Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Zwei E-Scooter-Unfälle mit Fahrerflucht haben in Rheinland-Pfalz innerhalb eines Wochenendes zu Verletzten geführt. Betroffen sind ein neunjähriger Junge in Dannstadt-Schauernheim und eine 19 Jahre alte Frau in Herdorf. Nach Angaben der Polizei stürzte der Junge am 5. Juli in Dannstadt-Schauernheim im Rhein-Pfalz-Kreis nach einem Zusammenstoß und verletzte sich am Knie. Er war demnach mit Jugendlichen unterwegs. Die zwei mutmaßlichen Verursacher flüchteten nach einer kurzen...

Business + Innovation Center Kaiserslautern - Gründungsstipendium. Das Business + Innovation Center Kaiserslautern (bic) ist in diesem Jahr besonders stolz, denn aus dem bic-Kosmos haben vier Stipendiatinnen und Stipendiaten aus drei Gründungsvorhaben die Zusage für das #Gründungsstipendium RheinlandPfalz "START in RLP" erhalten: Julian Hund vom Team MontaVis, Infos unter: https://montavis.com/ Eugen Wildermut und Anton Schiffer vom Team MXBtec, Infos unter: https://www.mxbtec.com/ Janina...

Der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Wörth, Florian Bellaire (CDU), lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Videokonferenz „Rheinland-Pfalz nach der Wahl“ am Mittwoch, 15.07., um 18 Uhr ein. Im Mittelpunkt stehen die politischen Entwicklungen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sowie die Möglichkeit zur Diskussion über aktuelle politische Themen. Wer an der Videokonferenz teilnehmen möchte, kann sich per E-Mail an kontakt@florian-bellaire.de anmelden. Die Zugangsdaten...

Südwestpfalz. Der Bund hat die vom Land favorisierte Variante für den vierstreifigen Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein bestätigt. Wie das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mitteilte, betrifft die Entscheidung den Ausbau auf der bestehenden Trasse in der Südwestpfalz. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder erklärte: „Dies ist ein wichtiger Schritt zum Ausbau der B 10, auf den die Region dringend wartet. Die Verkehrsbelastung ist hier heute schon sehr...

Rheinland-Pfalz. In Rheinland-Pfalz und im Saarland bleibt es zu Wochenbeginn meist wolkig. Ab Mittwoch, 8. Juli, wird das Wetter wieder freundlicher und sonniger. Wie der Deutsche Wetterdienst mitteilte, ist es am Montag, 6. Juli, zunächst häufig stark bewölkt. Am Nachmittag lockert die Bewölkung von Südwesten her zunehmend auf. Es bleibt überwiegend trocken. Die Höchstwerte liegen zwischen 27 und 31 Grad. Dazu weht ein mäßiger Wind aus West bis Nordwest, tagsüber zeitweise frisch. In den...

Mainz. Für Schulen, Straßen und den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz soll schneller investiert werden: In Mainz hat der Deutsche Gewerkschaftsbund der neuen Landesregierung Gespräche über den Abbau des Investitionsstaus angeboten. DGB-Landeschefin Susanne Wingertszahn nahm die neue Koalition aus CDU und SPD in die Pflicht. „Im Land hat sich ein enormer Investitionsstau angesammelt, den wir dringend auflösen müssen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Nur wenn der Staat funktioniere, wachse...

Preis für Zivilcourage Rheinland-Pfalz. Menschen, die in schwierigen Situationen nicht wegsehen, sondern helfen, sollen auch 2026 vom rheinland-pfälzischen Innenministerium wieder ausgezeichnet werden. Für den Preis für Zivilcourage werden ab sofort Vorschläge gesucht. Geehrt werden Bürgerinnen und Bürger, die durch besonnenes Handeln Straftaten verhindert, Opfern geholfen oder Verantwortung übernommen haben. Öffentliche Sicherheit ist nicht allein Aufgabe der Polizei, sondern sie braucht jede...

Rheinland-Pfalz. Für viele Grundstückseigentümer in Rheinland-Pfalz könnte die schrittweise Abschaffung der Straßenausbaubeiträge künftig eine finanzielle Entlastung bringen. Noch ist aber offen, wie Ausbau und Sanierung kommunaler Straßen dann bezahlt werden sollen. Die neue CDU/SPD-Landesregierung hat sich auf die Abschaffung der Beiträge verständigt. Bislang wurden Anwohner an den Kosten beteiligt, wenn Kommunen Straßen ausbauten oder sanierten. Land prüft mehrere Finanzierungswege...

