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Germersheim. Am Samstag trafen sich etwa 500 Teilnehmer zu einer Versammlung mit dem Thema "Moschee Befürworter" in der Hans-Sachs-Straße in Germersheim. Von hier aus setzte sich der Aufzug durch die Innenstadt in Bewegung. Mit Plakaten und Redebeiträgen machten die Teilnehmer auf ihr Anliegen zum geplanten Moscheebau aufmerksam. Auf dem Paradeplatz fand anschließend noch eine Abschlusskundgebung statt. Die Versammlung und der Aufzug sind völlig störungsfrei verlaufen, es kam zu keinerlei...

Karlsruhe. Ob Infos bei der "Pride-Meile" auf dem Marktplatz mit rund 30 Infoständen queerer Organisationen, auf dem Schlossplatz eine Chill-Out-Area mit DJ-Musik, Essens- und Getränkeständen, Familienfest mit Bühnenprogramm ab 11 Uhr, Demonstration durch die Innenstadt ab 13 Uhr oder Rahmenprogramm zum CSD Karlsruhe: Die Fächerstadt zeigt sich am heutigen Samstag als bunte und vielfältige Stadt. Ob Travestie, Drag, Tanz, Show oder Gesang: Für jeden Geschmack ist etwas dabei. Gemeinsam wurde...

Region. Am Montagabend fanden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Karlsruhe mehrere angemeldete sowie nichtangemeldete Versammlungen im Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Maßnahmen statt. Um den Überblick zu wahren, wurde zeitweise auch ein Polizeihubschrauber eingesetzt. Karlsruhe - genehmigt Bei einer ordnungsgemäß angemeldeten Versammlung rund um das Karlsruher Rathaus mit dem Thema "Karlsruhe - Hand in Hand gegen Verschwörungstheorien und Hetze" fanden sich bis zu 800 Personen...

Karlsruhe. Auf Initiative des ASB Karlsruhe haben sich die Karlsruher Rettungs- und Sanitätsdienst-Organisationen entschlossen, die Bürger an das Einhalten der Corona-Schutzmaßnahmen zu erinnern und zum Impfen aufrufen. Auch der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) will so in Karlsruhe auf die Belastung im Gesundheitswesen hinweisen – gemeinsam mit der Ärzteschaft Karlsruhe, den hiesigen Apotheken, Pflegekräften aus Kliniken und Heimen, Praxis- und Labormitarbeitenden, Therapeuten und weiteren...

Karlsruhe. Die anhaltenden Proteste gegen die Corona-Politik als reine Querdenker-Demos abzutun, wäre so einfach wie gefährlich. Es macht keinen Sinn, alle Menschen, die teilweise wirklich aus der Mitte der Gesellschaft kommen, über einen Kamm zu scheren – oder sie gar pauschal als „Nazis“ abzukanzeln. Das treibt diese doch beachtliche Zahl von Mitbürgern in eine falsche Ecke. Wichtiger wäre jedoch, denjenigen, die guten Gewissens mitdemonstrieren und neuerdings auch „spazieren“, klarzumachen,...

Landkreis Germersheim | Speyer. Auf verschiedenen Plattformen war erneut dazu aufgerufen worden, sich am gestrigen Abend öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Bis auf einen Aufzug in Deidesheim waren keine weiteren Versammlungen angemeldet.  Von Speyer und den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen. Die Polizei war dennoch präsent...

Speyer. Nachdem die als "Montagsspaziergang" bezeichnete, nicht angemeldete Versammlung für vergangenen Montag in Speyer behördlich untersagt wurde, erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass am gestrigen Dienstag eine ebenfalls nicht ordnungsgemäß angemeldete Ersatz-Versammlung geplant sei. Beamte der Polizei stellten insgesamt zwischen 30 und 40 Personen in der Innenstadt fest, die in einem gemeinsamen Aufzug gegen die Coronamaßnahmen protestieren wollten. Da es in der Gruppe zu mehreren...

Speyer. Die Polizei geht davon aus, dass sich am Montag, 20. Dezember, erneut Personen in der Vorder- und Südpfalz treffen wollen, um gegen die Corona-Regeln zu protestieren. Hierzu steht die Polizei in engem Austausch mit den zuständigen Versammlungsbehörden. Diese als "Spaziergänge" bezeichneten Zusammenkünfte unterliegen grundsätzlich dem Versammlungsrecht. Damit genießen die Teilnehmenden den Schutz der im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit - wenn sie bei der zuständigen...

Region. „Die Bilder vom Karsamstag sind nur schwer zu ertragen. Wir laufen in die dritte Coronawelle hinein – und durch die Straßen der Landeshauptstadt strömen tausende Querdenker", so Innenminister Thomas Strobl deutlich: "Sie missachten absichtlich den Infektionsschutz – ohne Abstand und ohne Anstand. Sie gefährden damit die Gesundheit und das Leben anderer. Angesichts all der vielen Menschen, die sich seit über einem Jahr extrem einschränken, um das Virus in Schach zu halten, all der...

Speyer.  Weil man sich bei der Polizei Speyer nicht sicher war, dass sich alle sogenannten Querdenker an das Verbot halten, dass die Stadt Speyer für die heute auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto "Wahrung des Grundgesetzes, der Grundrechte und Menschenrechte"  ausgesprochen hatte, hat man entsprechende polizeiliche Einsatzmaßnahmen getroffen.  Wie die Polizei mitteilt, habe man am heutigen Nachmittag im Bereich des Berliner Platzes nur wenige Personen angetroffen, die...

Karlsruhe/Rheinstetten. Eine Motorraddemonstration hat am Samstagnachmittag für einen größeren Polizeieinsatz gesorgt. Ursächlich war, dass sich anstatt der angemeldeten 500 Teilnehmer mindestens 7.000 versammelten. Eine Verantwortliche hatte geplant, unter dem Motto "Stiller Protest gegen die zunehmende Diskriminierung aller Motorradfahrenden, beispielsweise durch geplante Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen" nach einer Auftaktkundgebung an der Neuen Messe in Rheinstetten in Kleingruppen zum...

Jockgrim. Am Samstag, 23. Mai, versammelten sich um 14 Uhr rund 40 Teilnehmer auf dem Bürgerplatz und demonstrierten zum Thema "Meinungsfreiheit - Demokratie - Grundrechte". Die im Vorfeld angemeldete Versammlung vom Frauenbündnis Kandel verlief nach Angaben der Polizei friedlich und störungsfrei.