Freie Wähler

In der neuen Podcast-Folge der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe treffen die Stadträte Jürgen Wenzel und Fraktionsvorsitzender Friedemann Kalmbach Bürgermeister Dr. Albert Käuflein (CDU). Zu Dritt wird über das Kulturbudget der Stadt, Termin-Management im Bürgerbüro und andere Herausforderungen, die es in der Karlsruher Stadtpolitik gibt, gesprochen. Seit 2018 ist Dr. Albert Käuflein Bürgermeister und zuständig für die Bereiche Kultur, Öffent­li­che Sicherheit und Ordnung....

Hördt. Im Herzen von Hördt befindet sich das Bürgerzentrum „Altes Forsthaus“. Das historische Forsthaus wurde Ende des 19. Jahrhunderts errichtet und liegt eingebettet von altem Baumbewuchs in einer zum Klingbach abfallenden Senke. Unlängst wurde das Gebäude umgebaut, saniert, erweitert,  im Juli 2020 fertiggestellt und im November 2021 feierlich eröffnet. Jetzt kann es für Feiern und Veranstaltungen gemietet werden und beherbergt das Informationszentrum Hördter Rheinauen im ersten Stock. Das...

Die Fraktion der Freien Wähler und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe freuen sich über 10.000 Views auf ihrem YouTube Kanal. “Vor mehr als einem Jahr haben wir unsere Öffentlichkeitsarbeit hauptsächlich digitalisiert”, freut sich Jürgen Wenzel, “dadurch konnten wir eine Menge Papier einsparen - ein Ziel des Gemeinderates”. Das das neue Podcast-Format in Ton und Video ankommt zeigen nun die 10.000 Sichtungen auf YouTube. “Wir wollen die Karlsruherinnen und Karlsruher über die kommunalpolitische...

Eine Woche nach den Beratungen über den Karlsruher Doppelhaushalt kam der Gemeinderat am Dienstag zusammen, um über den Haushaltsplan für die nächste zwei Jahre abzustimmen. "Uns fällt es heute nicht leicht, eine Entscheidung zu treffen.“, sagt Stadträtin Petra Lorenz, „aber wir als Fraktion legen bei all unseren Überlegungen das Augenmerk auf die Bürgerinnen und Bürger, denn sie haben uns ja schließlich gewählt. Noch nie musste man so viel Geld für alltägliche Dinge ausgeben. Viele Menschen...

Ein neuer Haushalt für die nächsten zwei Jahre wurde von Bürgermeister Dr. Mentrup vorgestellt - die Diskussionen über die Karlsruher Finanzen sind aber nicht abgerissen. Die stark ins Wanken gekommene finanzielle Situation sorgt bei den Fraktionen des Gemeinderats für viel Redebedarf: Mit insgesamt 181 Änderungsanträgen, besprochen in zwei XXL-Gemeinderatssitzungen an zwei Tagen, diskutierte der Gemeinderat über den Haushaltsplan der Stadtverwaltung. Während die Fraktionen der politisch-linken...

Bundestagswahl. Wen soll ich wählen? Diese Frage quält vor der anstehenden Bundestagswahl gerade viele Bürger. Eine Entscheidungshilfe kann dabei der Wahl-O-Mat sein. 39 von 40 Parteien, die mit einer Landesliste zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, antreten, haben in diesem Jahr die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Ab sofort können Wähler und alle, die ihre eigene politische Ausrichtung "überprüfen" möchten, unter www.wahl-o-mat.de  ihre eigenen Standpunkte mit denen der deutschen...

Bruchsal. Zum 25. Mal in Folge übernahmen die Freien Wähler Helmsheim Ende Juli wieder ehrenamtlich die Böschungspflege entlang des Wasserreservoirs am Ortseingang. Als eingespieltes Team, das glücklicherweise auch immer wieder Neuzugänge verzeichnen darf, gingen mehr als ein Dutzend freiwillig Helfende ans Werk - professionell ausgerüstet mit Motorsensen, Heugabeln, Rechen und Besen. Wenngleich das Wetter die Arbeit begünstigte, war es dennoch ein schweißtreibender Tag. In bester Tradition gab...

Ludwigshafen/Frankenthal. Der Wahlausschuss für den Wahlkreis 207 Ludwigshafen/Frankenthal hat bei seiner Sitzung am 30. Juli  insgesamt 13 Bewerberinnen und Bewerber zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021, zugelassen. Den Vorsitz hatte Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg. Entsprechend der Reihenfolge auf dem Stimmzettel treten somit im Wahlkreis 207 folgende Personen an: Torbjörn Kartes (CDU), Christian Schreider (SPD), Stefan Scheil (AFD), Michael Goldschmidt (FDP), Prof....