Rheinland-Pfalz. In Rheinland-Pfalz sind wieder deutlich mehr Nutrias erlegt worden. Das betrifft vor allem Natur- und Hochwasserschutz im Land. Im Jagdjahr 2024/2025 wurden nach Angaben des Deutschen Jagdverbands 982 Tiere getötet. Das waren etwas mehr als in der vorherigen Saison mit 849 Nutrias. Gegenüber dem Jagdjahr 2021/2022 mit 248 Tieren fällt der Anstieg deutlich aus. Warum die Zahlen zunehmen Die Nutria gilt als invasive Art. Deutschland ist deshalb verpflichtet, den Bestand...

Rheinland-Pfalz. Auf ein überwiegend warmes und trockenes Wochenende können sich die Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland einstellen. Am Sonntag, 5. Juli sind örtlich Schauer und einzelne Gewitter möglich. Der Samstag, 4. Juli startet nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes heiter bis sonnig und trocken. Die Temperaturen steigen auf 26 bis 30 Grad. Im Bergland werden um 24 Grad erreicht. Mehr Wolken am Sonntag – einzelne Gewitter am Nachmittag Am Sonntag, 5. Juli ziehen im Tagesverlauf...

Mainz. Für Eltern, Lehrkräfte und Schulen in Rheinland-Pfalz gibt der persönliche Blick der neuen Bildungsministerin einen Hinweis darauf, was Unterricht aus ihrer Sicht stark macht. In Mainz hat Ute Eiling-Hütig von der CDU erzählt, welche Fächer sie selbst in der Schule besonders mochte und welche Rolle Lehrkräfte dabei spielten. Die 58-Jährige sagte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, ihre Lieblingsfächer seien Sport, Musik und Kunst gewesen. Später in der Oberstufe habe sie auch...

Rheinland-Pfalz. Für viele Naturprojekte im Land steht eine wichtige Förderfrage im Raum: Nach Angaben der Grünen-Fraktion wächst die Sorge, dass es beim Naturschutz-Programm „Aktion Grün“ zu Einschnitten kommen könnte. Das geht aus der Debatte um eine parlamentarische Anfrage hervor. Demnach wurden über das Programm in den vergangenen fünf Jahren mehr als 100 Projekte in Rheinland-Pfalz gefördert. Nach vorläufigen Angaben des bis zum Regierungswechsel grün geführten Umweltministeriums in Mainz...

Ahrtal. Für viele Menschen im Norden von Rheinland-Pfalz sind die Folgen der Flut bis heute spürbar. Im Ahrtal ist der Wiederaufbau auch fünf Jahre nach der Katastrophe noch nicht abgeschlossen. In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli verwüstete die Flut das Ahrtal und weitere Regionen. Mehr als 180 Menschen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen verloren ihr Leben. 135 Todesopfer wurden im Ahrtal gezählt, ein weiteres im Raum Trier. Eine Person aus der Ahr-Region gilt weiter als vermisst....

Baumholder. Für Rheinland-Pfalz bleibt die enge Verbindung zu den USA ein prägender Teil des Alltags. Das hat Ministerpräsident Gordon Schnieder beim deutsch-amerikanischen Freundschaftsfest in Baumholder hervorgehoben. Nach seinen Worten verbindet Rheinland-Pfalz und die Vereinigten Staaten mehr als eine strategische Allianz. Es gehe um eine echte Partnerschaft, die von vielen Menschen im Land täglich gelebt werde. Baumholder mit dem Stützpunkt der US-Armee stehe als „deutsch-amerikanische...

Germersheim. Wer im Sommer 2026 neue Agrar- und Umweltmaßnahmen starten und dafür Anträge stellen will, muss sich vorerst umstellen. Nach Angaben der Kreisverwaltung Germersheim gibt es dann zunächst kein Antragsverfahren für neue Maßnahmen ab 1. Januar 2027.  Hintergrund sind laut rheinland-pfälzischem Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten die laufenden Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik und die daraus entstehende Unsicherheit über die Folgen für Agrar- und...

Rheinland-Pfalz. Einzelne Aussagen des Verfassungsschutzes über die Mainzer Burschenschaft „Germania Halle zu Mainz“ dürfen vorerst nicht weiter verbreitet werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Koblenz in einem Eilverfahren entschieden. Hintergrund ist eine Passage aus dem Verfassungsschutzbericht 2024. Darin wurde ein Beitrag eines Aktiven in den „Burschenschaftlichen Blättern“ so zusammengefasst, dass nur Menschen mit nachweisbar deutscher Abstammung als Deutsche gelten könnten. Das...

