Neues Gremium soll Anstoß für Lösungen geben

Runder Tisch Mobilfunk

Baden-Württemberg. „Das mobile Internet hat unser Kommunikationsverhalten grundlegend verändert. Wir müssen nun den nächsten Schritt gehen, um die Chancen des digitalen Wandels voll ausschöpfen zu können. Glasfasernetze und der Mobilfunkstandard 5G sind dafür fundamentale Voraussetzungen. Gerade für ein Flächen- und Technologieland wie Baden-Württemberg brauchen wir eine flächendeckende Versorgung mit breitbandigem Mobilfunk und gigabitfähigem Festnetz. Nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch vor allem die Unternehmen sind auf eine leistungsfähige Mobilfunk- und Festnetzversorgung angewiesen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der Auftaktveranstaltung zum „Runden Tisch Mobilfunk“ am 27. Januar in Stuttgart. Hierzu hatte Minister Thomas Strobl die Mobilfunknetzbetreiber, den Präsidenten des Gemeindetags, Steffen Jäger, stellvertretend für die kommunalen Landesverbände, die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg Barbara Bosch sowie Vertreter der betroffenen Ministerien eingeladen.

„Mit dem „Runden Tisch Mobilfunk„ werden wir die Zusammenarbeit aller am Mobilfunk beteiligten Akteure intensivieren und so die Mobilfunkversorgung in Baden-Württemberg verbessern. Es geht darum, relevante Themen, wie etwa die Vereinfachung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beim Mobilfunkausbau, aufzugreifen und den Ausbau des Mobilfunknetzes in Baden-Württemberg voranzutreiben“, erklärte Digitalisierungsminister Thomas Strobl. Pandemiebedingt fand die Veranstaltung als Videokonferenz statt. Der „Runde Tisch Mobilfunk“ soll künftig mindestens zweimal jährlich stattfinden.

„Wir haben bereits vor der ersten Sitzung heute damit begonnen, ganz konkrete Maßnahmen für einen schnelleren Ausbau des Mobilfunks im Land umzusetzen: die Bereitstellung von Landesliegenschaften für Sendeanlagen von Mobilfunkunternehmen, die Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, die Erweiterung des im Innenministerium ansässigen Kompetenzzentrums Breitband um den Bereich Mobilfunk und eine eigene Informations- und Kommunikationsinitiative zum Thema Mobilfunk und 5G. Auf diese Grundlagen haben wir im heutigen Termin aufgebaut und werden in den folgenden Sitzungen die weitere Umsetzung angehen“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Die Landesregierung setzt sich für eine flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunkversorgung in Baden-Württemberg ein – sowohl im städtischen als auch im ländlichen Raum. Nach aktuellen Zahlen der Bundesnetzagentur werden in Baden-Württemberg über 94 Prozent der Fläche mit der LTE-Technologie durch mindestens einen Mobilfunkanbieter versorgt – und die Mobilfunknetzbetreiber bauen ihre Netze kontinuierlich weiter aus. Schon 2020 verfügten in Baden-Württemberg 97 Prozent der Haushalte über mobile Breitbanddienste. Auch der 5G-Ausbau nimmt im Land deutlich an Fahrt auf – gegenwärtig werden bereits rund 47 Prozent der Fläche über das sogenannte Dynamic Spectrum Sharing mit dem neuesten Mobilfunkstandard versorgt. ps