Sicherheitsleistung

Beiträge zum Thema Sicherheitsleistung

Lokales
Ebling nimmt nach den Gesprächen mit den Karnevalsverbänden Stellung zu den neuen Regeln    | Foto: Julia Glöckner
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Streit um Sicherheit bei Festen erreicht Landtag
Gründe für Kostenexplosionen: Umsetzungsprobleme oder zu strikte Regeln?

Von Julia Glöckner Rheinland-Pfalz. Die Fastnachtsverbände laufen seit Monaten Sturm. Viele Umzüge im Land, vor allem in der Vorderpfalz, wurden wegen zu hoher Kosten für die Sicherheit bereits abgesagt. Die Fasnachter schreiben die steigenden Kosten den neuen Sicherheitsregeln im Polizei- und Ordnungsgesetz zu. Hintergrund ist, dass der neue Paragraf 26 den Genehmigungsprozess für Feste durch die Kommunen bis ins Detail regelt. Diese können demnach besser auf die Sicherheitsmaßnahmen des...

Blaulicht
Der Mercedes Sprinter. | Foto: POL-PDNW

Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
Verkehrskontrolle endet mit 12.000 Euro Bußgeld

Ludwigshafen. Eine Sicherheitsleistung in Höhe von insgesamt 12.000 Euro war das Ergebnis einer Verkehrskontrolle, die Beamten der Polizeiautobahnstation Ruchheim am Samstagmorgen, 4. Juli 2020 gegen 8  Uhr auf der BAB 61 in Richtung Norden, unmittelbar vor dem Autobahnkreuz Ludwigshafen durchgeführt haben. Die Polizisten hatten einen Mercedes Sprinter mit Anhänger mit moldauischer Zulassung kontrolliert. Während der Kontrolle der acht Insassen wurde festgestellt, dass es sich um eine...

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