Mainz. Der frühere Ministerpräsident Alexander Schweitzer verzichtet auf ein Büro, das ihm nach dem Ministergesetz als Ex-Regierungschef für eine Übergangszeit zugestanden hätte. Das bestätigte die Staatskanzlei in Mainz auf Anfrage. Zuvor hatte die „Rhein-Zeitung“ darüber berichtet. Schweitzer stand von Juli 2024 bis zum 18. Mai an der Spitze der Landesregierung. Nach der verlorenen Landtagswahl im März übernahm mit Gordon Schnieder erstmals seit 35 Jahren wieder ein CDU-Politiker das Amt des...

Rheinland-Pfalz. Für Beschäftigte und Arztpraxen könnten geplante Änderungen bei der Krankschreibung den Alltag spürbar erschweren. In Rheinland-Pfalz warnt die Kassenärztliche Vereinigung vor mehr Praxisbesuchen schon ab dem ersten Krankheitstag und vor dem Ende der telefonischen Krankschreibung. Nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz sende eine verpflichtende Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag ein „völlig falsches Signal“. Der stellvertretende...

Verkehr. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Westerwaldkreis beim Ausbau der Kreisstraße K 54 zwischen Stahlhofen und Pottum mit rund 746.000 Euro. Wie das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mitteilt, wird der Landesbetrieb Mobilität den Bewilligungsbescheid in den kommenden Tagen versenden. Verkehrsminister Achim Schwickert erklärte, die K 54 solle auf einem rund 1,2 Kilometer langen Abschnitt instandgesetzt werden. Die Arbeiten sollen an der Einmündung zur K 55...

Neustadt. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße erhält rund 3,8 Millionen Euro Förderung für den Bau von rund 2,5 Kilometern Radweg. Wie das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mitteilte, stammt die Förderung aus Finanzhilfen des Bundesministeriums für Verkehr. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Achim Schwickert teilten die Förderung mit. Auf dem Gelände der Landesgartenschau 2028 überreichte Schnieder den Förderbescheid an...

Rheinland-Pfalz. Die Prävention gegen religiösen Extremismus wird in Rheinland-Pfalz zunächst geschwächt: Das Projekt „Kompass gegen religiösen Extremismus“ endet nach angekündigten Kürzungen und Umstrukturierungen im Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Nach Angaben von Familienministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist in Rheinland-Pfalz das vom muslimisch-jüdischen Bildungswerk Maimonides getragene Projekt von dem Umbau betroffen. Das Angebot sollte Jugendliche und junge Erwachsene...

Rheinland-Pfalz. Waldbrände können im Südwesten schnell zu langen und aufwendigen Einsätzen führen. In Rheinland-Pfalz stehen dafür inzwischen spezielle Fahrzeuge, Polizeihubschrauber und weitere Technik bereit. Das waldreiche Bundesland hatte in diesem Sommer bereits trockene und heiße Phasen. Am Rotenfels bei Bad Kreuznach gab es zudem einen größeren Brand. Das Innenministerium verweist darauf, dass Wald- und Vegetationsbrände je nach Lage sehr unterschiedliche Mittel erfordern und der...

Rheinland-Pfalz. Für Wohnungssuchende könnte mehr staatlicher Wohnungsbau langfristig für mehr bezahlbaren Wohnraum sorgen. In Rheinland-Pfalz hat Bau- und Wohnminister Sven Teuber die Pläne für eine bundeseigene Wohnungsbaugesellschaft positiv bewertet. Teuber sagte, eine solche Gesellschaft könne ein weiterer Weg zum Ziel sein, auch wenn er langfristig und rechtlich schwierig sei. Mit Blick auf die Lage am Wohnungsmarkt betonte der SPD-Politiker, Bund und Länder dürften bei der Aufgabe nicht...

Rheinland-Pfalz. Für Hotels und Gaststätten im Land könnten die in Berlin beschlossenen Reformen Entlastungen bringen. Der Dehoga Rheinland-Pfalz bewertet die Vorhaben vorsichtig optimistisch. Der Verband sieht nach eigenen Angaben mehrere Ansätze, die für das Gastgewerbe in die richtige Richtung weisen. Ob und wann die Betriebe davon tatsächlich spürbar profitieren, entscheide sich aber erst in den anstehenden Gesetzgebungsverfahren. Was der Dehoga positiv bewertet Positiv sieht der Verband,...