Petitionsausschuss

Beiträge zum Thema Petitionsausschuss

Ratgeber

MdL Markus Kropfreiter zum Jahresbericht der Bürgerbeauftragten Rheinland-Pfalz: „Wir wollen Beteiligung in einer lebendigen Demokratie weiter ausbauen“

Der aktuelle Bericht der Bürgerbeauftragten unterstreicht, dass diese Institution in Rheinland-Pfalz ein Erfolgsmodell und damit ein wichtiger Gradmesser für die Themen der Bürgerinnen und Bürger im Land ist. „Die hohe Quote der erfolgreich bearbeiteten Anfragen ist ein Beleg für die Bedeutung dieser Arbeit“, so Markus Kropfreiter, Vorsitzender des Arbeitskreises Petition der SPD-Landtagsfraktion, die am gestrigen Tage den von der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund vorgestellten...

Lokales
Foto: Archiv

Erfolg der Bürgerinitiative
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags besichtigt Gefahrstofflager der US-Army

Germersheim. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags war Anfang März in Germersheim zu Gast. Nach einer Anhörung der Bürgerinitiative "Kein Gefahrstofflager in Lingenfeld/Germersheim", ging es für den Petitionsausschuss direkt in das ansonsten von Stacheldraht und Zäunen geschützte US-Depot.  Das Depot liegt auf Gemarkung der Gemeinde Lingenfeld und zu rund 20 Prozent auch auf Germersheimer Gemarkung. Dort befinden sich Lager, die mit einer Betriebsgenehmigung der höchstmöglichen...

Lokales

Markus Kropfreiter, MdL informiert:
Petitionsausschuss beschließt neue Online-Petitionsplattform

Der Petitionsausschuss des Landtags hat heute beschlossen, dass das neue gemeinsame Petition-Internetportal von Bund und Ländern den Bürger*Innen auf der Petitionswebseite des Landtags Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt werden soll. Als Vorsitzender von AK Petitionen der SPD-Landtagsfraktion begrüßt Kropfreiter diesen Schritt ausdrücklich, da es ein wichtiger Schritt zur Förderung der direkten Demokratie ist. Das Vorhaben zu einem gemeinsamen Petitionsportal wurde bereits zur Tagung der...

Blaulicht
Die FDP-Landtagsabgeordneten Hans Dieter Scheerer (v.l.), Christian Jung und Erik Schweickert am 16.5.2022 in Leonberg. | Foto: Wolfgang Vogt

MdL Christian Jung (FDP)
Einsatz für Erhalt des Rettungshubschrauber-Standorts in Leonberg

Leonberg/Bruchsal/Stuttgart. Der AK-Leiter und Sprecher für Petitionen der FDP/DVP-Landtagsfraktion Christian Jung MdL (Wahlkreis Bretten) hat sich als Berichterstatter der Petition 17/00619 am 2. Juni 2022 im Petitionsausschuss des Landtags in Stuttgart für den Erhalt des seit 1985 bestehenden Rettungshubschrauber-Standorts in Leonberg (Landkreis Böblingen) ausgesprochen. „Nach intensiver Prüfung und einem Vor-Ort-Termin Mitte Mai in Leonberg mit Besichtigung des Standortes der Deutschen...

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