FDP

Beiträge zum Thema FDP

Lokales

Altglas - Geduld mit PreZero zu Ende
FDP fordert Bußgeldverfahren

Bruchsal. „Meine Geduld mit dem Altglas-Entsorgungs-Unternehmen PreZero ist zu Ende“, sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung nach den jüngsten Presseberichten vor allem in den Badischen Neuesten Nachrichten, dass weiterhin in vielen Kommunen im Landkreis Karlsruhe und darüber hinaus Altglas-Container nicht regelmäßig geleert werden. „Die Geschäftsführer des Unternehmens hatten mir vor einigen Monaten schriftlich versprochen, dass es nach logistischen und personellen Problemen während...

Wirtschaft & Handel

FDP-ABGEORDNETER CHRISTIAN JUNG GEGEN XXL-LANDTAG
Reduzierung der Landtagswahlkreise auf 38 sinnvoll

Bretten/Stutensee/Stuttgart. Die Freien Demokraten streben ein Volksbegehren in Baden-Württemberg zur Wahlkreisreduktion an, um einen XXL-Landtag zu verhindern. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) unterstützt diese Pläne und kann sich gut vorstellen, dass es in Zukunft im Südwesten wie bei einer Bundestagswahl nur noch 38 Wahlkreise gibt. „Wir müssen alles tun, damit es keinen unnötig aufgeblähten Landtag mit deutlich mehr als 200 Mitgliedern gibt, 120...

Lokales
Die FDP-Landtagsabgeordneten Alena Trauschel und Christian Jung bei der Kreishandwerkerschaft Region Karlsruhe, 30.9.2022. | Foto: Wolfgang Vogt
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FDP-ABGEORDNETE WERDEN DEUTLICH
Jede mögliche Kilowattstunde muss erzeugt werden!

Bretten/Stutensee. In den vergangenen Tagen hatte FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten) viele Gespräche mit Firmeninhabern aus energieintensiven Branchen und Handwerksbetrieben - u.a. auch bei einem Treffen der Kreishandwerkerschaft Region Karlsruhe in Karlsdorf-Neuthard (Landkreis Karlsruhe). Dabei berichtete seine FDP-Landtagskollegin Alena Trauschel (Wahlkreis Ettlingen) auch von den jüngsten Auseinandersetzungen mit Grünen und CDU im Landtag, die verhindert haben, dass...

Lokales

Zwischen Weinprobe und Digitalstrategie
Parlamentarischer Staatssekretär in Speyer

Der FDP-Kreisverband Speyer veranstaltete am Wochenende eine Weinprobe zusammen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Bildung und Forschung Mario Brandenburg(MdB).Themen waren neben der Energiekrise und den steigenden Preisen, auch die angedachten großen Reformen bei der gesetzlichen Rente oder Bafög. Sehr lange wurde über die digitale Zukunft und somit auch über die neueDigitalstrategie von Deutschland gesprochen „Mit der Digitalstrategie liegt zum ersten Mal eine...

Lokales

ENERGIE UND ÖPNV
FDP im Landtag für Laufzeitverlängerung der drei verbliebenen Kernkraftwerke

Landtagsabgeordneter Christian Jung: Die Versorgungssicherheit für die Menschen im Land muss im Mittelpunkt stehen Bretten/Stuttgart. Die FDP-Landtagsfraktion hält den kurzen Weiterbetrieb des Kernkraftwerkes Neckarwestheim II bis spätestens Mitte April 2023 für richtig. „Wir setzen uns als Freie Demokraten in Bund und Land dafür ein, dass die drei verbliebenen Kernkraftwerke bis ins Jahr 2024 hinein laufen können und hierfür neue Brennstäbe bestellt werden. In der aktuellen Situation können...

Wirtschaft & Handel

Landesparteitag
Grüne thematisieren weiteren Verfall der Landes-Infrastruktur nicht

Stuttgart/Bretten. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Jung MdL (Wahlkreis Bretten), sagte zum Landesparteitag der Landes-Grünen in Donaueschingen und den dort verabschiedeten und diskutierten Anträgen (26.9.2022): „Alleine im Verkehrsbereich zeigt sich, dass wir mit allgemeinen Floskeln von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Grünen-Bundesvorsitzenden Ricarda Lang oder der Umweltministerin Thekla Walker zu einem neuen Klimaschutzgesetz im Südwesten nicht...

Wirtschaft & Handel

Direkter Draht zum Landtagsabgeordneten
Sprechstunde mit Christian Jung (FDP) am 26.9.22

Digitale oder analoge Sprechstunde mit FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung am 26. September 2022 Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) bietet am Montag, 26. September 2022, zwischen 16.00 und 18.00 Uhr seine nächste „digitale oder analoge“ Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype), telefonisch zu sprechen oder vor Ort in Kraichtal-Unteröwisheim persönlich zu sprechen,...

Lokales
Foto: Nicolas van Ryk
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Sonnenbad in Karlsruhe
Sonnenbad durch Fernwärme gasfrei

Sonnenbad durch Fernwärme gasfrei Deutschlands berühmtestes Freibad in Karlsruhe wird ohne Gas nachhaltig beheizt Karlsruhe (NvR). "Jede Kilowattstunde zählt", ist derzeit zu hören,  wenn es darum geht angesichts des Krieges in der Ukraine und den damit verbundenen Sanktionen der westlichen Wertegemeinschaft gegen den Aggressor Russland vorzusorgen. Die Sorge ist, daß die russische Seite mit Putin als nahezu uneingeschränkt regierender Präsident Russlands, russisches Gas nicht mehr nach Westen...

Wirtschaft & Handel

Verkehrssicherheit in Jöhlingen
B293: FDP setzt sich für sicheren Schulweg ein

Walzbachtal. FDP-Gemeinderat Sascha Fanz wurde von Anwohnern der B293 im Walzbachtaler Ortsteil Jöhlingen um Hilfe zur Linderung der Gefahrenlage für Fußgänger und insbesondere Kinder gebeten. Als Hilfestellung hat er sich neben FDP-Gemeinde- und Kreisrat Werner Schön auch den Landtagsabgeordneten der FDP, Christian Jung (Wahlkreis Bretten) geholt. In einem Gespräch vor Ort wurde Anfang September 2022 den drei Liberalen nochmals die Lage und die Umsetzungswünsche dargestellt. Die Anwohner...

Lokales

Sonnenbad Energiekrise
FDP fordert: Sonnenbad als Hygienebad nutzen

Hendrik van Ryk, Kreisvorsitzender der Karlsruher FDP fordert: „Waschticket statt Waschlappen“. Reflexhafte Symbolpolitik aus dem Karlsruher Rathaus soll nun auch zu Bäderschließungen führen. „Symbolhaft“, wie der Oberbürgermeister betont, schaltet man die Rathausbeleuchtung ab, während die Schlosslichtspiele funkeln. Ähnlich symbolhaft erfindet die Stadtverwaltung ein Gas-Spar-Logo. Der neueste Witz, so zu lesen in den BNN vom Samstag, 3. September: Schließung des Sonnenbads von Oktober bis...

Wirtschaft & Handel

FDP mahnt
AdBlue-Versorgungsprobleme könnten Logistik und Wirtschaft lahmlegen

Politischer Druck auf Bundeswirtschaftsminister Habeck von Landes-Grünen notwendig. Stuttgart/Bretten. Nach einem Gespräch mit dem Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Christian Jung (Wahlkreis Bretten), am 7. September 2022: „Nach dem Produktionsstopp eines großen AdBlue-Produzenten in Sachsen-Anhalt wird es in den kommenden Tagen auch wegen verringerten Produktionsmengen der zwei verbleibenden...

Wirtschaft & Handel

ENTLASTUNGSPAKET FÜR FDP POSITIV
Familien, Rentner, Studenten und Auszubildende profitieren

MdL Christian Jung (FDP) begrüßt generationsgerechtes Entlastungspaket: Starkes Verhandlungsergebnis auch für Rentner, Studenten und Auszubildende Bretten/Stutensee. Für den FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) ist das Verhandlungsergebnis des Koalitionsausschusses von FDP, SPD und Bündnis90/Die Grünen für das dritte Entlastungspaket auf Bundesebene ein sehr wichtiges Signal, dass die Bundesregierung in sehr schwierigen Zeiten voll handlungsfähig ist. „Das neue...

Wirtschaft & Handel

Öffentlicher Personennahverkehr
Nun sind Länder bei der Finanzierung des neuen ÖPNV-Tickets gefordert

Jung: Nun sind Länder bei der Finanzierung des neuen ÖPNV-Tickets gefordert - Erwarte konstruktive Mitarbeit Hermanns Nach der aktuellen Mitteilung von Bundesfinanzminister Christian Lindner, dass ein nur mit einem Bruchteil der Finanzmittel des 9-Euro-Tickets bundesweit nutzbares, digital buchbares Ticket realisiert werden könnte, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung: „Nun sind die Länder und vor allem Baden-Württemberg dran. Es gilt gemeinsam mit dem...

Lokales

Statement der FDP-Fraktion
"Kimmel missachtet Stadtrat und schadet der Stadt"

Kaiserslautern. Auch die FDP-Fraktion im Kaiserslauterer Stadtrat nimmt noch einmal Stellung zum Vorgehen von Bürgermeisterin Beate Kimmel im Hinblick auf die Kriminalstatistik. Die Pressemitteilung der FDP im Wortlaut: "Die FDP-Stadtratsfraktion hat Bürgermeisterin Beate Kimmel bereits mehrfach aufgefordert den Arbeitskreis „Sicherheit-Ordnung-Sauberkeit (S-O-S)“ einzuberufen. Dieser Aufforderung ist Frau Kimmel immer noch nicht nachgekommen. Stattdessen lädt sie die Fraktionsspitzen zu einem...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung setzt sich für eine stärkere Beschäftigung mit dem Zustand des Saalbachkanals und der Prinz-Saalbach-Korrektion zwischen Karlsruhe und Philippsburg ein. | Foto: Collage: Wolfgang Vogt/Open Street Map.
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Hochwasserschutzfunktion
Mehr Beachtung für Pfinz-Saalbach-Korrektion

Graben-Neudorf/Bretten/Landkreis Karlsruhe. Nach den Berichten über eine Verschlammung und ein zunehmendes Pflanzenwachstum im Saalbachkanal in und rund um die Gemeinde Graben-Neudorf (Landkreis Karlsruhe) hatte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage bei der Landesregierung nachgefragt, wie es hierzu kommen konnte und was die Landesregierung infolgedessen unternehmen will. In der mittlerweile vorliegenden Antwort des...

Lokales

FDP prangert Versagen bei der Sicherheit an
"Kaiserslautern ist so unsicher, wie die Bürger es empfinden"

Kaiserslautern. Die FDP-Fraktion im Stadtrat hat die Sicherheitslage und Sauberkeit in Kaiserslautern angeprangert und bezieht sich dabei unter anderem auf die Kriminalstatistik des BKA. Die Pressemitteilung im Wortlaut: "Laut Kriminalstatistik des BKA ist Kaiserslautern unter den Top Ten der kriminellsten Großstädte Deutschlands. Das ist eine Katastrophe. Bürgermeisterin, Beate Kimmel, beschwichtigt seit Jahren und redet das Problem klein. Die Initiative „SiKa“ (Sicheres Kaiserslautern)...

Lokales

Infektionsschutzgesetz
Normalität und Freiheit auch über den Winter schützen

Für die FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg beinhaltet der Entwurf zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes wichtige Änderungen und wahrt dabei das dringend notwendige Augenmaß Weingarten/Baden, Stutensee/Landkreis Karlsruhe. Für den FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) ist es wichtig, dass nun nach den Plänen der Bundesregierung (Novelle des Infektionsschutzgesetzes) feststeht: Es wird im kommenden Herbst und Winter keine Lockdowns, keine Ausgangssperren, keine...

Lokales

Verwunderung über Müll-Überwachung
Grünen-Staatssekretär André Baumann kontrolliert seine Nachbarn

Schwetzingen/Bruchsal/Karlsruhe. Der Grünen-Landtagsabgeordnete und Umwelt-Staatssekretär André Baumann (Wahlkreis Schwetzingen) hat bei der FDP und in der Landespolitik allgemein für Verwunderung gesorgt. Denn Anfang August 2022 plädierte Baumann bei einer Pressekonferenz in Stuttgart laut Nachrichtenagentur dpa (1.8.2022) nicht nur für den Einsatz von Mülldetektiven, „dass man den Leuten auch mal in die Tonne reinguckt“, sondern rief ebenso dazu auf, in Mehrfamilienhäusern mit geringer...

