Malu Dreyer

Coronavirus. Der Ministerrat in Rheinland-Pfalz hat heute weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag, 18. Juni, gelten sollen. „Masken haben eine Schlüsselrolle bei der Pandemie-Bekämpfung. Da die Infektionszahlen aktuell verlässlich sinken, können wir dennoch die Maskenpflicht lockern. Mich freut besonders, dass es ab der kommenden Woche Erleichterungen für die Schüler geben wird. Für alle Jahrgänge gilt ab Montag,...

Corona. Das Impfen ist ein essenzieller Baustein, um die Corona-Pandemie zu besiegen. „Die Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz schreiten weiter gut voran und können mit größeren Impfstofflieferungen, die der Bund angekündigt hat, immer weiter gesteigert werden“, sagte heute, am Dienstag, 20. April, Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Vergangene Woche wurde in Rheinland-Pfalz die Millionste Impfung verabreicht, mehr als 20 Prozent der Rheinland-Pfälzer haben bereits mindestens ihre...

Corona. Mit einem dringlichen Appell hat sich Dr. Fritz Brechtel, Landrat im Kreis Germersheim, am Mittwochmorgen an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig gewandt: Er fordert eine indirekte Testpflicht für Schüler und Schulpersonal an den Bildungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz.  Corona-Tests sollen demnach verpflichtend eingeführt werden  und ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht sein. „Wir sind uns sicherlich alle einig, dass für...

Rheinland-Pfalz. „Unser Nachbarland Frankreich wurde zum Hochinzidenzgebiet erklärt. Das hat natürlich erhebliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz. Wir leben in diesem Grenzraum längst in einem gemeinsamen Lebensraum. Deswegen sind Ausnahmen im Grenzregime für Pendler wichtig“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sollen den Menschen in der Grenzregion ermöglichen, ihr Alltagsleben reibungsarm aufrechtzuerhalten. „Uns ist es wichtig, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen und trotzdem...

Corona. Das Chaos um Corona nimmt kein Ende. Denn nun kommt zu Ostern 2021 doch alles anders als ursprünglich beschlossen: Wie aus Berlin berichtet wird,  ist die Osterruhe erst einmal vom Tisch. In einem eigens am heutigen Mittwoch einberufenen Online-Meeting mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel demnach die verordnete Corona-Ruhe an Gründonnerstag und Ostersamstag - nach heftiger Kritik aus verschiedensten Richtungen - wieder gekippt. Fest steht...

Landkreis Germersheim. Die Gesetzeslage ist eindeutig. In Paragraph 23, Absatz 3 der 16. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz heißt es im Wortlaut: "Überschreitet in einem Landkreis (..) die 7-Tages-Inzidenz an mehr als drei Tagen in Folge einen Wert von 100, sind (..) unverzüglich Allgemeinverfügungen zu erlassen, die beispielsweise ohne das Vorliegen eines triftigen Grundes eine Begrenzung der Mobilität auf den Umkreis von höchstens 15 Kilometern ab den Grenzen der...

Südpfalz.  „Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland Frankreich. Die Partner wollen den rheinland-pfälzischen...