Zahlreiche Demos am Osterwochenende
Bewusstes Ignorieren von Vorgaben

Abstand und Masken: Das ignorierten viele Demoteilnehmer bewusst
  • Abstand und Masken: Das ignorierten viele Demoteilnehmer bewusst
  • Foto: Symbolbild congerdesign/pixabay.com
  • hochgeladen von Jürgen Therm

Region. „Die Bilder vom Karsamstag sind nur schwer zu ertragen. Wir laufen in die dritte Coronawelle hinein – und durch die Straßen der Landeshauptstadt strömen tausende Querdenker", so Innenminister Thomas Strobl deutlich: "Sie missachten absichtlich den Infektionsschutz – ohne Abstand und ohne Anstand. Sie gefährden damit die Gesundheit und das Leben anderer. Angesichts all der vielen Menschen, die sich seit über einem Jahr extrem einschränken, um das Virus in Schach zu halten, all der Menschen, die an vorderster Front, in den Kliniken, auf den Intensivstationen um das Leben von Menschen kämpfen, oder derer, die einen Menschen in der Pandemie verloren haben, wirken diese Bilder irritierend, abstoßend, beschämend!“

Deutliche Worte des Ministers zu den Bildern der Demo in Stuttgart, bei der viele Menschen Abstandregeln und Vorgaben bewusst ignorierten - dazu berichtende Pressekollegen auch noch belästigten, mitunter mit Steinen bewarfen und auch bedrängten! Es ist die triste Bilanz eines unsäglichen Osterwochenendes, bei dem in Baden-Württemberg rund 40 Demonstrationen mit über 13.000 Teilnehmern polizeilich begleitet wurden. Wenigstens ein Lichtblick: Die Demos liefen größtenteils ohne Gewalt und größere Zwischenfälle ab. Einsatzschwerpunkt war dabei der Ostersamstag.

Viele Verstöße gegen die Vorgaben
Von den insgesamt 25 angemeldeten Versammlungen entfielen 14 auf die Landeshauptstadt. Hierbei hatte die Hälfte der Versammlungen einen Bezug zur Corona-Pandemie. Rund um den Aufzug der "Querdenker"-Bewegung am Samstagmittag in Stuttgart, an dem sich entgegen der 300 angemeldeten Teilnehmer etwa 10.000 Personen beteiligten, kam es zu zahlreichen Verstößen gegen die Versammlungsauflagen sowie die Corona-Verordnung.

Das Polizeipräsidium Stuttgart setzte über 1.100 Polizeibeamte ein, darunter fast 500 Beamte des Polizeipräsidiums Einsatz sowie 250 Unterstützungskräfte der Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und der Bundespolizei. „Sicher, die Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind hohe Güter in unserer Demokratie. Sie zu schützen ist Aufgabe der Polizei. Am Samstag hat die Polizei erneut Gewalteskalationen verhindert und mit Blick auf den hohen Emotionalisierungsgrad besonnen und verhältnismäßig gehandelt. Freilich müssen wir die Frage klären, ob solch gefährliche Veranstaltungen in einer so existenziellen Pandemie erlaubt werden müssen, wenn doch absehbar ist, dass ganz zentrale Auflagen der genehmigenden Versammlungsbehörde – in diesem Fall der Stadt Stuttgart – missachtet werden. Und jedenfalls für mich ist klar: Auch die Demonstrationsfreiheit verlangt verantwortungsvolle Bürger. Unsere Grundrechte sind nicht grenzenlos und rechtfertigen nicht jedes verantwortungslose Verhalten – schon gar nicht die Gefährdung der Gesundheit und des Lebens anderer Menschen“, so Innenminister Thomas Strobl.

Wieder Medienvertreter angegriffen
Erneut wurden Medienvertreter bei ihrer Arbeit durch "Versammlungsteilnehmer", und das steht bewusst in Anführungszeichen, behindert und zum Teil auch mit Gegenständen beworfen. „Das Grundrecht der Meinungsfreiheit umfasst im Übrigen auch ganz klar die Pressefreiheit. Angriffe auf Journalisten sind absolut inakzeptabel und werden auf das Schärfste verurteilt, konsequent verfolgt und mit allen Mitteln des Rechtsstaats geahndet. Die Vorfälle vom Samstag werden selbstverständlich konsequent aufgearbeitet – und dann werden die richtigen Schlüsse gezogen. Aus meiner Sicht jedenfalls darf sich der Stuttgarter Karsamstag so nicht wiederholen“, stellte der Innenminister klar.

