Freie Wähler

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe tritt mit einem vielfältigen Ideenkatalog in die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen ein. In ihrer Haushaltsrede betonte Petra Lorenz die Notwendigkeit einer effizienteren Verwaltung und einer klaren Priorisierung bei städtischen Investitionen. Ziel ist es, den Karlsruher Schuldenberg, der bis 2025 auf über eine Milliarde Euro anwachsen wird, zu reduzieren. Insgesamt werden neun Anträge von der Fraktionsgemeinschaft eingebracht....

Herzlich willkommen zur neuen Podcast-Folge von "Die Lage in karlsruhe" von der Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe! In dieser Episode besprechen Stadträtin Petra Lorenz und Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt die Haushalstreden, wo die verschiedenen Fraktionen im Gemeinderat ihre Pläne für die Zukunft vorgestellt haben. Denn die Haushaltsreden der verschiedenen Fraktionen werfen Fragen auf: Wird richtig gespart? Gibt es Prioritäten im Klimaschutz? Und welche...

Herzlich willkommen zu einem neuen Video der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe Fraktionsgemeinschaft"! Heute steht ein Follow-up-Q&A mit einem besonderen Gast an - Dr. Reinschmidt, der Zoodirektor des Zoo Karlsruhe. Nach den letzten beiden Videos gab es viel Feedback und insbesondere viele kritische Fragen zum Thema Artenschutz. In dem letzten Video im Karlsruher Zoo wurde gezeigt, wie ein Eisbär stereotypisch im Kreis läuft, was zu Fragen führte, ob dies noch Artenschutz ist und wo Artenschutz...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" setzt sich dafür ein, dass der Runde Tisch Antirassismus und Antidiskriminierung um das Themenfeld Antisemitismus erweitert wird. In einem Ergänzungsantrag an den Karlsruher Gemeinderat forderte die Fraktion, dass Antisemitismus als eigenständiges Thema in den Beratungen des Runden Tisches behandelt wird. Die Stadtverwaltung nahm den Vorschlag in den Bericht zum Runden Tisch wohlwollend auf. Antisemitismus kann als...

In der neuen Gemeinderatsinfo der Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und FÜR Karlsruhe gibt es Einblicke in die Arbeit der Karlsruher Kommunalpoltik. Fraktionsvorsitzender Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe), Stadträtin Petra Lorenz (Freie Wähler) und Stadtrat Jürgen Wenzel (Freie Wähler) setzen sich für eine bürgernahe Politik und einen soliden Finanzhaushalt in Karlsruhe ein. Darüber wird auch mit Oberbürgermeister Frank Mentrup im Podcast gesprochen. Denn in diesem Herbst geht es im...

Bad Ems / Mainz. „Die Hebesätze bei den Grundsteuern werden in Rheinland-Pfalz im laufenden Jahr deutlich steigen“, registriert das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz (Bad Ems). Nach den bisher vorliegenden Daten der Gemeinden für 2023 errechne sich ein Anstieg um 28 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr auf den durchschnittlichen Hebesatz für die Grundsteuer A von 361 Prozent. Bei der Grundsteuer B werde ein Anstieg um 50 Prozentpunkte auf 481 Prozent erwartet und bei den Gewerbesteuern um...

In einer eindringlichen Haushaltsrede betonte Stadträtin Petra Lorenz die entscheidende Bedeutung von klaren Prioritäten für die wirtschaftliche Zukunft Karlsruhes. Unter dem Motto "Wer früher spart, hat länger Geld!" warnte sie vor der anhaltenden Belastung durch hohe Schulden und steigende Zinsen, die eine sorgfältige Haushaltsführung unumgänglich machen. Lorenz mahnt, dass Karlsruhe nicht über seine Verhältnisse leben könne. Die Stadträtin der FW|FÜR Karlsruhe Fraktion betonte die...

Eine Umfrage von 2022 ergab ein klares Stimmungsbild: Viele Bürgerinnen und Bürger wollen mehr Beschattung im Stadtgebiet. Bäume spielen dabei eine entscheidende Rolle, denn sie tragen maßgeblich zur Beschattung und Abkühlung an Hitzetagen bei. Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe hat nun eine Anfrage an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, um Aufschluss über die Entwicklung von Baumfällungen und Neupflanzungen seit der Einführung der Klimaanpassungsstrategie 2013 zu...

