Versammlungsverbot

Beiträge zum Thema Versammlungsverbot

Blaulicht
Symbolfoto

Versuchte Demo für Trump vor der Airbase Ramstein
Polizei löst Versammlung auf

Ramstein-Miesenbach. Am gestrigen Abend gegen 17 Uhr versammelten sich mehr als 40 Personen auf dem Parkplatz der Privatstraße des Bundes in der Nähe der Airbase Ramstein. Unter Mitführung von Transparenten wollte die Gruppe zur Airbase Ramstein ziehen. Dieser Beitrag sollte als Appell zur Unterstützung des Präsidenten der Vereinigten Staaten im Rahmen der Veröffentlichung des Wahlergebnisses durch den US-Kongress gelten. Die Teilnehmer trugen vielfach keinen Mund-Nasenschutz und hielten auch...

Lokales
Die Polizei Speyer hat heute am Berliner Platz Präsenz gezeigt, um zu verhindern, dass sich die Impfgegner trotz eines Versammlungsverbotes hier treffen.

Polizeieinsatz am Berliner Platz
Verbot einer Versammlung von Impfgegnern

Speyer. Querdenken war gestern, jetzt demonstrieren die Impfgegner. Für den heutigen Samstag hatten Impfgegner unter dem Motto "Freie Impfentscheidung für Soldaten, Polizisten und medizinisches Personal und für ein Verbot der Benachteiligung von nicht geimpften Personen"  eine Versammlung am Berliner Platz angemeldet. Die Durchführung der Versammlung wurde im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer untersagt. Da nicht absehbar war, ob sich dennoch Personen vor Ort einfinden, um...

Blaulicht
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Trotz Verbot Demonstranten auf Messeplatz
Auch in Ramstein Menschenansammlungen

Kaiserslautern. Heute, Samstag, 21. November, waren in Kaiserlautern mehrere Versammlungen angemeldet. Fünf dieser Versammlungen wurden von der Stadt Kaiserslautern als zuständige Versammlungsbehörde verboten. Eine Versammlung wurde am Morgen vom Veranstalter abgesagt. Trotz des Verbots versammelten sich heute Mittag rund 75 Personen auf dem Messeplatz in Kaiserslautern. Aufgrund des bestehenden Versammlungsverbots wurde den Personen ein Platzverweis ausgesprochen. Eine Person musste kurzzeitig...

Lokales
Symbolbild

Kreisverwaltung kippt Versammlung des Frauenbündnisses Kandel * Update
Keine Demos am Samstag

Kandel/Germersheim. Das Frauenbündnis Kandel hatte für Samstag, 7. November, eine Versammlung für „Meinungsfreiheit, Demokratie und Grundrechte“ angemeldet, das Bündnis „Kandel gegen rechts“ hat daraufhin eine Gegenveranstaltung angekündigt. Die Kreisverwaltung hat am Donnerstag beide Demonstrationen im Hinblick auf die Corona-Pandemie und den Infektionsschutz verboten. Während "Kandel gegen rechts" Verständnis für die Entscheidung zeigte, auf Einspruch verzichtete und eine Internetkampagne...

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