungnahme dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität mitgeteilt. Einige der wichtigsten Ziele des neuen Landesjagdgesetzes sind eine artenreiche und gesunde Wildpopulation in Wald und Auenlandschaft, der Schutz vor Wildschäden, die Jagdrechtsinhaber in ihren Rechten zu stärken, die Wildschadensabwicklung zu...

Herxheim. Am Samstag, 1. Juli, 20 Uhr und am 2. Juli, 19 Uhr zeigt das Theater Szenario im Herxheimer Theatersaal seine neue Produktion “MoF im Netz“. Einsamkeit, Ablehnung und Mobbing ist für viele Jugendliche Alltag. Dagegen verspricht ihnen Social Media eine „zweite Welt“ in der sie erfolgreich und bewundert sein können. Mit diesem Thema hat sich die Theater-AG des Pamina Schulzentrums das „Theater Szenario“ auseinandergesetzt und ein eigenes Stück entwickelt. Zum InhaltMika hat es schwer im...

Im badisch/pfälzischen Raum soll ein dichtes Netz von Tiefbohrungen helfen Lithium zu fördern. In fast allen betroffenen Kommunen regt sich Widerstand und klare Absagen durch Bürger-Mehrheiten. Wirklich „verhindert“ wurden drei Bohrungen in Bühl, in Bellheim und Rülzheim.      Die Bellheimer Bohrung ist inzwischen zurückgebaut.         Rülzheim wartet seit Jahren auf den Rückbau, dort besteht auf dem ca. 2 ha Gelände eine         Baustellenruine. Bürger-Mehrheiten gegen Tiefen-Geo-Thermie: In...

Kusel. Letzte Woche ist das Schreiben des Landeswahlleiters bei Landrat Otto Rubly eingegangen: dem Antrag auf Durchführung der Landtagswahl am 14. März als ausschließliche Briefwahl wurde nicht stattgegeben. Begründet wird die Ablehnung damit, dass die Einschränkungen der aktuellen Corona-Pandemie die Durchführung einer Briefwahl nicht rechtfertige. Aufgrund der Prognose des aktuellen Infektionsgeschehens sei davon auszugehen, dass das öffentliche Leben am Wahltag insgesamt weitgehend nicht...

Region. An einer Wiedereinführung des Altkennzeichens „BR“ (für Bruchsal) im Landkreis Karlsruhe hat der Kreistag kein Interesse bekundet. Das Gremium bestätigte in der Sitzung vergangene Woche mit 61 Stimmen bei 16 Gegenstimmen, und zwei Enthaltungen, seinen Beschluss vom 24. Januar 2013. Der Kreistag erkannte erneut keinen Vorteil bei der Wiedereinführung des „BR“-Kennzeichens. Eine Entscheidung, die durchaus Stirnrunzeln auslöst, denn zum Beispiel in anderen Orten – „BCH“, „GD“, „HCH“,...