Entlastung

Kaiserslautern. Überraschende Entlassung auf dem Betzenberg: Der FCK vermeldete am heutigen Donnerstag, 30. November, dass sich die Verantwortlichen mit sofortiger Wirkung vom Trainerteam um Cheftrainer Dirk Schuster und Co-Trainer Sascha Franz getrennt haben. "Nicht zufriedenstellend"Die Freistellung nennt der Verein selbst als Reaktion "auf die aktuelle sportliche Lage in der Pfalz", die Ergebnisse in der Rückrunde der vergangenen Saison 2022/23 seien bereits "nicht zufriedenstellend"...

Landkreis Germersheim/Rheinland-Pfalz.  Es waren lange und zähe Gespräche - jetzt kommen die Entlastungen für die Kommunen in Rheinland-Pfalz: Denn die Kommunen nehmen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter eine Schlüsselposition ein. Um der aktuell besonders herausfordernden Situation zu begegnen, stellt das Land den Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich zu den ohnehin veranschlagten Mitteln 267,2 Millionen Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind die nun vereinbarten Bundesmittel...

Der südpfälzische Abgeordnete Thomas Gebhart MdB hat bei der Regierung angefragt, wie viele der sogenannten Härtefallhilfen für Haushalte, die mit Heizöl und Pellets heizen, ausgezahlt wurden. Die nun von der Regierung vorgelegten Zahlen sind ernüchternd: Von den Entlastungsmaßnahmen wurden in ganz Deutschland gerade mal 720.000 Haushalte erreicht und damit weniger als jeder zehnte der etwa 10 Millionen Haushalte, die auf diese Energieträger angewiesen sind. An den zur Verfügung gestellten...

Landau. Verlagert sich der Autoverkehr durch Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung nicht einfach auf die umliegenden Straßen und sorgt dort für eine zusätzliche Belastung der Straßen? Im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern zur Zukunft des Verkehrs in Landau erreicht die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Landau diese Frage immer wieder. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist genau dieser Frage nachgegangen und hat untersucht, welche Auswirkungen die stärkere Regulierung...

Landau/Arzheim. Freude und Erleichterung beim Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL): Nach zwei Wochen Vorbereitungszeit ist die Bohrung durch den Weinberg von Arzheim zum Ranschbach geglückt! Dieser zweite Anlauf brachte nun den Erfolg, nachdem vor eineinhalb Jahren der erste Versuch an den schwierigen Bodenverhältnissen gescheitert war. „Wir sind sehr glücklich, dass die Durchpressung jetzt geklappt hat. So ist der Weg frei für den neuen Kanal und damit für eine weitere Entkoppelung...

Ab dem 15. März 2023 können Studierende sowie Fachschüler:innen eine Entlastung beantragen Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi (SPD) hat den Antragsstart für die 200 Euro-Einmalzahlung zugunsten von Studierenden und Fachschüler:innen begrüßt: „Menschen in Ausbildung sind besonders auf finanzielle Unterstützung angewiesen. Deshalb entlasten wir auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können jetzt alle Studierenden sowie Fachschüler:innen...

In der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages haben die Ampel-Fraktionen die Auszahlung von Hilfen für solche Betriebe verweigert, die Öl, Pellets oder Flüssiggas nutzen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellt in dieser Sitzungswoche einen Antrag, der die Bundesregierung dazu auffordert, ihren Wortbruch rückgängig zu machen und die versprochenen Energiehilfen auszuzahlen. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius: „Zahlreiche kleine...

Rheinland-Pfalz. „Mit den 2023 in Kraft tretenden Entlastungsregelungen soll insbesondere jenen geholfen werden, die Hilfe aktuell am meisten benötigen, und dies sind Menschen mit wenig Geld sowie Familien und Kinder“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz. Die Ministerpräsidentin betonte, dass Familien derzeit besonderen Belastungen ausgesetzt seien. Daher schaffe man mit den Entlastungen finanzielle Spielräume für Familien und trage dazu bei, die Lebensumstände und...

Die Familien entlastenden Dienste (FED) der Lebenshilfe Bruchsal-Bretten benötigen für ihr Freizeitangebot für Menschen mit Behinderungen ein neues Zuhause. Dieses sollte möglichst zentral in Bruchsal liegen und mit Bahn oder Bus zu erreichen sein. Das derzeitige Gebäude in der Moltkestraße steht in absehbarer Zeit nicht mehr zur Verfügung.Neue zeitgemäße Räume gesucht „Neue, zeitgemäße Räume wären für uns eine erhebliche Erleichterung“, sagt Martin Scholl, Bereichsleiter der Offenen Hilfen,...

