Kassenkredite der Kommunen steigen: Kreise schlagen Alarm

Die Haushaltslage vieler Kommunen ist angespannt. (Symbolbild) | Foto: Uwe Anspach/dpa
  • Die Haushaltslage vieler Kommunen ist angespannt. (Symbolbild)
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Mainz. Viele Städte und Gemeinden in Rheinland Pfalz haben immer weniger finanziellen Spielraum. Der Landkreistag warnt wegen stark steigender Kassenkredite vor einer wachsenden Finanzschwäche der Kommunen.

Nach Angaben des kommunalen Spitzenverbands beliefen sich die kurzfristigen Kredite der Landkreise im vergangenen Jahr auf annähernd 400 Millionen Euro. Für das laufende Jahr rechnen die Kreise laut ihren Haushaltsplanungen sogar mit deutlich höheren Summen. Das erklärte Direktor Andreas Göbel in Mainz.

Kassenkredite gelten als Krisenindikator

Kassenkredite funktionieren ähnlich wie ein Dispokredit. Kommunen nutzen sie, um laufende Ausgaben zu decken, wenn kurzfristig Geld fehlt. Eine dauerhaft hohe Nutzung gilt als Warnsignal für strukturelle Finanzprobleme.

Typische Folgen können sein:

  • steigende Sozialausgaben
  • höhere kommunale Steuern und Abgaben
  • geringere Investitionen in Infrastruktur
  • weniger Handlungsspielraum für die lokale Politik

Nach Angaben des Landkreistags liegen die rheinland pfälzischen Kreise bei den Kassenkrediten im Bundesvergleich sowohl in der Gesamtsumme als auch pro Einwohner an der Spitze.

Appell an die Landespolitik

Der kommunale Spitzenverband fordert deshalb ein Gegensteuern der Landesregierung. Städte, Kreise und Gemeinden bräuchten eine bessere finanzielle Ausstattung, um ihre Aufgaben dauerhaft erfüllen zu können.

Besondere Erwartungen richten sich auf die laufenden Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD für eine neue Landesregierung in Rheinland Pfalz. Dort hoffen die Kommunen auf Lösungen für ihre angespannte Haushaltslage. dpa/red

Autor:

Cornelia Bauer aus Speyer

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