Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Ausgehen & Genießen
Ein Teil der Stadtmitte mit einer lebhaften Gastroszene | Foto: Monika Klein

Zweite Testphase: Gastronomie darf Freisitze abends länger nutzen

Kaiserslautern. Nachdem die letztjährige Testphase der eventuell neuen Freisitz-Regelung der Stadt Kaiserslautern noch einigen Nachbesserungsbedarf zeigte, startet am Freitag, 15. März, ein erneuter Probelauf. „Auch dieser wird wieder bis Ende Oktober gehen“, informiert Bürgermeister und Ordnungsdezernent Manfred Schulz. Hintergrund seien die teilweise unbefriedigenden Ergebnisse der Freisitz-Kontrollen im letzten Jahr, so dass sich die Stadt entschlossen hätte, die Außenbewirtung nochmals per...

Lokales
Die Lautrer Gastronomie darf ihre Freisitze abends länger nutzen | Foto: Ralf Vester

Testphase vom 15. März bis 31. Oktober
Lautrer Gastronomie darf Freisitze abends länger nutzen

Kaiserslautern. Gute Nachrichten für alle, die Geselligkeit lieben und abends gerne mal mit Freunden oder Bekannten die Lautrer Gastronomie besuchen: Ab dem 15. März dürfen sie ein oder zwei Stunden länger im Freien sitzen und in gemütlicher Stimmung ein paar Getränke mehr genießen. Bis zum 31. Oktober läuft die Testphase der Stadtverwaltung, die danach Bilanz ziehen und die verlängerten Freisitzzeiten gegebenenfalls per Satzung verankern will. Die zum 15. März in Kraft tretende...

Lokales
Das Land hilft Gastronomie, Bars und Discotheken durch die unbürokratische Verlängerung der Gaststättenerlaubnis | Foto: Ralf Vester

Konzessionen für Gaststätten, Bars und Diskotheken
Land verlängert Erlöschensfrist um ein Jahr

Kaiserslautern. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Discotheken,...

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