Erneut Fragen an die Polizei in Stuttgart
Dass es jedoch erneut ein "Vorfall" in Stuttgart war, der bundesweit Aufmerksamkeit erlangt, ist beschämend - und wirft auch etliche Fragen auf. Denn nach etlichen Vorfällen rund um "Stuttgart 21", das Einkesseln von Fans des Karlsruher SC oder Gewaltexzessen in der Stuttgarter Nacht, die nicht von der Polizei unterbunden wurden, - muss sich die Polizei Stuttgart fragen lassen, warum es erneut in ihrem Zuständigkeitsbereich zu Auswüchsen kam, die Bürger deutlich verunsichern.

Autor:

Jürgen Therm aus Karlsruhe

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Folgen Sie diesem Profil als Erste/r

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Wirtschaft & HandelAnzeige
Veloreop - Aus Liebe zum Rad

i:SY - Premiumhändler Velorep in Durlach
Kompakte Pedelecs für alle Fahrer

Velorep. Wer ein Pedelec sucht, auf dem man sich sicher fühlt und mit dem man Spaß und Freude hat, ist bei dem Fahrradexperten Velorep in Durlach genau richtig. Denn seit acht Jahren vertreibt Velorep als Premiumhändler das Kompaktrad i:SY exklusiv in Durlach. Das i:SY Prinzip ist einfach, sicher und genial. Denn auf dem Pedelec mit dem One Size Rahmen fühlen sich alle Fahrer von 1,50 bis 1,90 Meter wohl. Es ist klein und wendig, leicht zu transportieren und man fühlt sich dank des niedrigen...

Wirtschaft & HandelAnzeige
Ein der Tipp der Experten für Ernährungsberatung in Mannheim: Um das Immunsystem zu stärken, ist eine ausgewogene und vitaminreiche Ernährung ein wichtiger Schlüssel. Das ist nicht nur gesund, sondern auch lecker!
2 Bilder

Ernährungsberatung in Mannheim
Immunsystem durch gesunde Ernährung stärken

Mannheim. Auch wenn der Winter in unseren Breitengraden nicht mehr so kalt und extrem ist, ist das Immunsystem bei kühlerer Witterung besonders gefordert. Dafür sorgen vor allem der ständige Wechsel von warm zu kalt und die trockene Heizungsluft. Um das Immunsystem zu stärken, ist die richtige Ernährung ein wichtiger Schlüssel. Die Ernährungsberaterin Carolin Kettenring weiß da guten Rat. „Tanken Sie Vitamin A, Vitamin C, Vitamin E – Sie schützen uns vor Infekten, vor allem bei Stress“,...

Ausgehen & GenießenAnzeige
Online-Kurse, Webinare zum Kennenlernen bietet die vhs Karlsruhe

Digitale Schnupperangebote der vhs Karlsruhe
Gemeinsam statt einsam

Karlsruhe. Online-Kurse oder Webinare zu den Themen Kunstcafé, Yoga, Qigong, Streetdance, Gedächtnistraining, Speedreading, Wildpflanzen erkennen, Rhetorik oder Sprachen bietet die Volkshochschule (vhs) Karlsruhe ab sofort zum Ausprobieren. Diese Online-Kurse richten sich an Menschen, die unsicher sind, ob ein Webinar das Richtige ist, oder an digitale Neueinsteiger. Deshalb bietet die vhs Karlsruhe dazu auch gleich eine "Erste Hilfe online" . Von Samstag, 20. Februar, bis Samstag, 6. März, hat...

Wirtschaft & Handel
Aktuelle Angebote und Aktionen aus Prospekten entdecken: Das ist jetzt auch digital möglich.

Online-Prospekte mit Angeboten aus der Pfalz und Baden
Einkauf flexibel planen

Pfalz/Baden. Sie möchten sich online über aktuelle Angebote von Produkten, Lebensmitteln und Dienstleistungen in Ihrer Region informieren? Sie stöbern gerne in Prospekten vom Supermarkt, Discounter, Möbelhaus, Baumarkt, Gartenmarkt, der Drogerie, der Zoohandlung oder dem Bekleidungsgeschäft und möchten kein Schnäppchen mehr verpassen - und das ganz bequem mit dem Tablet oder dem Smartphone auch von unterwegs, im Zug oder in der Mittagspause? Entdecken Sie die neusten, lokalen Wochenangebote...

Online-Prospekte aus Karlsruhe und Umgebung



Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen