Doppelhaushalt

Beiträge zum Thema Doppelhaushalt

Lokales
KAL fordert: Kultur braucht Raum | Foto: Karlsruher Liste

KAL: mehr Unterstützung für kulturelle Projekte
Kultur braucht Raum – und Geld

Die Karlsruher Liste (KAL) setzt sich für mehr Unterstützung für Kulturprojekte in Karlsruhe ein. „Die Kulturbetriebe sind gerade nach den letzten harten Jahren auf die Unterstützung der Stadtgesellschaft angewiesen“, weiß Michael ‚Mitch‘ Haug, Stadtrat und kulturpolitischer Sprecher der KAL. Immer mehr Kulturbetriebe würden in finanzielle Nöte geraten. Nach dem Auslaufen der Corona-Hilfen drücken Inflation und ein verändertes Besucheraufkommen. „Die kulturelle Vielfalt in unserer Stadt stärkt...

Lokales

Doppelhaushalt 2023/2024 verabschiedet
Angespannte Finanzlage in Dielkirchen

Dielkirchen. Angespannt bleibt weiterhin die Finanzlage der Gemeinde im Alsenztal. Katharina Römer von der Finanzabteilung der VG-Verwaltung präsentierte das umfangreiche Zahlenwerk im Gemeinderat, das sich auf Grund von kurzfristigen Umplanungen sich gegenüber dem ursprünglichen Entwurf doch etwas positiver gestalten ließ, wie Römer inormierte. Dennoch muss im Jahr 2023 im Erfolgsplan ein Minus in Höhe von 8.052 Euro ausgewiesen werden -und dies trotz Mehreinnahmen in Höhe von 14.000 Euro...

Lokales

Doppelhaushalt 2023/2024 verabschiedet
Gemeinderat Unkenbach

Unkenbach. Relativ gute Zahlen präsentierte Finanzsachbearbeiterin Viola Wasem von der VG Nordpfälzer Land bei den Er-läuterungen zum neuen Doppelhaushalt 2023 und 2024 im Gemeinderat. Dank Windkrafteinnahmen und hoher Gewerbesteuer- zahlungen sowie höherer Einkommenssteueranteile und Schlüsselzuweisungen A kann im Erfolgsplan 2023 ein Überschuß von 16.017 Euro ausgewiesen werden. 2024 besteht ein Plus von 1.767 Euro. Im Finanzhaushalt ergibt sich für 2023 ein Überschuß von 42.504 Euro, 2024...

Lokales
Bei lediglich vier Enthaltungen und ohne Gegenstimmen hat der Stadtrat am Montagnachmittag die erste Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/2023 beschlossen | Foto: mnimage / stock.adobe.com

Überschuss und wachsendes Eigenkapital
Stadtrat beschließt Nachtragshaushaltssatzung 2022/23

Kaiserslautern. Bei lediglich vier Enthaltungen und ohne Gegenstimmen hat der Stadtrat am Montagnachmittag die erste Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/2023 beschlossen. Der vorliegende Nachtrag war gemäß dem Beschluss des Stadtrates vom 26. September durch die Verwaltung erstellt worden. Ziel hierbei war es, eine drohende Interimszeit 2023 im Bereich investiver Auszahlungen 2023 und bei der Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen 2023 zu vermeiden. Nach dem...

Lokales
Nach schwierigen haushaltfreien Wochen ist der städtische Doppelhaushalt 2022/23 endlich auf dem Weg | Foto: Stadt Kaiserslautern

Weg frei für städtischen Haushalt
Stadtrat nimmt Widerspruch zurück – Freigabe für Sportfördermittel erfolgt umgehend

Kaiserslautern. Nach schwierigen haushaltfreien Wochen ist der städtische Doppelhaushalt 2022/23 endlich auf dem Weg. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26. September seinen Beschluss vom 18. Juli, gegen den Bescheid der ADD Widerspruch einzulegen, zurückgenommen und ist der Haushaltsverfügung der ADD beigetreten. Die Haushaltssatzung wird noch in dieser Woche im Amtsblatt veröffentlicht. Bereits Ende August konnte Oberbürgermeister Klaus Weichel gemeinsam mit dem Geschäftsführenden Direktor...

