Landesregierung Rheinland-Pfalz

Beiträge zum Thema Landesregierung Rheinland-Pfalz

Lokales
Das städtische Projektteam hat heute die Bewerbung für die Landesgartenschau 2027 in Speyer bei der rheinland-pfälzischen Landesregierung eingereicht
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Landesgartenschau 2027
Speyer hat heute die Bewerbung eingereicht

Speyer. Das städtische Projektteam hat heute die Bewerbung für die Landesgartenschau 2027 in Speyer bei der rheinland-pfälzischen Landesregierung eingereicht. „Mit der Abgabe der Bewerbungsunterlagen wurde der entscheidende Schritt der Bewerbungsphase zur Landesgartenschau 2027 vollzogen“, freut sich Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Unsere Bewerbung zeigt eindrücklich, wie die Landesgartenschau eine Initialzündung für eine nachhaltige Stadtentwicklung darstellen kann. Denn klar ist: 2000...

Lokales
Mehr Klarheit für Veranstalter und Schausteller: Die Landesregierung stellt eine Sonderregelung für Weihnachtsmärkte in Aussicht.

Sonderregelung für Weihnachtsmärkte
Stichprobenartige Kontrollen sollen genügen

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Wirtschaft & Handel
Der 2012 gegründete Verein ZukunftsRegion Westpfalz wird von der Landesregierung gefördert

Förderung für ZukunftsRegion Westpfalz
Erfolgreiche Regionalentwicklung

Pfalz. Der Verein ZukunftsRegion Westpfalz wird auch im kommenden Jahr 2022 von der Landesregierung unterstützt. Innenminister Roger Lewentz hat dafür Fördermittel in Höhe von 195.000 Euro bewilligt. „Mit Schwerpunkten wie Fachkräftesicherung, Stärkung des regionalen Bewusstseins und Fördermitteleinwerbung leistet der Verein einen wichtigen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der Westpfalz. Die ZukunftsRegion Westpfalz bringt Akteure zusammen und stößt neue Entwicklungen an. Für eine erfolgreiche...

Lokales
Screenshot der neuen Online-Plattform für Hilfsangebote und Spenden für die Opfer der Flutkatastrophe

Land koordiniert Spenden für Flutopfer
Online-Plattform für Hilfsangebote geschaffen

Rheinland-Pfalz. Durch die Flutkatastrophe sind viele Menschen in Rheinland-Pfalz in existenzielle Not geraten. Die Betroffenen haben ihr gesamtes Hab und Gut verloren, es fehlt ihnen - buchstäblich - an allem – von Kleidung über Alltagsgegenständen bis hin zur Kinder- oder Seniorenbetreuung. Aber bewundernswerterweise ist auch die Hilfsbereitschaft im Land überwältigend und ein Zeichen gelebter, aufrichtiger Solidarität. Viele Menschen wollen helfen, wissen aber nicht wie oder wo. Sind gar...

Lokales
Spendenkonto für die von der Hochwasser-Katastrophe betroffenen Menschen in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz steht in der Not zusammen
Spendenkonto für Betroffene des Hochwassers eingerichtet

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat über die aktuelle Lage nach dem verheerenden Hochwasser in den Landkreisen Ahrweiler, Trier-Saarburg, Eifelkreis Bitburg-Prüm und der Vulkaneifel sowie in Bernkastel-Wittlich, Mayen-Koblenz und der Stadt Trier informiert. „Das Leid nimmt zu und unsere Gedanken sind fest bei den Menschen, die alles verloren haben. Wir haben zur Stunde 60 Tote zu beklagen und es ist zu befürchten, dass diese Zahl noch weiter ansteigen wird. Zahlreiche Menschen...

Lokales
Die Grundschule in Rheinzabern

Elternbeirat der Grundschule Rheinzabern fordert
Konrektorenstelle dringend besetzen

Rheinzabern. Nachdem sich unlängst bereits die Ortsbürgermeisterin Alexandra Hirsch zusammen mit Gemeinderäten aus Rheinzabern in einem offenen Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kultusministerin Stefanie Hubig gewandt haben, legt nun der Elternbeirat der Grundschule Rheinzabern nach und fordert ebenfalls in einem offenen Brief vehement die Besetzung der Konrektorenstelle. "Wir ärgern uns sehr, dass die ADD nicht handelt und zusieht, wie sich die Schulleitung und die Lehrer...