Rheinland-Pfalz. 85.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz erhalten von Januar an auf Antrag einen staatlichen Zuschuss zur Miete: das Wohngeld. Bisher waren es rund 24.500 Haushalte. Das ist die Folge der bundesweiten Wohngeldreform. Der Bundesrat hat der Reform am Freitag zugestimmt. Im Schnitt erhalten die Bezieher künftig rund 370 Euro im Monat. Wohngeld können Haushalte beantragen, die zwar keine Sozialleistungen beziehen, dennoch aber wenig Geld haben. Zuständige Wohngeldbehörde ist die...

Speyer | Ludwigshafen.  Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat dem Sankt Vincentius Krankenhaus in Speyer und dem Krankenhaus Zum Guten Hirten in Ludwigshafen Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 2,3 Millionen Euro überreicht. Diese übergab er in Vertretung von Gesundheitsminister Clemens Hoch. Die Mittel dienen dem Ausbau der digitalen Pflege- und Behandlungsdokumentation und der Schaffung von Voraussetzungen für mobiles Arbeiten, um die Patientenversorgung zu verbessern und...

Speyer. Im Monat Dezember ist sowohl für Privathaushalte als auch für Gewerbebetriebe kein Erdgas-Abschlag fällig. Dies betrifft nur die Erdgasversorgung, Abschläge für Strom, Wasser, Abwasser und Abfall sind regulär zu zahlen. Die Regelung ist Bestandteil des Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetzes (EWSG) und soll einen Ausgleich für die gestiegenen Energiekosten im Jahr 2022 schaffen. Wer den Stadtwerken Speyer eine Einzugsermächtigung erteilt hat, muss gar nichts tun: die Stadtwerke werden den...

Speyer. In knapp einer Stunde war die ordentliche Mitgliederversammlung des TSV Speyer abgewickelt. "Kurz aber inhaltsreich" lautete das Fazit des Tages, und so hatte der TSV Speyer am Ende der Versammlung nicht nur zwei Ehrenmitglieder mehr, sondern auch den Vorstand einstimmig für das Geschäftsjahr 2021/2022 entlastet und den Etat für das Geschäftsjahr 2022/2023 ohne Gegenstimmen und Enthaltungen akzeptiert. Vorsitzende Angelika Wöhlert eröffnete die Mitgliederversammlung und leitete nach dem...

Energiekosten. Haushaltskunden und kleinere Unternehmen mit einem Jahresverbrauch von bis zu 1500 Megawattstunden Gas werden mit einer Einmalzahlung von den gestiegenen Energiekosten entlastet. Auf Basis der Abschlagszahlung von September übernimmt der Staat die Dezember-Rechnung für Gas und Fernwärme. Mieter, die über ihren Vermieter mit Energie versorgt werden, sollen mit der nächsten jährlichen Nebenkostenabrechnung entlastet werden, die allerdings im spätesten Fall erst Ende 2023 fällig...

Rheinland-Pfalz/Landau. Grundsätzlich ist das Entschuldungsprogramm aufgrund der nun vorliegenden Situation zu begrüßen. Es ist aber bedauerlich, dass es aufgrund von verfassungswidrigen Regelungen zum Finanzausgleich in RLP soweit kommen musste. Zudem schließt sich der Landkreis SÜW den Forderungen des Landkreistages an, dass das Volumen für die Landkreise deren Anteil am kommunalen Liquiditätskreditvolumen entsprechen müsste. „Die Regelungen des Landes sind für den Landkreis Südliche...

Rheinland-Pfalz | Speyer. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat das „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Damit werden die von einer hohen Liquiditätsverschuldung besonders betroffenen Kommunen in Rheinland-Pfalz unmittelbar und effektiv vom größten Teil ihrer Schuldenlast befreit. Hintergrund ist die Absicht des Landes Rheinland-Pfalz, den Kommunen dabei zu helfen, ihre mitunter immens hohen Schuldenberge abzutragen. Das hatte die...

