Versammlungsverbot

Beiträge zum Thema Versammlungsverbot

Blaulicht
Nicht angemeldete Versammlung am Bismarckturm in Bad Dürkheim / Symbolbild

Versammlung am Bismarckturm
Polizei konnte Zusammenkunft auflösen

Bad Dürkheim. Am Sonntag, 17. Januar, gegen 14.45 Uhr, teilten Wanderer mit, dass sich circa 40 Personen vor dem Bismarckturm versammelten und ein Lagerfeuer zündeten. Die Personen führten Fahnen und Banner mit, die auf Personen der rechten Szene hindeuteten. Nach zeitnahem Eintreffen von starken Kräften des Polizeipräsidiums Rheinpfalz löste sich die Versammlung auf. Von zahlreichen Personen wurden die Personalien festgestellt und Sicherstellungen durchgeführt. Die zuständige...

Blaulicht
Symbolfoto

Versuchte Demo für Trump vor der Airbase Ramstein
Polizei löst Versammlung auf

Ramstein-Miesenbach. Am gestrigen Abend gegen 17 Uhr versammelten sich mehr als 40 Personen auf dem Parkplatz der Privatstraße des Bundes in der Nähe der Airbase Ramstein. Unter Mitführung von Transparenten wollte die Gruppe zur Airbase Ramstein ziehen. Dieser Beitrag sollte als Appell zur Unterstützung des Präsidenten der Vereinigten Staaten im Rahmen der Veröffentlichung des Wahlergebnisses durch den US-Kongress gelten. Die Teilnehmer trugen vielfach keinen Mund-Nasenschutz und hielten auch...

Lokales
Die Polizei Speyer hat heute am Berliner Platz Präsenz gezeigt, um zu verhindern, dass sich die Impfgegner trotz eines Versammlungsverbotes hier treffen.

Polizeieinsatz am Berliner Platz
Verbot einer Versammlung von Impfgegnern

Speyer. Querdenken war gestern, jetzt demonstrieren die Impfgegner. Für den heutigen Samstag hatten Impfgegner unter dem Motto "Freie Impfentscheidung für Soldaten, Polizisten und medizinisches Personal und für ein Verbot der Benachteiligung von nicht geimpften Personen"  eine Versammlung am Berliner Platz angemeldet. Die Durchführung der Versammlung wurde im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer untersagt. Da nicht absehbar war, ob sich dennoch Personen vor Ort einfinden, um...

Blaulicht
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Trotz Verbot Demonstranten auf Messeplatz
Auch in Ramstein Menschenansammlungen

Kaiserslautern. Heute, Samstag, 21. November, waren in Kaiserlautern mehrere Versammlungen angemeldet. Fünf dieser Versammlungen wurden von der Stadt Kaiserslautern als zuständige Versammlungsbehörde verboten. Eine Versammlung wurde am Morgen vom Veranstalter abgesagt. Trotz des Verbots versammelten sich heute Mittag rund 75 Personen auf dem Messeplatz in Kaiserslautern. Aufgrund des bestehenden Versammlungsverbots wurde den Personen ein Platzverweis ausgesprochen. Eine Person musste kurzzeitig...

Blaulicht
Symbolfoto

Kundgebung in Landau
Trotz Verbot versammeln sich rund 300 Personen

Landau. Trotz Verbotsverfügung durch die Versammlungsbehörde und richterlicher Bestätigung durch das Verwaltungsgericht Neustadt für die heute angekündigte Kundgebung im Stadtgebiet Landau trafen sich ab 18 Uhr rund 300 Personen vor dem Hauptfriedhof in der Zweibrücker Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Nur einige wenige trugen dabei einen Mund-Nasen-Schutz oder hielten den Mindestabstand ein. Mit Lautsprecherdurchsagen wurde die Personengruppe wiederholt auf das bestehende...

Lokales
Symbolbild

Kreisverwaltung kippt Versammlung des Frauenbündnisses Kandel * Update
Keine Demos am Samstag

Kandel/Germersheim. Das Frauenbündnis Kandel hatte für Samstag, 7. November, eine Versammlung für „Meinungsfreiheit, Demokratie und Grundrechte“ angemeldet, das Bündnis „Kandel gegen rechts“ hat daraufhin eine Gegenveranstaltung angekündigt. Die Kreisverwaltung hat am Donnerstag beide Demonstrationen im Hinblick auf die Corona-Pandemie und den Infektionsschutz verboten. Während "Kandel gegen rechts" Verständnis für die Entscheidung zeigte, auf Einspruch verzichtete und eine Internetkampagne...

Blaulicht

Jugendgruppe in Lauterecken kontrolliert
Rauschgift sichergestellt

Lauterecken. Beim Auftauchen der Polizeistreife am Bahnhof entfernten sich am Dienstagnachmittag drei Jugendliche an den Gleisen entlang in Richtung Medard. Bei der Kontrolle wurde bei einem 15-Jährigen 0,9 Gramm Marihuana und 0,4 Gramm Haschisch aufgefunden. Hierfür erhält er eine Strafanzeige wegen des Besitzes der Betäubungsmittel. Das Treffen der drei Teenager wird zudem der Ordnungsbehörde bezüglich des Verstoßes gegen die Corona-Bestimmungen gemeldet.Die Polizeiinspektion überprüft neben...

Lokales

Stadt Landau weist auf geltendes Versammlungsverbot hin
Ausnahmevorbehalt ist nicht zulässig

Landau.  Die Allgemeinverfügung, die die Stadt Landau am 17. März zur Umsetzung der bundesweit geltenden Regelungen zum Schutz der Bevölkerung vor dem neuartigen Corona-Virus erlassen hat, beinhaltet auch ein Versammlungsverbot. Darauf macht die Stadtverwaltung aus aktuellem Anlass nun noch einmal gesondert aufmerksam. Demnach heißt es in Ziffer 6 der Verfügung: „Veranstaltungen sind untersagt. Ein Ausnahmevorbehalt ist nicht zulässig. Hierunter fallen auch Versammlungen nach dem...

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