SPD-Fraktion lehnt den vorgestellten Haushalt für die Stadt Kandel ab

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Kandel. Die SPD-Fraktion der Stadt Kandel hat sich zum vorgestellten Haushalt geäußert: Man hat den vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 abgelehnt. Folgende Stellungnahme hat die Partei veröffentlicht: 
Kandel steht vor großen Herausforderungen und die SPD Fraktion sieht in dem vorgestellten Haushalt nicht die notwendigen Weichenstellungen für eine strukturelle Veränderung und nachhaltige Entwicklung. Fraktionssprecher Markus Jäger-Hot betonte, dass die Ablehnung nicht leichtfertig erfolge, sondern das Resultat einer sorgfältigen Prüfung des vorgelegten Haushalts sei. "Unsere Verantwortung als SPD-Fraktion besteht darin, sicherzustellen, dass die Interessen und Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger angemessen berücksichtigt werden und die Stadt auf einem tragfähigen Fundament steht. Leider konnten wir im vorliegenden Haushaltsentwurf keine ausreichenden Maßnahmen zur stabilen Haushaltswirtschaft und zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen erkennen."
Die SPD-Fraktion kritisiert insbesondere, dass nur der Verkauf von Gebäuden ohne eine strukturelle Änderung nicht die erforderlichen und auch nachhaltigen Effekte erziele, die es brauche. „Es kann und darf nicht sein, Liegenschaften – und somit unser Tafelsilber - zu verkaufen, die eine außerordentlich hohe Bedeutung für das soziale und kulturelle Gefüge unserer Stadt besitzen und die seinerzeit erheblich durch öffentliche Mittel (im Rahmen von Stadtsanierung und Städtebauförderung) gefördert wurden. Markus Jäger-Hot äußerte sich besorgt über die mangelnde Bereitschaft, Alternativen zu entwickeln und forderte eine stärkere Fokussierung auf Maßnahmen, die die Möglichkeiten und Chancen der Bürgerinnen und Bürger verbessern.
Die SPD-Fraktion ruft die Verantwortlichen dazu auf, in einen konstruktiven Dialog zu treten, um gemeinsam Lösungen zu finden, die den Bedürfnissen der Stadt und ihrer Einwohner gerecht werden. Die Fraktion betont, dass ihre Ablehnung des Haushalts nicht als grundsätzliche Opposition, sondern als Appell für eine umfassendere und zukunftsorientierte Ausrichtung der städtischen Politik zu verstehen ist.

Autor:

Heike Schwitalla aus Germersheim

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