Lokales
Der Kaiserslauterer Stadtrat zieht seinen Widerspruch gegen die Haushaltsverfügung der ADD zurück | Foto: Ralf Vester

Stadtrat zieht Widerspruch gegen ADD zurück
Steuererhöhungen und Leistungsstreichungen vom Tisch

Kaiserslautern. Die Grünen äußern sich in einer Pressemitteilung zum zurückgenommenen Widerspruch des Kaiserslauterer Stadtrats gegen die Haushaltsverfügung der ADD. Die Erklärung im Wortlaut: "Heute hat der Stadtrat mehrheitlich dafür gestimmt, der Haushaltsverfügung der ADD beizutreten. Dank des strategischen Widerspruchs des Rates konnten Steuererhöhungen verhindert werden. „Als Grüne Fraktion sind wir froh, dass durch den Widerspruch auf den Weg der Vernunft eingelenkt wurde. Leider war es...

Lokales
Die Stadtratsfraktion der SPD hat sich in einer Presseerklärung zur Problematik rund um den eingefrorenen Doppelhaushalt 2022/23 für die Stadt Kaiserslautern geäußert | Foto: masz Zajda / stock.adobe.com

"Das Geld muss endlich wieder fließen"
SPD stellt Antrag zur Beendigung des Stillstands

Kaiserslautern. Die Stadtratsfraktion der SPD hat sich in einer Presseerklärung zur Problematik rund um den eingefrorenen Doppelhaushalt 2022/23 für die Stadt Kaiserslautern geäußert und fordert die Rücknahme des Widerspruchs gegen die Ablehnung des Haushalts durch die ADD, der mit den Stimmen aller anderen Parteien im Stadtrat beschlossen wurde. Die Pressemitteilung der SPD masz Zajda/stock.adobe.commasz Zajda/stock.adobe.comim Wortlaut: "Sportvereine, Schulen, Kitas, der Siegelbacher Zoo und...

Lokales

Gemeinderat Alsenz tagte
Doppelhaushalt 2023 und 2024 Thema

Alsenz. Der Gemeinderat Alsenz hat die Steuer- und Beitragssätze für das kommende Doppelhaushaltsjahr einstimmig bei der Grundsteuer A ( Landwirtschaft) bei 350 Prozent für 2023 und 2024 belassen. Bei der Grundsteuer B( Wohnhäuser) wurde der bereits beschlossenen Absichtserklärung gefolgt und der Hebesatz auf 500 Prozent festgelegt. Dies erfolgte vor allem wegen der von der Kommunalaufsicht im Raum stehenden Ankündigung, die Genehmigung des defizitären Haushaltsplanes zu versagen. Da das Land...

Lokales
Oberbürgermeister Klaus Weichel hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) offiziell um Unterstützung gebeten | Foto: Ralf Vester

OB bittet ADD um beratende Unterstützung
Stadt hat Limit an Investitionskrediten bereits ausgeschöpft

Kaiserslautern. Oberbürgermeister Klaus Weichel hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) offiziell um Unterstützung gebeten. Er beruft sich dabei auf ein Beratungsangebot, dass die Kommunalaufsichtsbehörde Kommunen in allen Fragen zu den haushaltswirtschaftlichen Handlungsmöglichkeiten in der haushaltslosen Zeit unterbreitet. In seinem Schreiben an die ADD weist der OB daraufhin, dass die Handlungsfähigkeit der Stadt im Bereich der Investitionen- und Investitionsfördermaßnahmen...

Lokales
Um den für Politik und Verwaltung unbefriedigenden Zustand der haushaltslosen Zeit schnellstmöglich überwinden zu können, hat die Verwaltungsspitze beschlossen, einen Antrag auf Einstweilige Anordnung beim zuständigen Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße zu stellen | Foto: Ralf Vester

Haushaltslose Zeit für Kaiserslautern
Stadt stellt Antrag auf einstweilige Anordnung

Kaiserslautern. Nach dem vom Stadtrat am 18. Juli beschlossenen Widerspruch gegen die versagte Haushaltsgenehmigung der ADD befindet sich die Stadt angesichts eines drohenden Klageverfahrens voraussichtlich für viele Monate in einer haushaltslosen Zeit. Aktuell dürfen nur Aufwendungen getätigt oder Auszahlungen geleistet werden, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Viele wichtige Projekte liegen damit vorerst auf...

Lokales
Die Stadtratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, FDP und Die Linke haben in Bezug auf die Problematik rund um den von der ADD nicht genehmigten Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 einen Offenen Brief an den Kaiserslauterer Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel adressiert | Foto: Ralf Vester

Offener Brief an den Oberbürgermeister
Fünf Stadtratsfraktionen fordern Rückkehr an den Verhandlungstisch

Kaiserslautern. Die Stadtratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, FDP und Die Linke haben in Bezug auf die Problematik rund um den von der ADD nicht genehmigten Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 einen Offenen Brief an den Kaiserslauterer Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel adressiert. Jene fünf Parteien hatten sich in der jüngsten Stadtratssitzung für einen Widerspruch gegen diese Entscheidung ausgesprochen. Dies wiederum war beim OB und der SPD, die als einzige Fraktion gegen...

