Freie Wähler

Beiträge zum Thema Freie Wähler

Lokales
Dr. Joachim Streit. | Foto: W. G. Stähle

Freie Wähler Rheinland-Pfalz:
Grundgesetz steht nicht unter Pandemievorbehalt

Südwestpfalz/Mainz. „Die Freien Wähler haben großen Respekt vor der von den Staatsorganen getragenen Verantwortung bei der Bekämpfung der Pandemie. Gleichwohl bedarf deren Corona-Politik einer Klarstellung“, lautet die Stellungnahme der neu in den Landtag von Rheinland-Pfalz gewählten „Freien Wähler“. Das Grundgesetz stehe nicht unter Pandemievorbehalt. Seit zwölf Monaten würden Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen sowie Ministerpräsidenten, darunter Malu Dreyer, in...

Lokales
Dr. Joachim Streit. | Foto: W. G. Stähle

Joachim Streit:
Es ist Zeit sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden

Pirmasens/Hauenstein/Bitburg (Südwestpfalz / Eifelkreis Bitburg-Prüm). Nach der Auffassung von Joachim Streit ist es Zeit, sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden und die Bekämpfung der Corona-Pandemie differenzierter zu gestalten. Die Coronabekämpfungsverordnung hält er für in Teilen verfassungswidrig. Dr. Joachim Streit ist seit Dezember 2009 Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, wurde als Spitzenkandidat der Partei Freie Wähler am vorletzten Sonntag (14. März 2021) in den Landtag von...

Lokales
Das Krankenhaus St. Elisabeth in Rodalben (Südwestpfalz). | Foto: W. G. Stähle
2 Bilder

Krankenhaus Rodalben
Initiative für Erhalt befragt Landtagskandidaten

Rodalben/Hauenstein (Südwestpfalz). Das St. Elisabeth-Krankenhaus Rodalben soll nach dem Willen der Landesregierung geschlossen werden. Von Ministerpräsidentin Malu Dreyer habe man die Auskunft erhalten, das Land wolle (grundsätzlich) „kleine Krankenhäuser“ erhalten, den Standort Rodalben allerdings nicht, berichtet Dieter Schmitt, Initiator der „Initiative Pro Krankenhaus Rodalben“ (Clausen). Seine Mitstreiter und er hätten sich zur Aufgabe gemacht für den Bestand der Klinik einzutreten. Die...

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