Wirtschaft & Handel

Arbeitslosigkeit von Lehrern ist eine Schande!
Sorge über Sicherung der Lehrerversorgung in der Region Karlsruhe

Jung: Sommerarbeitslosigkeit von Lehrkräften ist eine große Schande! Große Sorge bei FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung über Sicherung der Lehrerversorgung in der Region Karlsruhe Bretten/Stutensee/Bruchsal. Anlässlich des Beginns der Sommerferien in Baden-Württemberg kritisiert der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) die auch in diesem Jahr von der grün-schwarzen Landesregierung fortgesetzte Praxis, befristet eingestellte Lehrkräfte und fertig ausgebildete...

Lokales

Saalbachkanal
Algenteppich beseitigen, Kanal ausbaggern und Tiersterben beenden

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung schaltet sich beim problematischen Zustand des Saalbachkanals in Graben-Neudorf ein Graben-Neudorf. Innerhalb von wenigen Stunden hat der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung am Montag nach Beschwerden von Bürgermeister Christian Eheim und aus der Bürgerschaft eine parlamentarische Anfrage zum Zustand des Saalbachkanals an die Landesregierung gestellt. Darin will der liberale Abgeordnete des Wahlkreises Bretten, zu dem auch die Gemeinde Graben-Neudorf...

Wirtschaft & Handel
FDP-Politiker Hans Dieter Scheerer MdL (rechts) und Christian Jung MdL sprechen sich für Liquiditätssicherung privater ÖPNV-Busunternehmen aus. | Foto: Wolfgang Vogt
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WBO-Verbandstreffen
Jung und Scheerer: Private ÖPNV-Busunternehmen sichern

Jung und Scheerer: Landesregierung muss sofort Liquidität bei privaten ÖPNV-Busunternehmen sichern Klares Bekenntnis der FDP für private Busunternehmen Im Rahmen einer Veranstaltung des Verbandes Baden-Württembergischer Omnibusunternehmen (WBO) e.V. am 20.07.2022 in Stuttgart hat der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Christian Jung, die grün-schwarze Landesregierung dazu aufgefordert, die Rahmenbedingungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Zukunft wieder...

Wirtschaft & Handel

Polizeirevier Bruchsal
Weiter Unklarheit über zukünftigen Standort

Weiter Unklarheit zum zukünftigen Standort des Bruchsaler Polizeireviers Bruchsal/Stuttgart. „Die Landesregierung lässt die Polizistinnen und Polizisten in Bruchsal im Stich“, zeigte sich der FDP-Landtagabgeordnete Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) mehr als verärgert über eine Antwort, die er von der Staatssekretärin im Finanzministerium von Baden-Württemberg, Gisela Splett (Bündnis 90/ Die Grünen), auf eine Kleine Anfrage bekommen hatte, die der liberale Abgeordnete zum Stand der...

Wirtschaft & Handel

Stärkung der Region
Weitere Fördermittel für Bruchsaler Digital Hub

Mit großer Freude hat der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) die Nachricht des baden-württembergischen Wirtschaftsministeriums aufgenommen, dass das Digital Hub Region Bruchsal e.V. mit Sitz in Bruchsal bis 2025 weiter berechtigt ist, in einer zweiten Stufe Förderanträge für Projekte zu stellen. „Damit wird der Standort Bruchsal und der Norden des Landkreises Karlsruhe weiter aufgewertet und ebenso qualifizierte Arbeitsplätze gesichert, durch die neue Arbeitsplätze im...

Wirtschaft & Handel

EnBW-Windpark in Weingarten
Jung: Windmessgerät zeitweise defekt oder ausgeschaltet?

Geplanter Windpark der EnBW in Weingarten/Baden: FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung geht Hinweisen nach einem defekten oder ausgeschalteten Windmessgerät nach Weingarten/Baden – Stuttgart. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) ist drei Tage nach der Veröffentlichung von Messergebnissen der EnBW für einen vom Unternehmen geplanten Windpark in Weingarten/Baden über die mangelnde Transparenz des Unternehmens „erstaunt“. „Die EnBW hat mir die Unterlagen und...

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