Lokales
Der Kaiserslauterer Stadtrat hat sich mit deutlicher Mehrheit für einen Widerspruch gegen die kürzliche Zurückweisung des Doppelhaushalts 2022/23 durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) ausgesprochen und sich zudem für das Beschreiten des Klagewegs entschieden, falls jener Widerspruch abschlägig beschieden werden sollte | Foto: Ralf Vester

Stadtrat beschließt Widerspruch und Klageweg
Widerstand gegen die Zurückweisung des Doppelhaushalts 2022/23 durch die ADD

Von Ralf Vester Stadtrat Kaiserslautern. Der Kaiserslauterer Stadtrat hat sich mit deutlicher Mehrheit für einen Widerspruch gegen die kürzliche Zurückweisung des Doppelhaushalts 2022/23 durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) ausgesprochen und sich zudem für das Beschreiten des Klagewegs entschieden, falls die ADD den Widerspruch abschlägig bescheiden sollte. Was war im Vorfeld passiert? Nach dem zähen Ringen um den Haushalt 2021 hatten sich die Parteien des Stadtrats und die...

Lokales
Die Stadtratsfraktionen von CDU, Grünen und FWG halten den Klageweg in Bezug auf den abgelehnten Doppelhaushalt der Stadt durch die ADD für zwingend geboten | Foto: Ralf Vester

Abgelehnter Doppelhaushalt der Stadt durch die ADD
Koalitionsfraktionen im Stadtrat halten Klageweg für zwingend geboten

Kaiserslautern. Gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktionen von CDU, Grünen und FWG zur Versagung der Genehmigung des Haushalts durch das Land: "Die Fraktionen von CDU, Grünen und FWG sind nach wie vor entsetzt darüber, dass der von ihnen mitbeschlossene Doppelhaushalt 2022/23 von der dem Innenminister Roger Lewentz (SPD) unmittelbar unterstellten Kommunalaufsichtsbehörde ADD nicht genehmigt wurde und geben hierzu folgende Erklärung ab: Angesichts der Tatsache, dass es dem Stadtrat in einem...

Lokales
Die Mitglieder des Stadtvorstand und Stadtrats von Kaiserslautern sind derzeit nicht zu beneiden | Foto: Ralf Vester
2 Bilder

In schwierigen Zeiten zum Sündenbock erkoren
"Brandbrief" der Unternehmer an Stadtvorstand und Stadtrat

Von Ralf Vester Stadtpolitik. Als Stadtrat oder Stadträtin hat man es in Kaiserslautern gewiss nicht leicht. Es gibt beileibe Kommunen, die finanziell weitaus besser ausgestattet und somit wesentlich gestaltungsfähiger sind als die Westpfalzmetropole. Dass es in einer Stadt, die seit Jahren die Argusaugen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) auf sich gerichtet sieht und jeden auszugebenden Cent im Haushalt mehrfach umdrehen muss, liegt in der Natur der Sache. Doppelhaushalt in...

Lokales
Schneller als gedacht und mit einem erfreulichen Ergebnis gingen bereits am Dienstagnachmittag die Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss zu Ende | Foto: Ralf Vester

Städtischer Doppelhaushalt für 2022/23
Haushaltsberatungen von konstruktivem Gestaltungswillen geprägt

Kaiserslautern. Schneller als gedacht und mit einem erfreulichen Ergebnis gingen bereits am Dienstagnachmittag die Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss zu Ende. Für beide Jahre des kommenden Doppelhaushalts 2022/23 konnten Rat und Verwaltung gemeinsam einen ausgeglichenen Haushalt schnüren. Einziger Wermutstropfen ist in beiden Haushaltsjahren eine immer noch verbleibende jeweils sechsstellige Lücke, um die Nettokredite im Rahmen des Kommunalen Entschuldungsfonds zu tilgen. Gemäß...