Lokales
Alle weiteren Öffnungsschritte in Rheinland-Pfalz auf einen Blick
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Landesregierung beschließt weitere Öffnungsschritte
Lockerungen für Kultur, Sport und Tourismus geplant

Update, 14.40 Uhr: Mehr Sport, Kultur und Freizeit - Öffnungsschritte ab dem 18. Juni„Wir konnten aufgrund der guten Ausgangslage zum 2. Juni planmäßig in die dritte Stufe unseres ‚Perspektivplans Rheinland-Pfalz‘ einsteigen und sogar umfangreichere Öffnungsschritte vornehmen als zunächst geplant. Nach unserem gestrigen Gespräch mit dem ‚Bündnis für Sicheres Öffnen‘ gehen wir nun weitere Schritte voran“, so die Ministerpräsidentin. Die nächste Corona-Bekämpfungsverordnung werde derzeit...

Ausgehen & Genießen
Eine Suppe auf den Hütten im Pfälzer Wald genießen - die südpfälzischen Kommunalchefs appellieren an die Landesregierung, auch dies wieder zu ermöglichen.

Hütten- und Gaststättenkultur im Pfälzerwald ermöglichen
Appell an das Land

Südpfalz. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass nach aktuellen Regelungen die Außengastronomie im Land öffnen darf, jedoch die Landesverordnung gleichzeitig den sogenannten Thekenverkauf im Rahmen der Selbstbedienung verbietet“, halten Landrätin Dr. Susanne Ganster (Südwestpfalz), die Landräte Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße), Dr. Fritz Brechtel (Germersheim), Hans-Ulrich Ihlenfeld (Bad Dürkheim) und Ralf Leßmeister (Kaiserslautern) sowie die Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau) und...

Lokales
Gerade in der schwierigen Corona-Situation mache es Mut, dass die Menschen sich gegenseitig helfen und unterstützen und viele neue Nachbarschaftshilfen entstanden seien, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

TSG Maxdorf erhält 519.000 Euro Landesförderung
Hallen-Neubau in Maxdorf

Maxdorf. Die Turn- und Spielgemeinde 1954 Maxdorf (Rhein-Pfalz-Kreis) erhält 519.000 Euro Landesförderung für den Neubau einer 1-Feld-Sporthalle mit Nebenraum, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitteilte. „Die Sportstätten in Maxdorf sind aktuell stark ausgelastet. Der Neubau ermöglicht bestehenden und neugegründeten Vereinen wie dem Fechtzentrum Maxdorf entsprechende Hallenzeiten“, so Innenminister Roger Lewentz. Die Ortsgemeinde Maxdorf hat der Turn- und Spielgemeinde das Grundstück in...

Lokales
Gesehen in einem Einzelhandelsgeschäft in Hauenstein (Südwestpfalz).

Klage eingereicht
Einzelhandel Pirmasens wehrt sich gegen Allgemeinverfügung

Pirmasens/Hauenstein (Südwestpfalz). Der Handelsverband Pirmasens-Südwestpfalz teilte soeben (24. März 2021) mit, dass stellvertretend ein Mitgliedsbetrieb „heute Widerspruch gegen die Verordnung der Stadt Pirmasens in Sachen Corona und eine Eilentscheidung beim Verwaltungsgericht darüber veranlasst hat“. Damit wird die Ankündigung vom 19. des Monats umgesetzt. Der angestrebte Richterspruch wird voraussichtlich für das gesamte Bundesland Rheinland-Pfalz relevant sein. Widerspruch und Klage...

Lokales
Solche Schilder könnten in Pirmasens sowie den Gemeinden der Südwestpfalz zunehmen.

Zwangsschließungen in Pirmasens
Einzelhändlerin will gegen Stadt klagen

Pirmasens/Hauenstein (Südwestpfalz). Pirmasens soll von der Betreiberin eines Einzelhandelsgeschäftes vor dem Verwaltungsgerichtshof des Landes Rheinland-Pfalz verklagt werden. Gegenstand sei die jüngste „Allgemeinverordnung“ dieser Stadt, die unter anderem den meisten Ladengeschäften verbietet, Kunden ohne Voranmeldung hereinzulassen. Dies war vom Vorsitzenden des örtlichen Handelsverbandes zu erfahren.    Konkret werde die Geschäftsfrau Widerspruch gegen die Verfügung der Stadt einlegen. Erst...

Lokales
Landrat Dr. Fritz Brechtel

7-Tage-Inzidenz im Kreis Germersheim seit Tagen über 100
Verschärfung der Maßnahmen ab Samstag – neue Allgemeinverfügung

Landkreis Germersheim. Der Corona-Inzidenzwert im Landkreis Germersheim bleibt weiter über 100  - nun ordnet das Land erneut verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie an. „Leider müssen wir auf Anordnung des Landes die Maßnahmen zu Eindämmung der Pandemie verschärfen, da der Landkreis Germersheim den dritten Tag hintereinander – und heute voraussichtlich den vierten Tag - eine 7-Tage-Inzidenz von über 100 hat“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Ich habe mit dem Land darüber diskutiert,...

