Bundesnotbremse

Beiträge zum Thema Bundesnotbremse

Lokales
Foto: Vektor Kunst/ Pixabay

Inzidenzwert im Rhein-Pfalz-Kreis unter 100
Bundesnotbremse ab Montag, 17. Mai, außer Kraft

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis befindet sich seit Montag, 10. Mai, unter der Inzidenzzahl von 100 pro 100.000 Einwohner. Seitdem ist dieser Wert auch nicht mehr über die 100 gestiegen. Nach der Berechnung des RKI gelten für den Rhein-Pfalz-Kreis daher ab Montag, 17. Mai, die Regelungen der Bundesnotbremse nicht mehr und erste Lockerungen können in Kraft treten. Es gelten nun nur noch die Regelungen der 20. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Demnach gelten u.a....

Lokales
Wegen der Regelungen in der sogenannten Bundesnotbremse ab dem morgigen Samstag hebt der Rhein-Pfalz-Kreis seine Allgemeinverfügung auf | Foto: mattthewafflecat/Pixabay

Wegen der Bundesnotbremse
Rhein-Pfalz-Kreis hebt Allgemeinverfügung auf

Rhein-Pfalz-Kreis. Nach Bundestag hat nun auch der Bundesrat beschlossen: Die „Bundesnotbremse“ greift ab Samstag, 24. April, und ist im „Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ veröffentlicht worden. Damit sind die Allgemeinverfügungen des Rhein-Pfalz-Kreises vom 8. April sowie vom 15. April hinfällig und werden entsprechend aufgehoben. Für den Rhein-Pfalz-Kreis ändert sich damit nicht viel, da der Großteil der Vorgaben durch die...

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