Bebauungsplan

Kaiserslautern. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz hat am 1. Juli 2020 die Normenkontrollanträge gegen den Bebauungsplan „Merkurstraße, Änderung 2“ erneut abgelehnt. Der Stadtrat hatte sich in seiner Sitzung vom 20. Juli 2015 zum Schutz der Innenstadt für eine Änderung des ursprünglichen Bebauungsplans aus dem Jahre 1997 entschieden. In diesem Änderungsverfahren wurde unter anderem die Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in den verschiedenen Teilbereichen des...