Milliardendefizit in Rheinland-Pfalz: Kommunen mit Rekordminus
- In den kommunalen Haushalten fehlt Geld. (Symbolbild)
- Foto: Monika Skolimowska/dpa
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Rheinland Pfalz. Städte und Gemeinden müssen mit deutlich weniger finanziellen Spielräumen planen. In Rheinland Pfalz haben die kommunalen Haushalte im vergangenen Jahr ein Defizit von fast 1,3 Milliarden Euro erreicht.
Nach Berechnungen der kommunalen Spitzenverbände hat sich das Minus damit im Vergleich zum Jahr zuvor mehr als verdoppelt. Damals lag das Defizit noch bei rund 625 Millionen Euro.
Hohe Ausgaben treiben das Defizit
Die Verbände nannten mehrere Gründe für die stark gestiegenen Kosten. Besonders belastend seien Ausgaben in zentralen Bereichen der kommunalen Daseinsvorsorge.
- Sozialleistungen und Jugendhilfe
- Betrieb und Ausbau von Kindertagesstätten
- Öffentlicher Nahverkehr
- Schülerbeförderung
Hinzu kommen steigende Personalkosten. Tarifabschlüsse sowie höhere Besoldungen im öffentlichen Dienst haben die Ausgaben der Kommunen zusätzlich erhöht.
Kommunen fordern Entlastung
Die kommunalen Spitzenverbände sehen darin eine strukturelle Belastung für Städte, Gemeinden und Landkreise. Viele Aufgaben würden vor Ort organisiert und bezahlt, während die finanziellen Spielräume begrenzt bleiben.
Das Rekorddefizit zeigt nach Einschätzung der Verbände, wie stark die Kommunen durch soziale Aufgaben, Infrastruktur und steigende Personalkosten unter Druck geraten sind. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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