Lokales
OB Klaus Weichel bei seiner Einbringungsrede am Montag in der Fruchthalle | Foto: Stadt Kaiserslautern

OB bringt Doppelhaushalt 2022/23 in den Stadtrat ein
Ausgeglichen mit einem Wermutstropfen

Kaiserslautern. Der städtische Haushalt 2021 war in mehrfacher Hinsicht denkwürdig. Wochenlange Beratungen im Stadtrat mit vielen Sondersitzungen brachten alle Beteiligten an ihre Grenzen. Am Ende jedoch gelang es, den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 1992 vorzulegen. Sowohl der Ergebnishaushalt als auch der ordentliche Finanzhaushalt wiesen keine Verluste mehr auf. Dies gilt erfreulicherweise auch für den neuen Doppelhaushalt, den Oberbürgermeister Klaus Weichel am Montag in den Stadtrat...

Lokales
Am Montag, 8. November, wird Oberbürgermeister Klaus Weichel den Entwurf des Doppelhaushaltes 2022/23 der Stadt Kaiserslautern im Rahmen der Stadtratssitzung einbringen | Foto: Ralf Vester

Einbringung des Doppelhaushalts im Stadtrat
Bürger können Vorschläge einbringen

Kaiserslautern. Am Montag, 8. November, wird Oberbürgermeister Klaus Weichel den Entwurf des Doppelhaushaltes 2022/23 der Stadt Kaiserslautern im Rahmen der Stadtratssitzung einbringen. Nach § 97 Absatz 1 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) wird der Entwurf der Haushaltssatzung nach der Zuleitung an den Stadtrat bis zur Beschlussfassung den Einwohnerinnen und Einwohnern zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt und ihnen die Möglichkeit eingeräumt, innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab...

Lokales

'Doppelhaushalt mit Plus
Ortsgemeinde Winterborn

Wiinterborn. Bei der Vorstellung des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 präsentierte Sachbearbeiterin Viola Wasem von der Finanzabteilung der Verwaltung in Alsenz den Ratsmitgliedern so richtig prächtige Zahlen, die dem Gemeinderat auch Freude bereiteten: Während der Ergebnishaushalt 2021 bei Erträgen in Höhe von 296.452 Euro und Aufwendungen von 249.254 Euro einen Jahresüberschuß in Höhe von 47.198 Euro ausweist, steigert sich dieser positive Saldo im Jahr 2022 auf insgesamt...

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-Gemeinderat Mörsfeld tagte unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Jan Volker
Doppelhaushalt 2o2o/2o21 verabschiedet - finanzielle Situation auf dem Weg der Besserung-

Mörsfeld. Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Jan Volker wurden alle Tagesordnungspunkte -deren Unterlagen zudem noch per Beamer an die Wand des Sitzungsraumes in der Gemeindehalle übertragen wurden- einstimmig und zügig beschlossen. Im Mittel- punkt stand die Verabschiedung des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahr 2o2o/2o21. Andrea Billenstein von der Finanzabtei- lung der VG Kirchheimbolanden,  die sehr ausführlich und kompetent jede Seite des Doppelhaushaltsplanes dem Gemeinderat erläuterte...

Lokales

Parlamentarier machen in der zweiten Lesung des Doppelhaushalts 2020/21 den Unterschied
Barbara Saebel MdL: Klima, Kommunen und Innovation

Stuttgart/Ettlingen. Barbara Saebel (Grünes Mitglied im Finanzausschuss) zur zweiten Lesung des Landeshaushalts: „So viele Anträge der Abgeordneten gab es noch nie! Und kein Doppelhaushalt wurde bisher so sehr durch die Parlamentarier verändert wie dieser. Zum einen gab es aus Facharbeitskreisen Neuanmeldungen und Aufstockungen der Haushaltsansätze. Zum anderen sind viele Mehrwünsche aus den Kommunen aufgegriffen worden.“ Besonders herauszuheben seien im Umweltbereich mehr Gelder für den...

Lokales
 FOTO: PS

OB Weichel bringt Entwurf für Doppelhaushalt im Stadtrat ein
Plädoyer für bessere Finanzausstattung

„Leider kann ich Ihnen, trotz zum Teil erheblicher Verbesserungen der Erträge, auch für 2019/2020 keine ausgeglichenen Haushaltspläne vorlegen.“ Mit diesen Worten hat Oberbürgermeister Klaus Weichel am Montag im Stadtrat den Haushaltsplan für den kommenden Doppelhaushalt 2019/20 eingebracht. In einer Grundsatzrede ging das Stadtoberhaupt ausführlich auf das Zahlenpaket ein, und ebenso auf die zahlreichen Einflüsse, denen es unterliegt. „Die Berechnung der Haushaltssatzung 2019/20 zeigt...

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