Nach den jüngsten Hoch- und Flutwasserkatastrophen sieht die Fraktion Freie Wähler und FÜR Karlsruhe deutliche Signale, Maßnahmen gegen extreme Wetterphänomene zu ergreifen. Im Jahr 2018 beantragte die SPD-Fraktion die Konzeption eines Hitzeplans in Karlsruhe, jedoch wurden bis heute keine konkreten Schritte eingeleitet, um auf extreme Unwetterphänomene vorbereitet zu sein. Das kann jetzt nicht weiter hinausgezögert werden. „Wir sorgen uns um Karlsruhe. Wir sehen, dass Katastrophen, die durch...

Spätestens seit den 70er Jahren sind sie Kult. Doch nach den Baumaßnahmen der Kombilösung war noch unklar, wie es mit den Karlsruher Kiosken weitergeht. Dabei hatte sich die Stadt vor Baubeginn noch klar positioniert und zugesichert, dass alle Betreiber nach Ablauf der Bauzeit zu ihren ursprünglichen Standorten zurückkehren können. In einem interfraktionellen Antrag setzten sich die Freien Wähler und FÜR Karlsruhe nun für die Neubelebung der Kiosklandschaft ein. Nach langer Zeit des...

In absehbarer Zeit wird das teuerste und auch umstrittenste Großprojekt unserer Stadtgeschichte – die Kombilösung – in Betrieb genommen. Eine Verdreifachung der ursprünglich angenommen Baukosten und eine über Generationen abzuleistende Schuldenlast sind der Preis einer Infrastrukturmaßnahme, die wie keine zweite das Gesicht unserer Stadt verändert hat. Doch bevor die letzten Arbeiten an der Kombilösung beendet sind, steht ein weiteres Prestige- und Großprojekt in den Startlöchern – der Umbau...

Die bundesweite Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, das von Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurde, sieht vor, Maßnahmen wie Ausgangssperren oder Schließung des Präsenzunterrichtes an konkreten Inzidenzwerten festzumachen. Die Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe kritisiert dieses Vorgehen scharf, da die Inzidenzwerte eine hohe Ungenauigkeit aufweisen und z.B. von der Häufigkeit der Testungen abhängen. Deshalb fordert die Fraktion in einem Antrag an die Stadtverwaltung auf,...

Die Fraktion Freie Wähler und FÜR Karlsruhe hat sich für eine neue Podcastfolge getroffen. Stadträtin Petra Lorenz (Freie Wähler) und Stadtrat Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe) besprechen mit dem Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt (FÜR Kalsruhe) die Lage in Karlsruhe.  In der aktuellen Folge Nummer 10 drehen sich die Themen rund um das Motto "Raum gesucht!". Egal, ob Raum für Kitaplätze, für Hobbys und Kultur, für Freizeit und Fahrrad oder für Parkplätze und Wohnungen - vieles...

1996 haben die Freien Wähler aus Duttweiler mit ihrem Vorsitzenden Hermann Scheid am Westrand des Dorfes entlang der Landstraße eine Reihe von Mandelbäumen gesetzt. Seit dieser Zeit werden sie auch von den Aktiven des Vereins gepflegt und Bäume auch fallweise ersetzt. So ganz zufrieden war der aktuelle Vorsitzende Udo Scheid (im Bild rechts) aber noch nicht - er vermisste den richtigen Schnitt. Jetzt kam Hilfe aus Lachen-Speyerdorf. Gerhard Freytag, Voritzender der dortigen Obst- und...

Südwestpfalz/Mainz. „Die Freien Wähler haben großen Respekt vor der von den Staatsorganen getragenen Verantwortung bei der Bekämpfung der Pandemie. Gleichwohl bedarf deren Corona-Politik einer Klarstellung“, lautet die Stellungnahme der neu in den Landtag von Rheinland-Pfalz gewählten „Freien Wähler“. Das Grundgesetz stehe nicht unter Pandemievorbehalt. Seit zwölf Monaten würden Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen sowie Ministerpräsidenten, darunter Malu Dreyer, in...

Pirmasens/Hauenstein/Bitburg (Südwestpfalz / Eifelkreis Bitburg-Prüm). Nach der Auffassung von Joachim Streit ist es Zeit, sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden und die Bekämpfung der Corona-Pandemie differenzierter zu gestalten. Die Coronabekämpfungsverordnung hält er für in Teilen verfassungswidrig. Dr. Joachim Streit ist seit Dezember 2009 Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, wurde als Spitzenkandidat der Partei Freie Wähler am vorletzten Sonntag (14. März 2021) in den Landtag von...