Lokales
„Altes Rathaus“ Pirmasens als Adventskalender (2020). Hier ist unter anderem das Stadtmuseum zu finden. Die Entscheidungen der Stadtverwaltung fallen im „Neuen Rathaus“ am Exerzierplatz.

Corona-Pandemie Südwestpfalz
Pirmasens wird zur Anordnung verschärfter Bestimmungen gezwungen

Pirmasens/Südwestpfalz. Das Land Rheinland-Pfalz zwingt die Stadt Pirmasens per Erlass zur Anordnung weiterer Einschränkungen und Verbote bis hin zur nächtlichen Ausgangssperre. Nach Auffassung der Landesregierung sollen diese Maßnahmen dem „Schutz der Bevölkerung gegen mögliche Infektionen mit dem Coronavirus“ dienen. Die weitreichende Regelung umfasse neben Schließungen im Einzelhandel sowie Dienstleistungsgewerbe auch eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr und erneute...

Lokales
Impfung gegen Corona

Land unterstützt Landkreis Germersheim mit zusätzlichen Impfdosen
Kampf gegen Corona-Mutationen

Mainz/Landkreis Germersheim. Die so genannte 7-Tagesinzidenz im Landkreis Germersheim bewegt sich bis auf eine Ausnahme bereits seit über 14 Tagen jenseits der 100. Insbesondere aufgrund der Situation des Landkreises als Grenzregion zu einem Mutation- und Risikogebiet wurde zwischen dem Land und dem Landkreis Germersheim neben den bisherigen getroffenen Maßnahmen eine Verstärkung der Impfaktivitäten verabredet. Dazu stellt das Land dem Landkreis Germersheim unverzüglich 5.850 Dosen Impfstoff...

Lokales
Neues Justizzentrum Koblenz, Sitz des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz.
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Unvereinbar mit der Landesverfassung
Land muss Kommunalen Finanzausgleich neu regeln

Koblenz und Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Dem heute vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (Koblenz) verkündeten Urteil zufolge ist das gegenwärtige Landesfinanzausgleichsgesetz mit der Verfassung für Rheinland-Pfalz unvereinbar. Geklagt hatten die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern gegen das Land, vertreten durch den Minister des Innern. Landrat Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern) sowie Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) zeigten sich in ersten...

Lokales
Symbolbild

Wegen hoher Corona-Fallzahlen
Wechselunterricht an Gymnasien und Gesamtschule in Speyer

Speyer. Verzweifelte Hilferufe von Eltern schulpflichtiger Kinder, aber auch von Lehrern hatten den Landtagsabgeordneten von 2 Wochen erreicht, in welchen er darum gebeten werde, im Landtag darauf hinzuwirken, bis auf Weiteres zum erprobten "Notfallsystem" mit A- und B-Tagen (Hybrid- oder Wechselunterricht) zurückzukehren. Die aktuellen COVID-19-Fallzahlen in der Region sprechen eine eindeutige Sprache. "Ich fordere ein Bekenntnis des Landes zum Wechselunterricht in den Schulen ein." Dieses...

Lokales
Patrick Weißler, neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hauenstein, der am 2. November sein Amt antritt. Hier im privaten Arbeitszimmer.

Nach Neuwahl
Hauensteins neuer Bürgermeister tritt Montag sein Amt an

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Am kommenden Montag (2. November 2020) wird Patrick Weißler das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde (VG) Hauenstein antreten. Bei der Amtseinführung am vorangegangenen Dienstagabend stellte er seine grundsätzlichen Ziele vor. Dazu gehört seine Vision für das Jahr 2032: „Wir feiern gemeinsam das 60-jährige Bestehen unserer VG“. Zwar habe Altkanzler Helmut Schmidt (†) empfohlen: „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“, aber er beabsichtige an...

Lokales
Walter Wolf aus Ungstein wurde zum Ökonomierat ernannt.

Anerkennung für berufsbezogenes ehrenamtliches Engagement
Walter Wolf zum Ökonomierat ernannt

Mainz/Bad Dürkheim. „Es ist der Einsatz für das Gemeinwohl, der unsere Gesellschaft zusammenhält. Die 16 neuen Justiz-, Ökonomie- und Sanitätsräte haben im Berufsleben und auch darüber hinaus Verantwortung für ihre Mitmenschen, den Zusammenhalt und für ein lebendiges Miteinander bewiesen“, eröffnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Verleihung der beruflichen Ehrentitel in der Staatskanzlei. Die Veranstaltung wurde aufgrund der aktuellen Situation zweigeteilt. Zunächst wurde der Titel...

