Montagsspaziergänge

Landkreis Germersheim. Auch am Montagabend, 21. Februar, fand im Einsatzgebiet des Polizeipräsidiums eine angemeldete Versammlung von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An dieser Versammlung nahmen rund 200 Personen teil. Dabei wurde von einer Person die Identität festgestellt und gegen sie ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, da sie sich trotz mehrfacher Aufforderung nicht an die Maskenpflicht hielt. Bei dieser Identitätsfeststellung kam es zum Widerstand, bei dem ein...

Landkreis Germersheim. Am Montagabend, 24. Januar,  fanden in den Orten Bad Bergzabern, Bad Dürkheim und Kandel angemeldete Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An diesen Versammlungen nahmen rund 555 Personen (90 davon in Kandel) teil.Bei angemeldeten Gegenversammlungen in Bellheim, Deidesheim, Freinsheim und Ludwigshafen versammelten sich insgesamt 320 Personen (50 in Bellheim).Alle angemeldeten Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei.Daneben wurde auf...

Landkreis Germersheim. Die Kreisverwaltung Germersheim als Versammlungsbehörde hat eine Allgemeinverfügung zur Anordnung der Maskenpflicht für unangemeldete Versammlungen und Aufzügen jeglicher Art unter freiem Himmel erlassen. Diese Allgemeinverfügung gilt zunächst vom 15. Januar 2022 bis einschließlich 15. Februar 2022. „Dabei geht es vor allem darum, in dieser kritischen Pandemiesituation die Gesundheit von uns allen zu schützen. Versammlungen von Menschen, die die Coronaregeln...

Germersheim. Die Polizei erhielt Hinweise darauf, dass am Sonntag, 2. Januar, um 15 Uhr, eine nicht angemeldete Versammlung geplant sei. Insgesamt konnten 150 Personen durch Polizeikräfte festgestellt werden, die an der nicht angemeldeten als "Sonntagsspaziergang" bezeichneten Versammlung teilnehmen wollten. Aufgrund des von der Kreisverwaltung Germersheim erlassenen Verbotes, wurden die Personen angesprochen. Leider kamen nicht alle Personen der Aufforderung zur Beendigung der Versammlung...

Update: Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben ihre Allgemeinverfügungen verlängert, mit denen sie alle nicht angemeldeten „Montagsspaziergänge“ sowie vergleichbare, nicht angemeldete Versammlungen untersagen. Die Verfügungen gelten nun bis einschließlich Montag, 3. Januar 2022. Anlass sind wiederholte, nicht angemeldete Zusammenkünfte in allen drei Gebietskörperschaften, für die unter anderem in den sozialen Netzwerken geworben wurde sowie die...

Landkreis Germersheim. Auf verschiedenen Plattformen wurde dazu aufgerufen, sich am heutigen Montagabend (20.12.2021) öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Versammlungen wurden nicht angemeldet. Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen. Nach unseren...

Südpfalz. Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die die so genannten „Montagsspaziergänge“ im Stadt- und Kreisgebiet sowie alle vergleichbaren, nicht angemeldeten Versammlungen am kommenden Montag, 20. Dezember, explizit untersagen. Am zurückliegenden Montag war es in allen drei Gebietskörperschaften zu unangemeldeten Versammlungen gekommen, für die u.a. die Gruppe...