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Region. Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Karlsruhe fanden am Montag mehrere angemeldete sowie nichtangemeldete Versammlungen beziehungsweise Zusammenkünfte im Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Maßnahmen statt. Diesbezüglich wurden auch per Allgemeinverfügung entsprechende Verbote der Stadt Karlsruhe erlassen. In der Karlsruher Innenstadt versammelten sich am Abend ca. 800 Personen, mit dem Thema "Die Polizei ist nicht der Gegner" um mit einem Aufzug gegen die aktuellen...

Karlsruhe. Für den heutigen Donnerstagnachmittag waren in Karlsruhe insgesamt vier Versammlungen bei der Stadt Karlsruhe angemeldet. Drei der Versammlungen wurden im Schlossbezirk durchgeführt. Eine Versammlung unter dem Motto "Maskenfreier Appell: Unser deutsches Bundesverfassungsgericht muss unsere Grundrechte schützen!" begann gegen 16.45 Uhr. der Veranstalter hatte 300 Teilnehmer erwartet. Es nahmen jedoch nur ca. 70 Personen teil. Die Polizei musste in Zusammenhang mit dieser Versammlung...

Karlsruhe. Zu der am kommenden Samstag, 14. November, angemeldeten Versammlung der Initiative "Querdenken 721" unter dem Motto "Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit und Liebe" erwarten Stadt und Polizei mehrere hundert Teilnehmer auf dem Karlsruher Messplatz. Um das Infektionsrisiko angesichts der aktuellen Corona-Pandemie zu senken und die Hygieneregeln einhalten zu können, hat das Ordnungsamt für die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet,...

Region. „Am vergangenen Wochenende fanden in Baden-Württemberg 70 Demonstrationen mit insgesamt mehr als 38.000 Teilnehmern statt. Da sich die Teilnehmerzahlen bei einzelnen Versammlungen entgegen den Anmeldungen auf bis das Zehnfache erhöht hatten, wurden die Auflagen der Corona-Verordnung nicht immer eingehalten. Das macht mir allergrößte Sorge. Der Schutz der Gesundheit ist ein hohes Gut. Deshalb gelten bei Demonstrationen bestimmte Gesetze und Regeln, etwa die des Infektionsschutzgesetzes...