Herzlich willkommen zu einer neuen Podcast-Folge "Die Lage in Karlsruhe" von der Fraktionsgemeinschaft aus Freie Wähler und FÜR Karlsruhe. In der heutigen Folge spricht Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt mit dem Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, der seine Erfahrungen und Einsichten zur Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat, zur Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie zum Umgang mit unterschiedlichen Meinungen und Perspektiven in der Verwaltung teilt. Dr. Frank...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe hat einen Antrag an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, die Unterbringung des Sitzungssaals für den Gemeinderat sowie der Abteilung Ratsangelegenheiten in der Lammstraße zu prüfen. Der Antrag beinhaltet auch die Option, den Saal für Empfänge des Gemeinderats, Pressekonferenzen der Fraktionen und des Presse- und Informationsamts zu nutzen. Die Fraktionsgemeinschaft sieht in der Anbindung der Lammstraße an das Haus der Fraktionen in...

Herzlich willkommen zur neuesten Episode des Podcast „Die Lage in Karlsruhe“ der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe! In der heutigen Folge "Kultur kürzen?" beschäftigen wir uns mit den Budgetkürzungen im Kulturbereich, sowie die Zukunft der Kultur in Karlsruhe. Stadträtin Petra Lorenz hat sich dazu mit Kulturamtsleiterin Dominika Szope unterhalten - der "Queen of Culture". Bereits vor Szopes Amtszeit wurden dem Kulturamt eine halbe Million Euro gekürzt und auch weitere...

Oberbürgermeister Frank Mentrup und erste Bürgermeistern Gabriele Luczak-Schwarz haben am 25. Juli den neuen Haushalt für die Jahre 2024/25 vorgestellt. Der vorgestelle Doppelhaushalt steht ganz im Schatten der erdrückenden Schulden, die besonders seit 2020 angestiegen sind und 2025 eine Milliarde Euro und 2028 1,5 Milliarden Euro betragen werden. Während Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede über das Gesamtbild der Stadt sprach, setzte Luczak-Schwarz, dessen Dezernat zuständig für Finanzen...

In einem neuen Videospecial "Hinter die Kulissen des Karlsruher Zoo" der Freien Wähler und FÜR Karlsuhe Gemeinderatsfraktion besucht Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt den Karlsruher Zoo, begleitet von Zoodirektor Dr. Reinschmidt und bekommt einen Einblick hinter die Kulissen, den Artenschutz und die -Geschichten hinter den Tieren, während man sich durch die neueröffnete Afrikasavanne bewegt. Außerdem erfährt man, warum der älteste Bewohner des Zoos, Benni, der Schimpanse, eine ganz...

Stadtrat Friedemann Kalmbach von der Wählergruppe FÜR Karlsruhe spricht sich gegen das „Oben-Ohne-Schwimmen“ in Karlsruhe aus. Die Linken-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat forderte, dass jede Person unabhängig des Geschlechts, ihre Kleiderwahl in den Bädern ungehindert treffen kann. Diese Forderung wurde nun im Bäderausschuss des Gemeinderats beschlossen – trotz der Bedenken der Bäderbetriebe und des Kinderbüros bezüglich des Jugendschutzes. Stadtrat Kalmbach sieht die Entscheidung ebenfalls...

Im 35. Podcast der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe Fraktionsgemeinschaft trifft Stadträtin Petra Lorenz den Chef des renommierten Karlsruher Kammertheaters Bernd Gnann. Bekannt wurde er durch seine vielfältigen Tätigkeiten als Unternehmer in Gastronomie, Kunst und Kultur: „Ich bin vor 14 Jahren nach Karlsruhe gekommen, um das Kammertheater zu übernehmen. Es hat sich dann so entwickelt, dass viele Unternehmen auf mich zugekommen sind und gefragt haben, wie ich es geschafft habe, die...