Kreis Kaiserslautern. „Grundsätzlich begrüßen wir die in Aussicht gestellte Entschuldung und hoffen allerdings auch, dass sich darüber hinaus der Bund noch an der Entschuldung beteiligt, um dadurch bestenfalls einen kompletten Schuldenabbau der Kommunen zu erreichen. Dieser wichtige Schritt zur Entlastung wird allerdings nur dann langfristig wirken, wenn den Kommunen dann aber auch über das neue Landesfinanzausgleichgesetz (LFAG) ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden. Über das...

Stadt Kaiserslautern. „Das ist ein wichtiger Schritt, den wir sehr begrüßen und für den wir seit Jahren gemeinsam mit vielen anderen Kommunen kämpfen. Gleichwohl ist nun aber auch der Bund gefordert, sein im Koalitionsvertrag verankertes Versprechen, finanzschwachen Kommunen zu helfen, endlich einzulösen - gerade vor dem Hintergrund gestiegener Zinsen, der Inflation und nach wie vor vieler unvorhergesehener Aufgaben im Zusammenhang mit Corona und der Flüchtlingsaufnahme“, kommentiert...

Rheinland-Pfalz/Neustadt. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat das „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Damit werden die von einer hohen Liquiditätsverschuldung besonders betroffenen Kommunen in Rheinland-Pfalz unmittelbar und effektiv vom größten Teil ihrer Schuldenlast befreit. Hintergrund ist die Absicht des Landes Rheinland-Pfalz, den Kommunen dabei zu helfen, ihre mitunter immens hohen Schuldenberge abzutragen. Das hatte die...

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. „Zwei Seelen wohnen ach in meiner Brust“, könnte Oberbürgermeister Markus Zwick im Hinblick auf den „längst überfälligen“ Schuldenschnitt durch das Land Rheinland-Pfalz den großen Dichterfürsten Johann Wolfgang von Goethe zitieren. Die teilweise Übernahme der Liquiditätskredite der Kommunen ist in seinen Augen erfreulich und wichtig. Aber sie ist „kein Geschenk“. Vielmehr seien die Städte und Gemeinden wegen der „pflichtigen und freiwilligen...

MIT/Kreis SÜW. Die Ampel springt mit dem vorgestellten Entwurf für ein Inflationsausgleichsgesetz zu kurz. Preistreiber werden nicht gedeckelt. Denn die Energiesteuern bleiben hoch. Die Auswirkungen der aktuellen Schockinflation werden nicht ausreichend abgefangen. Betriebe und Bürger werden zu spät und zu wenig entlastet. Ein Abbau der kalten Progression soll erst 2023 erfolgen. Die Pendlerpauschale wird nicht aufgestockt. Marco Feig, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT)...

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. Wenn der Evergreen „Sierra Madre“ erklingt schwenken die Festgäste, teils im Rollstuhl sitzend, ihre Servietten wie Fahnen. Dann endet für die rund 30 demenzkranke Menschen ein Nachmittag der Freude. Vor 17 Jahren hatte Edda Mertz, Vorstandsmitglied der Alzheimer Gesellschaft der Pfalz, das Tanzcafé „Vergissmeinnicht“ gegründet. Kooperationspartner war das Caritas Altenzentrum St. Anton unter dem damaligen Leiter Christoph Prost. Noch heute erfreut...

Speyer. Mit Bescheid vom 13. Mai hat das Land Rheinland-Pfalz der Stadt Speyer eine Sonderzahlung in Höhe von 634.262,50 Euro als Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gewährt. Eine konkretere Zweckbindung gibt es nicht. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler hat im Stadtrat den Vorschlag eingebracht, die rund 234.000 Euro überplanmäßige Erträge aus dieser Sonderzahlung zu verwenden, um einen Nothilfefonds für Energie und Katastrophenschutz einzurichten. „Die Kosten für Gas, Strom,...

Rheinland-Pfalz. Die Bundesregierung hat aufgrund steigender Energiekosten als Teil des Entlastungspakets für Bürger beschlossen, dass diese ab Mittwoch, 1. Juni, für neun Euro im Monat Bus und Bahn nutzen. Das Ticket ist bundesweit im Nahverkehr der 2. Klasse gültig und ist für neun Euro pro Monat im Juni, Juli und August verfügbar. Ein flexibler Beginn, etwa ab dem 15. eines Monats, ist nicht möglich. Die Monatskarte ist über alle Vertriebswege digital, etwa per App oder auf einem...