Verbotene Treffen
Polizei geht gegen Montagsspaziergänge vor

Polizei

Landkreis Germersheim. Auf verschiedenen Plattformen wurde dazu aufgerufen, sich am heutigen Montagabend (20.12.2021) öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Versammlungen wurden nicht angemeldet. Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen.

Nach unseren vorbereiteten Einsatzkonzepten waren wir mit starken Polizeikräften an relevanten Orten präsent. Dabei stellten wir mehrere Kleingruppen fest, die dennoch dem Aufruf gefolgt waren. Insgesamt konnten so rund 900 Personen als sogenannte "Spaziergänger" festgestellt werden. Auf Ansprache und Hinweise auf die Versammlungsverbote entfernten sich die meisten Personen wieder.

Die Personen verteilten sich im Kreis auf folgende Orte:

Germersheim: 150 Personen
Kandel: 50 Personen
Wörth: 25 Personen

Daneben meldeten in Mutterstadt drei Personen einen Aufzug an, der von der Versammlungsbehörde vor Ort genehmigt wurde. Er verlief störungsfrei. Von 132 Personen wurde die Identität festgestellt. Es wurden 51 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügungen (Versammlungsverbote) eingeleitet und 40 Platzverweise erteilt. Darüber hinaus wurden drei Strafverfahren eingeleitet wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte in Speyer und einer Beleidigung von Polizeikräften in Germersheim sowie Zeigen des Hitlergrußes in Frankenthal. Eine angemeldete Mahnwache in Speyer mit rund 100 Teilnehmenden verlief friedlich und störungsfrei. Im Einsatz waren rund 500 Kräfte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik. pol

Autor:

Heike Schwitalla aus Germersheim

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