Mainz. Die Landesregierung habe ihre Gemeinden im Zug der Neuregelung des Landesfinanzausgleichsgesetzes per Heraufsetzung der Nivellierungssätze zu Steuererhöhungen gezwungen, prangert die Fraktion der Freien Wähler (FW) im Landtag von Rheinland-Pfalz an. In der Folge hätten 80 Prozent der Kommunen ihre Steuern angehoben, laut nun vorliegenden Zahlen. Der Bund der Steuerzahler (Berlin) spreche von einem Steuererhöhung-Tsunami. Sowohl das Finanz- als auch das Innenministerium von...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" (FW|FÜR Karlsruhe Fraktion) hat eine Anfrage an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, um Informationen über Baumfällungen und Neupflanzungen seit der Einführung der Klimaanpassungsstrategie im Jahr 2013 zu erhalten. Die Beantwortung dieser Fragen wird dabei helfen, einen besseren Einblick in die Baumfällungen und die Maßnahmen zur Wiederherstellung des Baumbestandes in Karlsruhe zu erhalten. "Klimaanpassung ist ein...

Hördt. Die Freien Wähler – Aktive Bürger Hördt haben sich neu aufgestellt: Carlos Serrano del Rio wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er übernimmt 14 Monate vor den nächsten Kommunalwahlen die Führung der Wählergruppe. Vor allem die Kooperation auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen ist ihm wichtig. Weiterhin möchte er bei neuen Kommunalpolitik-Interessierten das Interesse wecken, sich den Freien Wählern anzuschließen, um sich aktiv und mit Spaß an der Gestaltung des...

In der neuesten Folge des Podcast „Die Lage in Karlsruhe“ der Freien Wähler | FÜR Karlsruhe Fraktionsgemeinschaft im Karlsruher Gemeinderat geht es um die Kita-Krise in Karlsruhe und wie diese gemeistert werden kann. Der Gast Peer Gimsch, Geschäftsführer der ProLiberis und Lenitas, spricht mit Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt und Stadtrat Freidemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe) über die Ausbildung von pädagogischen Fachkräften und die Ausweitung der Ausbildungsaktivitäten, um mehr...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe (FW|FÜR Karlsruhe Fraktion) hat eine Anfrage an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, um die Stammbeschickereigenschaft von Beschickerinnen und Beschickern auf dem Karlsruher Christkindlesmarkt zu schützen. Beschickerinnen und Beschicker haben berichtet, dass bei einem Eigentümer- oder Gesellschafterwechsel die Stammbeschickereigenschaft wegfällt, obwohl es sich um die selbe juristische Person handelt. Dies kann...

Prof. Dr. Robert Lepenies, der jüngste Hochschulpräsident Deutschlands und Leiter der Karlshochschule, ist bekannt für seine Expertise in den Bereichen Out-of-the-Box-Denken, Vernetzung und wissenschaftlicher Dialog. In dem neuen Podcast "Wissenschaft & Politik" der Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe diskutiert er mit Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt über innovative Denkansätze, Künstliche Intelligenz (KI) und Social Media in Politik und Gesellschaft. Der...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe äußert Bedenken über die Auswirkungen der Umstellung des Liniennetzes auf die Anbindung der Waldstadt. Stadträtin Petra Lorenz (FW) betonte, dass die Auswirkungen von Entscheidungen wie der Umstellung des Liniennetzes auf die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sowie den öffentlichen Verkehr zu überprüfen und gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen seien. "Uns ist es wichtig, die Auswirkungen unserer Entscheidungen wie der Umstellung...

Um Ordnung und Verkehrsstruktur in der Karlsruher Innenstadt zu bewahren, hatte die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler | FÜR Karlsruhe einen Antrag eingereicht, der für ausgewiesene E-Scooter-Hubs plädiert. Das sind Parkflächen, die als Abstellmöglichkeiten und Ausleihorte dienen. Im Antrag der Fraktion wird die Stadtverwaltung dazu aufgefordert, sich mit den Anbietern der E-Scooter zu verständigen, um Parkplätze für die Roller an stark frequentierten Orten der Stadt zu ermöglichen. Nun...

Die Stadt Karlsruhe beantwortete eine Anfrage der Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe zur Bewegungsarmut, allerdings wenig konkret. Die Fraktionsgemeinschaft hatte eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, um zu erfahren, wie gut die Stadt mit Sportanlagen und Personal für den Schulunterricht ausgestattet ist, um Bewegungsmangel bei Schülerinnen und Schülern vorzubeugen. Eine Bestandsanalyse solle Klarheit schaffen. Jedoch hat die Stadtverwaltung keine Antwort darauf,...