Lokales

3 Millionen Euro für VG Thaleischweiler-Wallhalben
Den Weg frei gemacht für modernes Gebäude

Südwestpfalz. Innenminister Roger Lewentz hat der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben Mittel in Höhe von rund 3 Millionen Euro aus dem Investitionsstock 2020 zugesagt. „Mit den Fördermitteln wird die Verbandsgemeinde den Neubau eines modernen und energieeffizienten Verwaltungsgebäudes realisieren können, das den Ansprüchen der Bürger sowie der Mitarbeiter gerecht wird“, sagte der Minister bei der Übergabe des Förderbescheides in Thaleischweiler-Fröschen. Für den dreigeschossigen Neubau...

Lokales
Patrick Weißler in seinem Arbeitszimmer

Bürgermeisterwahl VG Hauenstein
Erster Kandidat stellt sich vor

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). In der Verbandsgemeinde Hauenstein ist im September eine neue hauptamtliche Bürgermeisterin oder Bürgermeister zu wählen, nachdem der bisherige Verwaltungschef Werner Kölsch seinen Rücktritt angekündigt hat. (Wir berichteten.) Dem Vernehmen nach haben bislang drei Interessenten signalisiert sich bewerben zu wollen. Von diesen konnte heute (9. Juli 2020) mit Patrick Weißler aus Schwanheim ein Gespräch geführt werden. In der offiziellen Ausschreibung...

Lokales
Plakat Wasgaubad Hauenstein (aus Vor-Corona-Zeiten)
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Trotz Auflagen und Kosten
Wasgaufreibad Hauenstein wird öffnen

Hauenstein (Südwestpfalz). Das „Wasgaufreibad“ in Hauenstein soll wieder geöffnet werden, allen Schwierigkeiten zum Trotz, darunter das abzusehende beachtliche finanzielle Defizit. „Wir haben hart am ‚Hygienekonzept‘ gearbeitet und unsere Lösung mit dem Gesundheitsamt abgestimmt“, eröffnete Ortsbürgermeister Michael Zimmermann am Donnerstagabend (4. Juni 2020) die Beratung im Gemeinderat und fügte gleich an, welche zusätzliche Kosten in Folge des erhöhten Aufwandes und der verringerten...

Lokales
Hauensteins Ortsgemeinderat tagt derzeit auf Abstand im Bürgerhaussaal
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Möglich oder unmöglich?
Wasgaufreibad Hauenstein soll wieder öffnen

Hauenstein (Südwestpfalz). Das Hauensteiner „Wasgaufreibad“ soll nach Winter- und Corona-Schließung so früh wie möglich geöffnet werden. Diesbezüglich herrschte gestern Abend (28. Mai 2020) Einmütigkeit im Gemeinderat des Ortes. Wann und sogar ob dies möglich sein wird, hänge ab von der Realisierbarkeit der Vorschriften im „Hygienekonzept für Freibäder“, war schließlich dennoch der Tenor, nachdem man sich engagiert und zeitaufwendig die Köpfe zerbrochen hatte. Die Regierung von Rheinland-Pfalz...

Lokales
Wegweiser  zum „Wasgaufreibad“ in Hauenstein, Backelsteinstraße
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Halbe Sache?
Freibäder in Rheinland-Pfalz könnten bald öffnen

Hauenstein (Südwestpfalz). Ab Mittwoch 27. Mai können nach dem Willen der Landesregierung in Rheinland-Pfalz die Freibäder öffnen, zumindest theoretisch. Praktisch wurde wohl bislang versäumt, den verantwortlichen Betreibern die notwendigen Rahmenbedingungen vorzugeben. „Natürlich würden wir gerne aufmachen, auch um der Bevölkerung eine Möglichkeit zu bieten ein bisschen von dieser gegenwärtigen Situation auszuspannen und unser schönes Freibad zu nutzen“, bekundet Hauensteins Ortsbürgermeister...

Lokales
Tief im Wald und mit hervorragender Aussicht: Wanderheim „Dicke Eiche“, oberhalb Hauenstein

Offener Brief zur Gastronomieverordnung
Pfälzerwaldverein schildert Zwickmühle

Hauenstein (Südwestpfalz). Die seit dem 13. Mai gültigen detailreichen Bedingungen der Landesregierung Rheinland-Pfalz für die Wiedereröffnung gastronomischer Einrichtungen gehen offensichtlich an der Wirklichkeit von Restaurants mit Selbstbedienung vorbei, darunter Wanderhütten im Pfälzerwald. Dies kritisierten umgehend gemeinsam die Landrätin des Kreises Südwestpfalz, ihre Kollegen der Kreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie Landaus Oberbürgermeister in einem Schreiben an die...

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