Speyer. Die Bürger im Wahlkreis Speyer, zu dem auch Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen gehören, haben gewählt und damit entschieden, wer sie künftig im 18. rheinland-pfälzischen Landtag vertreten soll. 43.323 Wähler haben im Wahlkreis 39 abgestimmt, wahlberechtigt wären 66.531 Bürger gewesen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent. Zum Vergleich: Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung noch bei 71,5 Prozent. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten sich am Wahlabend der bisherige...

Rodalben/Hauenstein (Südwestpfalz). Das St. Elisabeth-Krankenhaus Rodalben soll nach dem Willen der Landesregierung geschlossen werden. Von Ministerpräsidentin Malu Dreyer habe man die Auskunft erhalten, das Land wolle (grundsätzlich) „kleine Krankenhäuser“ erhalten, den Standort Rodalben allerdings nicht, berichtet Dieter Schmitt, Initiator der „Initiative Pro Krankenhaus Rodalben“ (Clausen). Seine Mitstreiter und er hätten sich zur Aufgabe gemacht für den Bestand der Klinik einzutreten. Die...

Die Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe setzt sich weiter für einen Wechsel an der Theaterspitze ein. „Die Hängepartie“ müsse beendet werden und dürfe sich nicht noch Wochen hinziehen, dies sei kontraproduktiv und schadet den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sowie dem Theater nachhaltig. Vorausgegangen waren zahlreiche Gespräche, u.a. mit dem Chorvorstand, dem Orchestervorstand und mit den Freunden des Staatstheaters Ende Oktober. Schon in einem Antwortschreiben des Ministeriums auf...

Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 06. Dezember 2020 plakatieren im öffentlichen Straßenraum. Seit heute ist das Plakatieren der Oberbürgermeisterkandidatinnen und Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am Nikolaustag, dem 06. Dezember 2020 erlaubt. An zahlreichen Straßenecken sind die Plakate der OB-Kandidatinnen und Kandidaten zu sehen. So auch für die gemeinsame Kandidatin der Freie Wähler Karlsruhe und der Wählergemeinschaft FÜR Karlsruhe Petra Lorenz. Vier...

„Bei den Stadtfinanzen sieht es aktuell düster aus. Einer der größten Posten macht das Staatstheater aus, dessen geschätzte Sanierungskosten schon vor den eigentlichen Baumaßnahmen die halbe Milliarde übertreffen wird“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Jürgen Wenzel. „Wir brauchen nun klare Informationen zu der Berechnung der Kosten und deren Entwicklung“. Die Fraktion fragt dabei auch was geschehen würde, wenn der Beginn der Maßnahmen verschoben wird um den Haushalt der Stadt zu schonen. Auch...

Für die Wahl zum 18. Landtag in Rheinland-Pfalz wurde am Mittwochabend in Kallstadt der Kandidat der Freien Wähler (FW) für den Wahlkreis 42 nominiert. Einstimmig wurde Frank Grieger aus Bad Dürkheim gewählt. Der fast 43jährige Grieger ist verheiratet und Vater von zwei Kindern und arbeitet seit kurzem als Angestellter bei den Stadtwerken Bad Dürkheim. In seiner Freizeit ist er ehrenamtlich bei der Freiwilligen Feuerwehr und in der Kommunalpolitik sehr engagiert. Der ebenfalls anwesende...

Nachdem die lokalen Karlsruher Freien Wähler e.V. und die Wählergruppe „Für Karlsruhe“ mit Stadträtin Petra Lorenz ihre Oberbürgermeisterkandidatin nominiert und Anfang September der Öffentlichkeit vorgestellt hatten, zog jetzt die Landespartei FREIE WÄHLER nach und wählte Rena Thormann am Samstag, 26. September 2020, zu ihrer Bewerberin in den beiden Karlsruher Wahlkreisen für die Landtagswahl im März 2021. „Ich komme aus dem Bildungsbereich, in dem wichtige Entscheidungen im Landtag getroffen...

Die finanzielle Lage in Karlsruhe, kostenfreie Kitas und das Müllproblem an manchen Karlsruher Plätzen sind vorrangig die Themen, die vergangene Woche bei der Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe auf den Tisch kamen. Am Ende richtet die Runde einen Appell an die Bundesregierung und die Europäische Union zu der Krise in Moria. Anton Huber, Ortsvorsteher von Wolfartsweier und SPD-Stadtrat war überraschend Gast der Folge. Huber griff unter anderen, das Thema Majolika aus der Folge im...